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NECKERTAL: Eine grosse Gemeindefusion bahnt sich an

Sechs Räte haben sich entschieden, die Vorarbeiten für eine Einheitsgemeinde aufzunehmen. Die Bürger werden nächstes Jahr dazu befragt.
Sabine Schmid
Wird Neckertal zur Einheitsgemeinde? Die Schulstandorte wie St. Peterzell würden gestärkt werden. (Bild: Luca Linder)

Wird Neckertal zur Einheitsgemeinde? Die Schulstandorte wie St. Peterzell würden gestärkt werden. (Bild: Luca Linder)

Neckertal gab den Anstoss. «Wir haben uns mit der Zukunft befasst und dachten, dass eine Einheitsgemeinde wichtig und richtig für das ganze Tal wäre», erzählt Vreni Wild, Gemeindepräsidentin von Neckertal. Weil eine Einheitsgemeinde zwingend dasselbe Territorium hat wie eine politische Gemeinde, mussten gleich sechs Gemeinden angesprochen und mit ins Boot geholt werden.

In den Räten der beteiligten Gemeinden – den politischen Gemeinden Neckertal, Oberhelfenschwil und Hemberg, in der Schulgemeinde Neckertal, der Schulgemeinde Oberes Neckertal und der Primarschule Hemberg – wurde die Idee geprüft und besprochen. Alle gaben grünes Licht. Das heisst, dass eine Kerngruppe unter der Führung der politischen Gemeinden ins Leben gerufen wird, die den Prozess in Gang setzt und eine Grundsatzabstimmung vorbereitet.

Unterschiedliche Vorteile für die Gemeinden

«Wir sind uns bewusst, dass die Ausgangslagen für alle Gemeinden unterschiedlich ist», sagt der Oberhelfenschwiler Gemeindepräsident Toni Hässig. Folglich seien die Vorteile, die sich aus einer Einheitsgemeinde ergeben, ebenfalls unterschiedlich. Die Gemeinde Neckertal verspricht sich von einer Einheitsgemeinde, dass alle Bürger bei allen Schulbelangen mitreden können. Vreni Wild betont aber, dass die Installation der Einheitsgemeinde keinesfalls eine Sparübung sei. Hemberg möchte mit diesem Schritt unter anderem sicherstellen, dass die Dienstleistungen für die Bürger aufrecht erhalten werden können. Auch in Oberhelfenschwil hofft der Gemeinderat, die zukünftigen Anforderungen in einem grösseren Gemeindegebilde besser bewältigen zu können.

Konkrete Zusagen, wie die neue Gemeinde aufgestellt sein könnte, können die Gemeindepräsidenten zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht machen. Das sei im Vereinigungsprozess auch nicht so vorgesehen, betont Vreni Wild. Als Erstes gehe es darum, dass die Bürger in einer Grundsatzabstimmung den Auftrag erteilen, die Vereinigung vorzubereiten. Erst in diesem Abschnitt des Prozesses wird ein Vereinigungsbeschluss ausgearbeitet, in dem viel Konkretes, wie der Gemeindename und das Wappen geregelt sei. In dieser Phase äussere sich auch der Kanton über die Höhe einer Fusionsprämie. Aufgrund dieser Fakten kann der Bürger dann der Fusion zustimmen oder sie ablehnen.

Die drei Gemeinden Neckertal, Oberhelfenschwil und Hemberg arbeiten nebst den Schulen in verschiedenen Bereichen zusammen. Seit längerem haben sie eine gemeinsame Feuerwehr, eine gemeinsame Spitex, machen die Jugendarbeit zusammen und haben ein gemeinsames Seniorenzentrum. «Auch ausserhalb nimmt man uns als Neckertaler Gemeinden wahr», ergänzt Vreni Wild. Sie und ihre Amtskollegen sind daher überzeugt, dass eine Vereinigung ein weiterer und logischer Schritt wäre. Toni Hässig und Christian Gertsch sehen die Gemeinde Neckertal als ein gutes Beispiel, wie die Dörfer trotz einer Gemeindevereinigung gut funktionieren und ihre Bedeutung nicht verlieren. Sie glauben daher, dass sich auch für die Dörfer in ihren Gemeinden nichts verändern würde. Die Gemeindepräsidenten könnten sich vorstellen, dass das Neckertal sogar an Bedeutung gewinnt. Mit rund 6200 Einwohnern würde die neue Gemeinde zur drittgrössten im Toggenburg und die Fläche von fast 82 Quadratkilometern wäre auch nicht zu unterschätzen.

Grundsatzabstimmung im kommenden Jahr

Für die drei Gemeindepräsidenten ist es schwierig, in diesem frühen Stadium einen konkreten Zeitplan zu nennen, zumal die Kerngruppe ihre Arbeit erst in der übernächsten Woche aufnimmt. Es sei aber angedacht, dass die Bürger sich im kommenden Jahr in einer Grundsatzabstimmung zur Einheitsgemeinde äussern können. «Sagen die Bürger aller Gemeinden dazu Ja, können wir das Vereinigungsverfahren starten», erklärt Vreni Wild den Ablauf. Dieser Entscheid sei zu diesem Zeitpunkt wichtig, da im Jahr 2020 die Gesamterneuerungswahlen für die Gemeindebehörden stattfinden. Im Hinblick darauf sei es wichtig, die Zukunft der Gemeinden zu kennen.

