Mosnang: Bürgerversammlung stimmt einstimmig für eine Steuersenkung um fünf Prozent

Am Dienstagabend hiessen die Bürgerinnen und Bürger sämtliche Anträge des Gemeinderats einstimmig gut. Auch die Steuersenkung um fünf Prozent führte zu keinen Diskussionen.

Sascha Erni
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Gemeindepräsident Renato Truniger konnte durch eine ruhige Bürgerversammlung führen. (Bild: Sascha Erni)

Gemeindepräsident Renato Truniger konnte durch eine ruhige Bürgerversammlung führen. (Bild: Sascha Erni)

110 Stimmbürger hatten sich am Dienstag in der Mehrzweckhalle des Oberstufenzentrums Mosnang eingefunden, um über den Voranschlag und Steuerplan 2019 sowie die Sanierung der Chürzestrasse abzustimmen. Gemeindepräsident Renato Truniger eröffnete die Versammlung mit einem Gruss an diejenigen, die das erste Mal teilnahmen:

«Danke, Sie werden sehen, dass es sich gelohnt hat, zu kommen. Heute Abend sind Sie das oberste Organ dieser Gemeinde.»

Erneute Steuersenkung einstimmig angenommen

Für 2019 budgetiert die Erfolgsrechnung einen Ertragsüberschuss von 561'000 Franken. Dabei hatte der Gemeinderat bereits eine Steuersenkung von 142 Prozent auf neu 137 Prozent einbezogen. Truniger warnte davor, zu diesem Zeitpunkt höhere Senkungen zu fordern. Mosnang sei noch immer vom kantonalen Finanzausgleich abhängig. Die durchschnittlich 6,3 Millionen Franken, welche die Gemeinde im Jahr erhält, seien nicht sakrosankt.

Die einzelnen Positionen des Voranschlags 2019 blieben ohne grosse Überraschungen. Gegenüber dem Vorjahr zeigten sich die grössten Unterschiede im Bildungsbereich: Die Abschreibungen für die Schulliegenschaften wanderten in die Rechnung, für 2019 ist hier entsprechend rund eine Million Franken budgetiert. 2019 und 2020 müsse je ein Schulbus ersetzt werden, was den Aufwand im Bereich Schülertransporte fürs Jahr 2019 moderat auf 318'800 Franken erhöht. Ausserdem schafft die Schulgemeinde eine 80-Prozent-Stelle in der Schulsozialarbeit SAS, was mit 70'200 Franken ausgewiesen ist. Die Stimmbürger nahmen Budget und Steuerplan einstimmig und ohne Diskussion an.

Geglückte Umstellung auf RMSG

Für alteingesessene Stimmbürger würden die Zahlen in der Erfolgsrechnung auf den ersten Blick vielleicht ungewohnt erscheinen, hatte Renato Truniger einleitend gemeint. Das ist dem neuen Rechnungsmodell des Kantons (RMSG) geschuldet: Bis anhin wurden Investitionen prinzipiell eher vorfinanziert und abgeschrieben, nun soll jede Generation seine Kosten selber tragen, wie es Truniger zusammenfasste. Das zeigt sich dieses Jahr in der Rechnung – bei praktisch jedem Budgetpunkt finden sich Abschreibungen, die bisher im allgemeinen Aufwand gebündelt waren. Durch diesen Modellwechsel könne also kein sinnvoller Vorjahresvergleich vorgenommen werden, so Truniger.

Der Wechsel des Rechnungsmodells brachte auch stille Reserven – also bereits bezahlte Vorinvestitionen – in Höhe von rund 3,3 Millionen Franken zutage. Der Gemeinderat hat auf eine Aufwertung des Gemeindevermögens verzichtet. Ausserdem hat er die Aktivierungsgrenze (der Punkt, ab dem ein Projekt statt in die Erfolgsrechnung in die Investitionsrechnung aufgenommen wird) auf 100'000 Franken sowie die Abschreibungsdauer kürzestmöglich festgelegt. «Damit wirtschaften wir am ehesten wie bisher, bezahlen also möglichst schnell», so Truniger. Er bedankte sich bei Finanzverwalter Georges Wohlgensinger und seinem Team für die gelungene Umstellung aufs neue Modell.

Zügige Bürgerversammlung ohne Diskussionen

Der Gemeinderat stellte an der Bürgerversammlung auch einen Antrag auf Sanierung der Chürzestrasse zur Debatte. Die Strasse weise teils massive Schäden auf, die Kanalaufnahmen hingegen seien in einem allgemein guten Zustand. Das Projekt sehe möglichst geringe Eingriffe bei den Grundeigentümern vor, erklärte Truniger. Zusammen mit einer Umstellung der Beleuchtung auf LED kommt die Sanierung auf 825'000 Franken zu stehen. Die Gemeindeversammlung stimmte auch diesem Antrag diskussionslos und einstimmig zu.

Im Rahmen der allgemeinen Umfrage präsentierte Schulratspräsident Max Gmür erneut die Vorprojekte zur Sanierung der Schulhäuser Libingen und Mühlrüti. Ansonsten ergriff in der abschliessenden offenen Runde niemand das Wort und die Bürgerversammlung schloss nach bereits eineinhalb Stunden.