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Hochwasserschutz: Perimeter erhitzt Gemüter

Der Gemeinderat von Kirchberg erläuterte an einer Informationsveranstaltung das Hochwasserschutzprojekt Taabach/Bachtobelbach. Ein Bauvorhaben mit viel Diskussionsstoff.
Peter Jenni
Nach abgeschlossener Diskussion mit der Bevölkerung bespricht Ratsschreiber Magnus Brändle mit Otto Mattle und Elmar Steiger (von links) die Details des Projektes. (Bild: Peter Jenni)

Nach abgeschlossener Diskussion mit der Bevölkerung bespricht Ratsschreiber Magnus Brändle mit Otto Mattle und Elmar Steiger (von links) die Details des Projektes. (Bild: Peter Jenni)

Kein volles Haus, dafür eine Anzahl betroffene und sehr interessierte Einwohnerinnen und Einwohner konnte Gemeindepräsident Roman Habrik am Dienstag in Gähwil zur Informationsveranstaltung über das Hochwasserschutzprojekt Taabach/Bachtobelbach begrüssen. Sowohl beim Bachsanierungskonzept als auch beim Perimeter gab es viel Gesprächsstoff unter den Betroffenen. Elmar Steiger, Ingenieurbüro Steiger + Partner Bütschwil, informierte über den Stand der Projektierung Ausbau und Sanierung Bachtobelbach/Taabach, die 2014 mit einem Teilstrassen- und Baulinienplan ergänzt wurde. Neu habe ebenfalls die Naturgefahrenkarte mit einbezogen werden müssen. Steiger betonte, dass es sich beim Taabach um eine aufwendige Sache handle. Diese sei teilweise offen und zum Teil unterirdisch geführt, wobei gewisse Teile schon bei früheren Bauprojekten neu verlegt worden seien.

Zudem seien die Rohre der unterirdisch geführten Teilstrecken generell zu klein. Neu würden grössere Röhren eingesetzt, die im Normalfall höchstens bis zur Hälfte gefüllt seien. Der ganze Ausbau, teilweise mit Verlegung und Neuklassierung von Strassen und Wegen, müsse für ein 100-jähriges Hochwasser ausgelegt sein, erläutert Elmar Steiger.

Umstrittene Kostenbeteiligung führt zur Diskussionen

Diskussionen gab es insbesondere zur Frage, ob die Bäche zusammengeführt werden dürfen, was bejaht wurde, da der Abfluss gewährleistet sei. Bemängelt wurde, dass ein fixfertiges Projekt vorgelegt wurde, ohne die Bevölkerung miteinzubeziehen. Wobei es sich herausstellte, dass einzelne Betroffene kontaktiert wurden.

Von der Schätzungskommission, bestehend aus Otto Mattle, Rebstein (Präsident), Manfred Frei, Diepoldsau und Walter Keller, Kirchberg (ehemals Grundbuchverwalter), stellte Otto Mattle den Perimeter vor, wobei er betonte, dieser sei weder eine Steuer noch eine Abgabe, sondern «eine bewährte Form der solidarischen Finanzierung von grösseren gemeinsamen Werken». Dieser betreffe im Kanton St. Gallen die gesetzlich vorgeschriebene Finanzierung von Strassen- und Wasserprojekten sowie für Bau und Unterhalt.

Verschiedene Faktoren bestimmen die Kostenverteilung

Die Kostenverteilung basiere auf «Grösse, Nutzung, Gefährdung und dem besonders für einzelne Grundstücke sowie Bauten und Anlagen zu erwartenden Nutzen». Berechnet sind die erwarteten Ausbaukosten für das Bachsanierungskonzept mit 5,222 Millionen Franken. Davon übernehmen Bund und Kanton 39 Prozent, 2'137'500 Franken (60 Prozent der subventionsberechtigten Kosten). Dritte wie Gemeinde oder Private 26,7 Prozent, das sind 1'390'500 Franken. Von den Restkosten von 1'794'000 Franken übernimmt die Gemeinde 60 Prozent, das sind 1'076'400 Franken sowie 20,6 Prozent des gesamten Betrages.

Für den Perimeter verbleiben somit 13,7 Prozent, 717'600 Franken. Darüber wurde anschliessend zum Teil heftig und kontrovers diskutiert. An die Adresse der Gemeinde wurde seitens der Betroffenen die Forderung nach voller Übernahme der Perimeter gestellt. Dies sei gesetzlich nicht möglich, betonte Roman Habrik, die Betroffenen müssten sich ihrem Nutzen entsprechend beteiligen. Die Gemeinde müsse nach Gesetz 25 Prozent der Kosten übernehmen, eine Höchstgrenze sei jedoch keine festgesetzt.

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