Kreisgericht Toggenburg: Angeklagter wird betreut, aber nicht verwahrt

Ein Mann stand vor Gericht, weil er Feuer in zwei Scheunen gelegt hat. Bei beiden Bränden ist wenig Sachschaden entstanden. Trotzdem wird er mit sieben Monaten Haft bestraft. Von der beantragten Verwahrung sahen die Richter ab.

Sabine Camedda
Drucken
Teilen
Der Beschuldigte hat die Taten zugegeben und wusste, dass es «nicht gut war», was er gemacht hatte. (Bild: Chris Mansfield)

Der Beschuldigte hat die Taten zugegeben und wusste, dass es «nicht gut war», was er gemacht hatte. (Bild: Chris Mansfield)

D. hat ein schwieriges Leben, ein «verpfuschtes», wie er selber sagt. Die Mutter war alkoholabhängig, sie schlug ihn. Genauso wie auch sein Schwiegervater. Am schönsten sei es bei den Grosseltern gewesen, da war er acht oder neun Jahre alt. Die Schule besuchte er in der Hilfsklasse, irgendwann ging er gar nicht mehr hin. Einen Beruf hat er nicht gelernt. Gelebt hat er in Schulheimen, in Wohnheimen oder in psychiatrischen Institutionen.

Nur etwas gibt ihm Freude: Traktoren. Er habe die Prüfung gemacht, sodass er Traktoren lenken dürfe. Immer wenn er fahren durfte, sei er der glücklichste Mensch gewesen, sagte er.

Aus Eifersucht zum Feuerzeug gegriffen

2016 wurde der heute 55-jährige D. wegen mehrfacher Brandstiftung zu einer Haftstrafe von 40 Monaten verurteilt. Während der letzten Monate dieser Strafe hat er in einem Wohnheim im Toggenburg gelebt. Dort wurde ihm seine Leidenschaft zum Verhängnis. Immer wieder habe er gesehen, wie andere mit ihren Traktoren gefahren seien. Er habe aber nie selber fahren dürfen. Da habe es ihn aus Eifersucht «verjagt».

Er betrat eine unverschlossene Scheune. Dort nahm er einen mit Holz gefüllten Eimer, legte einige Papiertaschentücher hinzu und entzündete den Inhalt mit seinem Feuerzeug. Ein ebenfalls in der Scheune gelagerter Holzstapel geriet in Brand. Die Feuerwehr konnte die Flammen rasch löschen, es entstand ein Sachschaden in der Höhe von 200 bis 400 Franken.

Angeklagter hat Platzangst 

Im Laufe der Untersuchung kam heraus, dass D. bereits rund drei Wochen früher in einer Scheune ein Feuer gelegt habe. Auch damals sei Eifersucht, dass er nicht Traktoren lenken dürfe, der Auslöser gewesen. In diesem Fall konnte das Feuer durch einen Nachbarn gelöscht werden, der mehrere Eimer Wasser über das Feuer goss. Weil die Feuerwehr in diesem Fall nicht ausrücken musste, wurde dieser Fall als versuchte Brandstiftung klassiert. Für beide Fälle musste sich D. vor dem Kreisgericht Toggenburg verantworten. In der Befragung durch die Richter wiederholte D. sein Geständnis. Er sei sich bewusst, dass sich die Brände hätten ausbreiten können und alles schlimmer geworden wäre. Er wolle raus aus dem Gefängnis und wieder dorthin, wo er zuletzt gewohnt habe. Eingeschlossen sein behage ihm nicht. Er habe Platzangst und die Luft sei schlecht. Er bat das Gericht um eine Chance. Sein Wunsch wäre, dass er bei einem Landwirt arbeiten und selber etwas Geld verdienen könne.

Gesellschaft vor dem Täter schützen 

Die Staatsanwältin wollte nichts von einer Chance wissen. Sie beantragte eine unbedingte Haftstrafe von neun Monaten mit anschliessender Verwahrung. Diese «ultima ratio» sei «leider nötig», um die Gesellschaft und auch den Täter vor sich selber zu schützen. Er habe bei beiden Vorkommen Glück gehabt, dass das Feuer rasch gelöscht werden konnte und der Sachschaden gering geblieben ist. Hingegen habe er gewusst, dass es gefährlich sei, Feuer zu legen. Eifersucht und Unzufriedenheit hätten ihn zu dieser Reaktion getrieben.

Ein Gutachten bezeugte D. eine leichte bis mittlere Intelligenzverminderung verbunden mit deutlichen Verhaltensstörungen. Die Staatsanwältin hielt fest, dass eine therapeutische Behandlung möglich sei, D. hingegen sei nicht massnahmewillig. Bisher sei bei den Brandstiftungen zwar immer alles glimpflich verlaufen, sie seien aber nicht kontrollierbar. Eine Verwahrung sei die einzige sichere Lösung.

Eine Handlung aus dem Affekt heraus

Der Verteidiger wehrte sich für seinen Mandanten gegen die Verwahrung. Er verlangte zudem eine Reduktion der Strafe auf fünf Monate. Er betonte, dass die Taten aus dem Affekt heraus begangenen wurden. D. habe dabei niemanden verletzen wollen. Sein Mandant habe an seinem Wohnort zu wenig Betreuung erhalten. Die Beweggründe seien Zeichen einer Verzweiflung gewesen. D. habe seine Handlungen nicht mehr kontrollieren können. Hingegen habe er sich kooperativ gezeigt, gestanden und sich reuig gezeigt.

Der Verteidiger zeigte in seinem Plädoyer auf, dass eine Verwahrung nicht für Brandstifter vorgesehen seien, deren Taten keine Personen- und nur wenig Sachschaden verursachen. In D.s Fall würde ein solcher Freiheitsentzug massiv in die Grundrechte eingreifen und wären ein Verstoss gegen die Menschenrechtskonvention. In ihrer Replik hielt die Staatsanwältin an der Forderung nach einer Verwahrung fest. D. könne nicht adäquat mit Frustration umgehen und die Brandstiftungen würden eine starke Reaktion darstellen. Ohne Rundumbetreuung würde er wohl weitere Brandstiftungen vornehmen. Eine andere Lösung als die Verwahrung gebe es wohl nicht, denn auch unterschiedliche Wohnarten und Betreuungsformen hätten keine Besserung gebracht. D. sei nicht in der Lage, seine Reaktionen zu kontrollieren.

D. bekommt noch eine Chance

Die Kreisrichter sprachen D. schuldig und setzten die Strafe auf sieben Monate fest. Von einer Verwahrung sehen sie ab. In einer kurzen mündlichen Begründung sagte der vorsitzende Kreisrichter, dass die Voraussetzung für eine Verwahrung mit den Taten, die D. gemacht hat, nicht gegeben sei. Er habe das Feuer in frei stehenden Scheunen gelegt und musste nicht damit rechnen, dass jemand in der Scheune war. Der Richter betonte, dass das Gericht die Vorfälle jedoch nicht bagatellisieren könne und wolle.

Nach der Verbüssung der Haftstrafe seien die Zivilbehörden gefordert. D. brauche eine fürsorgerische Unterbringung mit einer engmaschigen pflegerischen Betreuung. Seine Geschichte habe gezeigt, dass eine Vollzugslockerung mit unbegleitetem Ausgang nicht möglich sei. Direkt an D. gewandt, sagte der vorsitzende Richter, dass er schon viele Chancen gehabt habe und nochmals eine bekomme. «Ich wünsche Ihnen, dass Sie diese packen». D. zeigte sich sichtlich erleichtert und sagte, dass er dies befolgen wolle.