Mosnang budgetiert für 2021 ein Defizit
Die Bürgerversammlung von Mosnang hiess das Budget 2021 einstimmig gut. Es sieht ein Defizit von 327'000 Franken in der Erfolgsrechnung vor. Der Gemeindesteuerfuss bleibt bei 137 Prozent.
Das Primarschulhaus Libingen (Bild) soll durch einen Neubau ersetzt werden. In Mühlrüti ist eine Erweiterung des Schulhauses geplant. Bei beiden Projekten sollen die Bauarbeiten 2021 beginnen.
Alle Teilnehmer trugen – ausser während Voten – Masken. Dabei bevorzugte eine grosse Mehrheit – wie der Berichterstatter – hellblaue Einweg-Exemplare. Wenige Besucher setzten mit roten oder schwarzen Stoffmasken Farbtupfer. Man konnte sich beim Eingang die Hände desinfizieren, und die Stühle standen im Abstand von rund zwei Metern in der Turnhalle der Oberstufe. Getränke oder eine kulturelle Einstimmung gab es nicht.
Mosnang führte die Budget-Bürgerversammlung unter coronabedingten Vorsichtsmassnahmen durch. 55 Stimmberechtigte kamen, eine «historisch tiefe Zahl», wie Gemeindepräsident Renato Truniger feststellte. Die Bürgerversammlung sei das oberste Organ der Gemeinde, begründete der Gemeindepräsident den Entscheid für eine Versammlung.
Von schwarzen zu roten Zahlen
Der Gemeinderat von Mosnang budgetiert fürs neue Jahr Ausgaben von 19,977 Millionen Franken und ein Defizit von 327'200 Franken. Fürs laufende Jahr sind es Ausgaben von 19,221 Millionen und ein Überschuss von 183'900 Franken in der Erfolgsrechnung.
Laut Renato Truniger dürfte der Gewinn in der Rechnung 2020 aber rund 300'000 Franken betragen, zurückzuführen auf höhere Steuereinnahmen als erwartet. Wenn es bei diesen Zahlen bleibt, ist das eine Schlechterstellung von gut 600'000 Franken.
«Schulzimmer als Ort der Normalität»
Die grössten Ausgabenposten sind auch 2021 die Bildung und die Gesundheit. Auf sie entfallen 8,6 respektive 4,1 Millionen Franken. Bei der Bildung fällt bei den Mehrausgaben vor allem der Liegenschaftenunterhalt ins Gewicht, gefolgt von den Schulgeldern.
Schulratspräsident Max Gmür erklärte das auf die Frage eines Besuchers mit momentan mehr Sonderschülern, die je 40'000 Franken pro Jahr kosten. Zugleich zeigte er sich überzeugt, dass das Schulzimmer vor allem auf der Primarstufe noch ein Ort ist, an dem Normalität herrscht.
Renato Truniger sagte, dass das Alters- und Pflegeheim Hofwis auf gutem Weg sei. Die Auslastung sei gut. Bei der Pflegefinanzierung steigen die Ausgaben der Gemeinde stark an, von 650'000 Franken (2020) auf 820'000 Franken (2021).
Zwei Strassenbauprojekte geplant
2021 will der Gemeinderat zwei neue Strassenbauprojekte realisieren. Die Strasse Lenzlingen-Wolgensingen soll einen Hartbelag erhalten. Neben der Strasse soll ein gut einen Meter breiter Kiesweg angelegt werden, der als Wanderweg dient. Das Projekt dürfte 435'000 Franken kosten. Es gab zwar einige Fragen zum Projekt, aber keinen Antrag, dieses zu streichen.
Zudem sollen die Einmündung der Libingerstrasse auf die Lindenkreuzung und die Einmündung der Hinterdorf- in die Libingerstrasse modifiziert werden. Dabei ist unter anderem geplant, beidseits der Libingerstrasse ein Trottoir anzulegen. Das soll 235'000 Franken kosten. Die Sanierung des Dorfbachs ist laut Renato Truniger auf gutem Weg. Gegen die Tiefgarage seien beim Kanton zwei Rekurse eingegangen.
Steuerfuss bleibt unverändert
Das Budget 2021 mitsamt den geplanten Investitionen und dem Steuerplan wurde schliesslich einstimmig genehmigt. Der Gemeindesteuerfuss bleibt also bei 137 Prozent.
Der Finanzplan sieht in der Erfolgsrechnung bis 2024 Ausgaben von jährlich knapp 14 Millionen Franken vor. Schon 2022 soll die Rückkehr zu schwarzen Zahlen erfolgen, wobei die Einnahmen aus dem Finanzausgleich erster Stufe von 6,9 Millionen (2021) auf 7,8 Millionen (2022) steigen sollen. Mosnang will weiterhin die Investitionen so rasch als möglich abschreiben.
Der Gemeinderat ist überzeugt, dass die Coronapandemie sich nicht stark auf den Gemeindehaushalt auswirken wird, weil die Steuerzahler vor allem Arbeitnehmer und Gewerbler sind. Allerdings sieht der Gemeinderat tiefere Beiträge aus dem Finanzausgleich als Folge der Coronapandemie als möglich an.
Petition an Regierungsrätin verabschiedet
Edi Schnellmann (Mosnang) kritisierte den Ausbau des Dorfbachs in Mosnang als unvernünftig. Unter anderem beurteilt er den Graben und die seitlichen Betonwände als überdimensioniert und kritisierte, dass hier Steuergelder verschwenderisch eingesetzt wurden. Er ist überzeugt, dass die Bürger den Kredit nicht bewilligt hätten, wenn sie gewusst hätten, was geplant wird.
Renato Truniger pflichtete ihm bei, wies aber darauf hin, dass es sich um ein genehmigtes Projekt handle. Ein Antrag Edi Schnellmanns, seine Kritik als Petition an Regierungsrätin Susanne Hartmann zu senden, wurde mit wenigen Enthaltungen angenommen.
Diskussion wegen Weg nach Wattwil
Eine Diskussion entspann sich unter anderem über das Thema, wie die Mosnanger nach Wattwil gelangen sollen, wenn die flankierenden Massnahmen in Bütschwil umgesetzt sind. Renato Truniger glaubt nicht, dass man viele Mosnanger dazu bewegen kann, den Umweg über Engi zu machen. Ruben Schuler (FDP) betonte, dass der Umweg über Lütisburg-Station nie im Programm des Komitees für echte flankierende Massnahmen gestanden habe.
