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Nach dem Ja zur Einleitung eines Fusionsverfahrens im Neckertal: «Es gibt dafür keine Checkliste»

Wegen der Vorbereitung für die Gemeindefusion steht den Verantwortlichen ein arbeitsreicher Sommer bevor.
Urs M. Hemm
Das Neckertal und Teile der Gemeinde Hemberg von Oberhelfenschwiler Boden aus fotografiert. Die Zustimmung der Bevölkerung vorausgesetzt, wird aus diesem ganzen Gebiet eine Gemeinde. (Bild: Urs M. Hemm)

Das Neckertal und Teile der Gemeinde Hemberg von Oberhelfenschwiler Boden aus fotografiert. Die Zustimmung der Bevölkerung vorausgesetzt, wird aus diesem ganzen Gebiet eine Gemeinde. (Bild: Urs M. Hemm)

Mit dem Ja an der Grundsatzabstimmung vor einer Woche haben die Gemeinderäte der drei Gemeinden Hemberg, Oberhelfenschwil und Neckertal von der Bevölkerung einen klaren Auftrag erhalten. Sie sollen offene Fragen klären und die Auswirkungen einer allfälligen Gemeindevereinigung prüfen. «Insbesondere bei der Fusion von drei Gemeinden und dazu noch der Inkorporation von drei Schulgemeinden ist das eine komplexe Aufgabe», weiss Bruno Schaible vom Amt für Gemeinden des Kantons St.Gallen.

Da jede Fusion, die er bisher begleitet hat, anders gelagert war und die zuständigen Behörden mit anderen Herausforderungen konfrontiert waren, gibt es keine Checkliste der Themen, welche besonders betrachtet werden müssen. «Wo am Ende Klärungsbedarf besteht, müssen die Verantwortlichen selbst erkennen. Vor allem aber müssen Sie auf die Anliegen der Bevölkerung hören, denn dort liegen die echten Sorgen und Nöte begraben, welche in Bezug auf eine Fusion die Gemüter bewegen», sagt Bruno Schaible.

Von Schulorganisation bis Behördenvertreter

Toni Hässig, Co-Leiter des Kernteams, weiss, das viel Arbeit auf sie zukommt. «Die Co-Leitung hat sich nach der Abstimmung bereits einmal getroffen, um sich einen ersten Überblick über die Aufgaben zu verschaffen. Nach den Sommerferien werden wir dann das weitere Vorgehen konkret besprechen», sagt Toni Hässig dazu.

Legt man die Abstimmungsunterlagen, die Wortmeldungen von Bürgerinnen und Bürgern an den verschiedenen Informationsveranstaltungen und die Unterlagen anderer Fusionen zugrunde, lassen sich die zu behandelnden Themen grob in verschiedene Bereiche aufteilen: Es könnte einen Bereich «Verwaltung» geben, in dessen Rahmen unter anderem über den Standort des neuen Gemeindehauses befunden werden müsste. Weitere mögliche Punkte in dieser Sparte wären die Organisation der künftigen Verwaltung sowie die gesamte Informatik.

Namen, Wappen und Ort der Bürgerversammlung könnten Thema werden

Ein zweiter, wichtiger Themenkomplex ist die «Bildung», in welchem über die künftige Form der inkorporierten Schulen diskutiert werden muss. Hier geht es insbesondere um die Wahl des geeigneten Organisationsmodells sowie über das Schulsystem im Allgemeinen, sprich ob Real- und Sekklassen getrennt oder typengemischt oder ob gar beide Formen gleichzeitig geführt werden können.

In einen Themenbereich «Gesellschaft» könnten die Schulsozialarbeit, die Sicherheit, und die Versorgung im Alter fallen. In diesen, aber auch in vielen anderen Bereichen besteht bereits eine enge Zusammenarbeit zwischen den drei Gemeinden, so dass dort Lösungen schon bestehen.

Ein vierter Teilbereich könnte unter dem Obertitel «Identität der neuen Gemeinde» stehen. Dazu gehören neben dem Namen und dem Wappen der neuen Gemeinde auch die Organisation der Bürgerversammlung. Eine Frage, die hier zu beantworten wäre, ist, ob diese immer am selben Ort oder im Rotationsprinzip an sich abwechselnden Orten stattfindet. Hier könnten bei Bedarf auch Regeln über die Vertretung der Dörfer in den Behörden aufgestellt werden. Weitere Punkte könnten sein: das Erscheinungsbild, die Rolle der Ortsgemeinden und die Wahl des Publikationsorgans.

Auswirkungen auf die Richtplanung beurteilen

Neuregelungen sind auch im Bereich «Infrastruktur» zu treffen. Hier geht es vor allem um die Ver- und Entsorgung, die Organisation der Werkhöfe sowie um den Strassenunterhalt. Unter Infrastruktur würden auch die Verwaltungsliegenschaften und deren weitere Verwendung fallen. Insbesondere wäre hier festzustellen, was mit den nicht mehr genutzten Gemeindehäusern geschehen soll.

Ein sechster Themenkreis müsste die «Planung» im Visier haben. Fragen hierzu wären: Inwiefern beeinflusst die Fusion die Richt-, Zonen- und Ortsplanung der neuen Gemeinde? Hat eine Fusion Auswirkungen auf die Baulandreserven? Schliesslich müsste der Bereich «Finanzen» diskutiert werden. Hier gilt es unter anderem abzuklären, mit welchem Finanzausgleich die künftige Gemeinde rechnen darf und wo der Steuerfuss, die Gebühren und andere Beiträge festgesetzt werden.

Die so zusammengetragenen Antworten werden dann in einem Bericht vorgestellt. Nach der Vernehmlassung dient er der Bevölkerung als Entscheidungsgrundlage für die Abstimmung über eine Vereinigung der politischen Gemeinden sowie die Inkorporation der drei Schulgemeinden. Die Abstimmung soll am 13. Juni 2021 durchgeführt werden.

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