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Interview

Ein Angeklagter erscheint nicht am Kreisgericht Lichtensteig: Was passiert dann? Rechtsprofessorin Nora Markwalder erklärt

Das Grundprinzip im Schweizer Strafprozessrecht lautet: Gerichtsverhandlungen finden nur in Anwesenheit des Angeklagten statt. Die Angeklagten sind denn auch verpflichtet, am Prozess teilzunehmen. Für eine Dispensation braucht es gute Gründe.
Martin Knoepfel

Die Gerichtsverhandlung am Kreisgericht in Lichtensteig hätte am vergangenen Mittwoch stattfinden sollen. Hätte, denn der Angeklagte erschien unentschuldigt nicht.

Der Versuch, ihn aufs Handy anzurufen, brachte nichts. Der Verteidiger hat laut eigener Aussage seit Tagen keinen Kontakt mehr zu seinem Mandanten.

Es ging um mutmassliche Vergewaltigung und um mehrfache Nötigung

Der Angeklagte muss sich unter anderem wegen Vergewaltigung und mehrfacher Nötigung verantworten. Er soll zudem gedroht haben, die Häuser seiner Schwägerin und seiner Schwiegermutter anzuzünden, wenn sich seine Frau von ihm scheiden lässt. Für ihn gilt die Unschuldsvermutung.

Nora Warkwalder lehrt an der Universität St. Gallen Strafrecht. (Bild: pd)

Nora Warkwalder lehrt an der Universität St. Gallen Strafrecht. (Bild: pd)

Das «Toggenburger Tagblatt» fragte Nora Markwalder, was die Gerichte tun können, wenn Angeklagte unentschuldigt nicht zur Verhandlung auftauchen. Nora Markwalder ist Assistenzprofessorin für Strafrecht, Strafprozessrecht und Kriminologie an der Law School der Universität St. Gallen.

Wann ist eine Verhandlung in Abwesenheit möglich?

Nora Markwalder: Abwesenheitsverfahren sind die grosse Ausnahme in der Schweiz. Wenn eine beschuldigte Person auch zur zweiten Verhandlung nicht kommt, kann man sich überlegen, ob man ein Abwesenheitsverfahren durchführen will. Das ist aber nur möglich, wenn zwei Bedingungen erfüllt sind. Zum einen muss die beschuldigte Person vorher Gelegenheit gehabt haben, sich ausreichend zu den Vorwürfen zu äussern. Das heisst, das rechtliche Gehör muss gewährleistet sein, zum Beispiel, indem eine beschuldigte Person von der Polizei und von der Staatsanwaltschaft befragt wurde. Zum anderen ist das Abwesenheitsverfahren nur möglich, wenn die Beweislage ein Urteil in Abwesenheit zulässt.

Wer bezahlt die Kosten des ergebnislosen Termins?

In der Regel der, der «verliert». Beim Freispruch des Beschuldigten bezahlt der Staat und bei einem Schuldspruch die beschuldigte Person. Es ist aber auch möglich, dass das Gericht einen teilweisen Freispruch fällt und der beschuldigten Person einen Teil der Verfahrenskosten auferlegt.

Können Angeklagte einen allfälligen Schuldspruch anfechten, wenn das Gericht das Urteil in Abwesenheit gefällt hat?

Beim Abwesenheitsverfahren kann die beschuldigte Person innert einer kurzen Frist eine Neubeurteilung durch das Gericht verlangen. Sie muss aber begründen, weshalb sie nicht an der Verhandlung teilnehmen konnte. Dazu braucht es gute Gründe, keine Lust reicht nicht.

«Ich habe noch nie erlebt, dass es eine Neubeurteilung gegeben hat. Eine Neubeurteilung ist auch kein Rechtsmittel.»

Die beschuldigte Person kann aber gegen ein Abwesenheitsurteil Berufung einlegen, also ein Rechtsmittel ergreifen. Dann geht der Fall an die nächste Instanz, hier das Kantonsgericht.

Erhöht sich bei einem allfälligen Schuldspruch die Strafe, wenn der Beschuldigte die erste Gerichtsverhandlung unentschuldigt verpasst hat?

Nein, auf die Höhe der Strafe darf das keinen Einfluss haben. Massgeblich für die Höhe der Strafe ist das Verschulden einer Person. Es wirkt sich auch nicht straferhöhend aus, wenn jemand vor Gericht die Aussage verweigert. Geständnisse können sich hingegen strafmindernd auswirken.

Die Vergewaltigung, um die es hier geht, soll sich im Jahr 2015 zugetragen haben. Ist es einem Angeklagten möglich, sich in die Verjährung zu retten, indem man nicht zur Gerichtsverhandlung erscheint?

Grundsätzlich ja, weil die Verjährung erst mit einem Urteil der ersten Instanz stoppt. Hier gibt es ja kein Urteil der ersten Instanz. Allerdings ist eine Vergewaltigung ein Verbrechen.

«Die Verjährungsfrist für Verbrechen liegt bei 15 Jahren. So lange kann man ein Urteil der ersten Instanz nicht hinauszögern, ausser man entzieht sich der schweizerischen Justiz, indem man zum Beispiel ins Ausland flüchtet.»

Staaten liefern in der Regel ihre eigenen Bürger nicht an andere Staaten aus. Wenn sich eine beschuldigte Person im Ausland aufhält und das Bürgerrecht des betreffenden Landes besitzt, kann es deshalb sein, dass sie für die Schweizer Justiz nicht greifbar ist.

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