Rechnung der Gemeinde Ebnat-Kappel schliesst mit einem Plus ab: Überschuss fliesst in die Schulanlage Wier

Die Gemeinde Ebnat-Kappel präsentiert den Bürgern eine Rechnung, die weit besser abschliesst als budgetiert. Den Stimmbürgern wird sie am 19. April an der Urne vorgelegt.

Sabine Camedda
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Auf der Baustelle der Schulanlage Wier laufen die Arbiten trotz Coronavirus weiter.

Auf der Baustelle der Schulanlage Wier laufen die Arbiten trotz Coronavirus weiter. 

Bild: Sabine Camedda

Christian Spoerlé hätte gerne noch ein letztes Mal als Gemeindepräsident den Ebnat-Kapplerinnen und Ebnat-Kapplern die Gemeinderechnung an einer Bürgerversammlung präsentiert. Hätte. Denn auf Grund der Bestimmungen wegen des Coronavirus wurde die Versammlung vom 25. März abgesagt. Das Stimmvolk befindet am Sonntag, 19. April, an der Urne über die Rechnung.

«Aus Sicht der Demokratie ist das sicher ein gangbarer Weg. Der Austausch zwischen Behörde und Bevölkerung, den ich stets geschätzt habe, kommt so aber nicht zu Stande», bedauert Christian Spoerlé, der Ende Jahr sein Amt als Gemeindepräsident abgibt.

«Wir können uns nicht auf der sicheren Seite wähnen»

Gemeindepräsident Christian Spoerlé

Gemeindepräsident Christian Spoerlé

Bild: PD

Die Zahlen der Gemeinderechnung fürs vergangene Jahr erfreuen die Behörden. Die Gemeinde erzielte einen Überschuss von 1,424 Millionen Franken. Budgetiert war ein geringer Überschuss in fünfstelliger Höhe.

Dass die Rechnung nun so viel besser abgeschlossen hat, führt Christian Spoerlé vor allem auf zwei Gründe zurück. Zum einen nahm die Gemeinde rund 1,33 Millionen mehr Steuern ein als im Budget vorgesehen. Zum anderen kostete die Bildung 320000 Franken weniger.

Das Plus an Steuereinnahmen stamme hauptsächlich von juristischen Personen, sagt der Gemeindepräsident. Mehreinnahmen gab es für die Gemeinde ebenfalls bei den Handänderungssteuern und bei den Grundstückgewinnsteuern. «Angesichts dieser Zahlen war es sicher nicht falsch, dass die Bürgerschaft im Herbst unserem Antrag auf eine Senkung des Steuerfusses folgte», sagte Christian Spoerlé.

«Wir können uns aber nicht auf der sicheren Seite wähnen.» Die wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus seien nicht absehbar und können rasch zu einem schlechteren Gemeindehaushalt führen. «Da können wir froh sein, dass wir in den vergangenen Jahren konsequent Schulden zurückgezahlt und Eigenkapital geäufnet haben. Davon können wir in solchen Zeiten profitieren», sagt Christian Spoerlé.

Vorfinanzierung für Schulhaus und Pflegeheim

Vom erwirtschafteten Überschuss werden 1,4 Millionen Franken als Vorfinanzierung für die Erweiterung und Instandstellung der Schulanlage Wier eingesetzt, die übrigen 24'000 Franken werden in den Bilanzüberschuss gelegt. Geld für die Vorfinanzierung des Neubaus des Pflegeheims Wier und für die Errichtung des Provisoriums gibt es ebenfalls, das stammt aus der Heimrechnung. Diese schliesst ebenfalls mit einem Einnahmenüberschuss, sodass 900'000 Franken für das Provisorium und fast 248000 Franken für den Neubau auf die Seite gelegt werden können.

Entgegen dem Budget fallen die Nettoinvestitionen mit 8,3 Millionen Franken wesentlich tiefer aus. Man habe keine Investition weggelassen, betont Christian Spoerlé. Es seien einige Zahlungen der Investitionskosten für die Schulanlage Wier statt ins Jahr 2019 ins Jahr 2020 gefallen. Zudem sei ein Beitrag an den Neubau des Pflegeheims Wier in der Höhe von 1 Million Franken erst in diesem Jahr geleistet worden.

Transparenz für den Bürger sicherstellen

Christian Spoerlé nahm die Bürgerversammlung Ebnat-Kappel jeweils auch zum Anlass, um über anstehende Themen zu informieren. «Mit der Erweiterung und Instandstellung der Schulanlage Wier sind wir auf Kurs», sagt er. Wenn die Bauarbeiten weiterhin so laufen, könne das Gebäude auf das kommende Schuljahr 2020/2021 hin bezogen werden.

Beim Neubau des Pflegeheims gebe es hingegen eine Verzögerung im Bauplan. Dass nun einige Planungssitzungen nicht stattfinden können, könnte den Terminplan weiter verzögern. «Auf Grund des Coronavirus ist auch noch offen, ob die Bewohner des Hauses C das Provisorium beim Wohnheim Speer wie geplant im Mai beziehen können», sagt Christian Spoerlé weiter. Es sei sicher von Vorteil, dass die bestehende Infrastruktur noch genutzt werden könne.

«Wir müssen sorgfältig für die Bewohner schauen und einen Tag nach dem anderen nehmen.»

Gut voran kommt die Gemeinde hingegen mit den Planungsinstrumenten. Die Schutzverordnung sei soweit erstellt, dass sie öffentlich gemacht werden und dass die Bevölkerung dazu Stellung nehmen könne. Betreffend den Auszonungen von Baulandreserven hat die Gemeinde Vorschläge gemacht und mit den betroffenen Bürgern besprochen.

Auch dieses Planungsinstrument könne bald der Öffentlichkeit vorgestellt werden. «Wir wollen diese Planungsinstrumente bis Ende Jahr soweit bringen wie wir können», sagt Christian Spoerlé. «Wir müssen aber immer wieder Fristen einhalten, sodass sich diese Projekte über einen langen Zeitraum erstrecken.»