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Lichtensteig könnte für den Kanton eine Modellgemeinde für Tempo 30 auf Hauptstrassen werden

Der Kanton antwortet auf die Petition Tempo 30 in Lichtensteig nicht grundsätzlich ablehnend. Mangels standardisierter Prozesse für solche Begehren könnte Lichtensteig bei der Erarbeitung eines Standards gar als Modellgemeinde dienen.
Urs M. Hemm
Geht es nach den Petenten Kurt Nef und Hansruedi Mathies wird auf der Haupt- und der Neugassse künftig Tempo 30 herrschen. (Bild: Urs M. Hemm)

Geht es nach den Petenten Kurt Nef und Hansruedi Mathies wird auf der Haupt- und der Neugassse künftig Tempo 30 herrschen. (Bild: Urs M. Hemm)

«Es ist kein Sieg, aber ein Teilerfolg», sagt Hansruedi Mathies. Zusammen mit Kurt Nef hatte er die Petition für eine Tempo-30-Zone in der Lichtensteiger Altstadt initiiert. Als Teilerfolg wertet Mathies die Antwort des Kantons St.Gallen auf ihr Begehren, welches mit über 400 Unterschriften den zuständigen Behörden durch den Gemeinderat von Lichtensteig Ende September übergeben worden war.

In ihrem Schreiben lehnen die Behörden das Lichtensteiger Begehren nicht schon im Vornherein ab, sondern stellen eine Evaluierung der Situation in Aussicht, welche Modellcharakter im Kanton St. Gallen haben würde. Denn Begehren zur Reduktion des Tempos auf Kantonsstrassen wurden bislang immer abschlägig beantwortet.

Zwei Möglichkeiten zur Temporeduktion

Werner Lendenmann, Leiter Verkehrstechnik, Kantonspolizei St.Gallen (Bild: Hanspeter Schiess)

Werner Lendenmann, Leiter Verkehrstechnik, Kantonspolizei St.Gallen
(Bild: Hanspeter Schiess)

Im Begleitschreiben des Rats wurde der Kanton gebeten, entsprechende Möglichkeiten, Prozesse und Auswirkungen einer Tempo-30-Zone zu überprüfen. «Tempo-30-Zonen sind auf Kantonsstrassen bislang nicht vorgesehen», sagt Werner Lendenmann, Leiter Verkehrstechnik Kantonspolizei St.Gallen auf Anfrage dieser Zeitung. Die Abteilung Verkehrstechnik ist mit dem kantonalen Tiefbauamt für die Bearbeitung solcher Begehren zuständig. Zudem seien für die Einführung einer Tempo-30-Zone zahlreiche gesetzliche Erfordernisse zu berücksichtigen. «Dazu gehören etwa bauliche Massnahmen und, dass es in Tempo-30-Zonen, mit Ausnahme im unmittelbaren Bereich von Schulen und Heimen, keine Fussgängerstreifen geben darf», sagt Werner Lendenmann. Diese und weitere Punkte sind in der Verordnung über die Tempo-30-Zonen und Begegnungszonen festgelegt.

Auf der Bürgistrasse soll Tempo 30 ab Höhe Kindergarten gelten. (Bild: Urs M. Hemm)

Auf der Bürgistrasse soll Tempo 30 ab Höhe Kindergarten gelten. (Bild: Urs M. Hemm)

Eine zweite Möglichkeit wäre eine sogenannte «Abweichung von der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit». «Das bedeutet, dass die angegebene Höchstgeschwindigkeit auf eine bestimmte Strecke bezogen auf 30 Kilometer pro Stunde (km/h) reduziert werden kann», erläutert Werner Lendenmann. «Dies ist nur dann möglich, wenn beispielsweise eine Gefahr nur schwer oder nicht rechtzeitig erkennbar und anders nicht zu beheben ist», zitiert er Artikel 108 der Signalisationsverordnung, welche insgesamt vier Punkte nennt, welche zu einer Temporeduktion führen können. Demnach könnte die Geschwindigkeit auch herabgesetzt werden, wenn dadurch im Sinne der Umweltgesetzgebung übermässige Umweltbelastung vermindert werden könne, was mit dem Sicherheitsaspekt zu den grundlegenden Anliegen der Petenten gehört.

Noch keine Prozesse definiert

Standardisierte Prozesse für die Reduktion der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h auf Hauptstrassen gebe es im Kanton St. Gallen keine, sagt Werner Lendenmann. Es seien aber während des vergangenen Jahres verschiedene Anfragen von Gemeinden eingegangen, welche ähnliche Anliegen formuliert hätten. «Über die genaue Anzahl und um welche Gemeinden es sich dabei handelt, kann ich zurzeit keine Angaben machen», sagt Werner Lendenmann.

Da jedoch die Reduktion auf Tempo 30 entlang von Hauptstrassen vermehrt im Interesse von Gemeinden zu sein scheint, wolle das Tiefbauamt, genauer die Abteilung für Mobilität und Planung und die Abteilung Verkehrstechnik der Kantonspolizei die Anliegen sammeln und prüfen. Anschliessend sollen die geeignetsten Begehren für einen Musterprozess evaluiert und in einem Projekt bearbeitet werden. «Da die Strassenverhältnisse in Lichtensteig beengt sind und ein höheres Tempo als 30 km/h ohnehin nicht als sicher zu bezeichnen ist, könnte Lichtensteig hier einen Modellcharakter einnehmen», sagt Werner Lendenmann.

Kurt Nef und Hansruedi Mathies (von links) starteten die Petition für Tempo 30 in Lichtensteig. (Bild: Urs M. Hemm)

Kurt Nef und Hansruedi Mathies (von links) starteten die Petition für Tempo 30 in Lichtensteig. (Bild: Urs M. Hemm)

Der Prozess an sich sei jedoch nicht so einfach, wie er zu sein scheine. Denn es sei nicht damit getan, einfach ein Schild aufzustellen.

«Der Kanton als Eigentümer der Strasse hat einerseits Interessen, aber andererseits auch Verpflichtungen, wie beispielsweise den flüssigen Verkehrsablauf sicherzustellen.»

Daneben müssten auch die Interessen der Anwohner gewahrt werden. «Bei der Interessenabwägung muss immer auch beachtet werden, dass die Entscheidungen gesetzeskonform sind», betont Lendenmann.

Auch auf der Grabengasse soll nach dem Willen der Petenten künftig nur noch mit reduziertem Tempo gefahren werden. (Bild: Urs M. Hemm)

Auch auf der Grabengasse soll nach dem Willen der Petenten künftig nur noch mit reduziertem Tempo gefahren werden. (Bild: Urs M. Hemm)

Ein zeitlicher Rahmen kann derzeit nur grob festgelegt werden. Im Schreiben der Behörden heisst es, dass sich die Behörden in Abhängigkeit der personellen Ressourcen voraussichtlich im zweiten Quartal 2019 mit der Gemeinde Lichtensteig in Verbindung setzen werden.

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