Neckertal: Alle Bürger sollen bei der Schule mitreden dürfen

Vreni Wild, Gemeindepräsidentin Neckertal (Bild: Urs M. Hemm)

Vreni Wild, Gemeindepräsidentin Neckertal (Bild: Urs M. Hemm)

Wer in der Gemeinde Neckertal wohnt, finanziert mit den Steuern die Schulgemeinde Neckertal und die Schulgemeinde Oberes Neckertal. Ein Mitspracherecht hat er nur bei einer Schulgemeinde, die je nach Wohnort des Steuerzahlers definiert ist. Diese Einschränkung der Bürgerrechte könnte wegfallen, wenn die Gemeinde Neckertal als Einheitsgemeinde organisiert wäre. «Für mich wäre das ein wichtiger und logischer Schritt, denn immerhin machen die Bildungskosten mittlerweile mehr als die Hälfte des Gemeindehaushalts aus», argumentiert Gemeindepräsidentin Vreni Wild.

Sie hat eine einfache Erklärung, warum nicht bereits bei der Vereinigung der Gemeinden Mogelsberg, Brunnadern und St. Peterzell zur Gemeinde Neckertal eine Einheitsgemeinde installiert worden ist. «Damals gab es auf unserem Gemeindegebiet noch mehr Schulgemeinden als heute, eine Einheitsgemeinde wäre ein zu grosser Schritt gewesen», sagt sie. Die Vereinbarung mit dem Zweckverband Primarschule Schönengrund-Wald kann auch mit einer Einheitsgemeinde beibehalten werden.

Hember: Dienst für den Bürger wird zunehmend schwieriger

Der Hemberger Gemeindepräsident Christian Gertsch. (Bild: Urs M. Hemm)

Der Hemberger Gemeindepräsident Christian Gertsch. (Bild: Urs M. Hemm)

Das zentrale Argument für eine Vereinigung, das Christian Gertsch, Gemeindepräsident von Hemberg, ins Feld führt, ist, die Verwaltung sicherzustellen, sodass sie alle vom Bürger gewünschten und benötigten Leistungen abdecken kann. Als erste Schritte hat Hemberg deshalb einige Verwaltungsaufgaben ausgelagert. «Das bedeutet nun aber nicht, dass die Gemeinde in einer Notsituation ist», betont Christian Gertsch. Viel mehr gehe es darum, die Zukunft der Gemeinde selbst in die Hand zu nehmen, bevor von aussen, beispielsweise vom Kanton, Druck aufgesetzt wird.

Christian Gertsch weiss, dass sich die Bürger vor vier Jahren in einer Konsultativabstimmung für die Selbstständigkeit ausgesprochen haben. Er ist sich auch bewusst, dass eine Gemeindevereinigung immer auch mit Verlusten verbunden ist. Dennoch gebe es einen Gewinn bei der Sicherstellung der öffentlichen Aufgaben und dieser sei letztlich höher zu gewichten. Christian Gertsch bemerkt zudem, dass es zwischen der Gemeinde und der Primarschulgemeinde zu Doppelläufigkeiten komme, die zu einem erhöhten Aufwand führen. Das würde es nicht mehr geben, wenn eine Einheitsgemeinde installiert wäre.

Oberhelfenschwil: Bürger sind offen für Bereinigung der Strukturen

Toni Hässig, Gemeindepräsident Oberhelfenschwil. (Bild: PD)

Toni Hässig, Gemeindepräsident Oberhelfenschwil. (Bild: PD)

Die Stimmbürger zeigten im Herbst 2016 schon einmal, dass sie offen für eine Strukturbereinigung sind. Nach dem Nein der Lütisburger wurden die Vorarbeiten zur Vereinigung von Oberhelfenschwil, Bütschwil-Ganterschwil und Lütisburg jedoch gestoppt. Dass mit der Einheitsgemeinde Neckertal, zu der eine Gemeindevereinigung mit Oberhelfenschwiler Beteiligung gehört, das Thema wieder aufflammt, ist für Gemeindepräsident Toni Hässig nicht überraschend. Eine Einheitsgemeinde ist seiner Ansicht nach das Richtige, um in den Dörfern langfristig die Schulstandorte und eine gute Schulqualität zu sichern. Dies seien wichtige und entscheidende Faktoren, um als Wohnorte für Familien in Frage zu kommen.

Ein weiteres Argument, das für eine Vereinigung der drei Gemeinden spreche, sei, dass die Anforderungen an die Verwaltungen stetig steigen würden und dass es je länger desto schwieriger werde, diese aufrecht zu erhalten. Zudem seien gewisse Auflagen, beispielsweise in der Raumplanung, in einem grösseren Gebilde einfacher zu bewerkstelligen. Es sei daher für Oberhelfenschwil sinnvoll, bei der Bereinigung der Gemeindestrukturen im Neckertal mitzumachen.

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