KANTONSRAT
Gesundheits- und Notfallzentrum Flawil und Rorschach: So stimmten die Toggenburger und Wiler Vertreter

Die SP, die SVP und eine Mehrheit der Grünen waren für die Errichtung von Gesundheits- und Notfallzentren in Flawil und Rorschach. Die FDP und die Mitte konnten mit einer Motion, die das verlangte, nichts anfangen. Das zeigte die Abstimmung in der Juni-Session im Kantonsrat.

Martin Knoepfel
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Der Eingang zum Notfall in Wil.

Der Eingang zum Notfall in Wil.

Bild: Schiess Hanspeter

Der Titel der Motion war etwas sperrig. Umsetzung der neuen Spitalstrategie auch im Notfallbereich lautete er. Gemeint ist, dass nach der Schliessung der Regionalspitäler in Flawil und in Rorschach in diesen beiden Gemeinden Gesundheits- und Notfallzentren (GNZ) hätten geschaffen werden sollen. Dies gegen den Willen des Regierungsrats.

Ein GNZ umfasst einige Betten für Kurzaufenthalte, wenn Patienten notfallmässig dort aufgenommen werden müssen. Sie ergänzen den Rettungsdienst und die medizinische Grundversorgung durch Hausärztinnen und Hausärzte.

Unter Berufung auf die Meinungen der örtlichen Ärzteschaft verzichtete der Regierungsrat im Frühling darauf, die GNZ in Flawil und Rorschach zu realisieren. Ein 24-Stunden-Betrieb an beiden Standorten sei weder medizinisch notwendig noch finanzierbar, hiess es in der Mitteilung, in der der Entscheid angekündigt wurde.

Zwölf Unterschriften aus den beiden Wahlkreisen

Diesen Entscheid wollte die Motion nun umkehren. Erstunterzeichner des Vorstosses waren Daniel Baumgartner (SP, Flawil), Erwin Böhi (SVP, Wil) und Ruedi Mattle (parteilos, Altstätten). Dazu kamen 34 Kantonsrätinnen und Kantonsräte als Mitunterzeichner, davon vier aus dem Toggenburg und fünf aus der Region Wil.

So weit kam es am Montagnachmittag allerdings nicht. Die Debatte über den Vorstoss war zwar engagiert, doch lehnte es das Kantonsparlament mit 48 zu 57 Stimmen knapp ab, auf die Motion überhaupt einzutreten. Drei Kantonsräte enthielten sich der Stimme und ein Dutzend nahm nicht an der Abstimmung teil. Mit dem Entscheid fürs Nichteintreten ist der Vorstoss erledigt.

FDP und Mitte geschlossen für ein Nein

Wenn man das Stimmverhalten der einzelnen Parteien genauer anschaut, ergibt sich ein differenziertes Bild. Die FDP stellt in beiden Wahlkreisen total fünf Kantonsrätinnen und Kantonsräte. Es handelt sich um Andrea Abderhalden-Hämmerli, Caroline Bartholet-Schwarzmann, Imelda Stadler, Jigme Shitsetsang und Andreas Widmer. Sie stimmten geschlossen für Nichteintreten.

Das gleiche Stimmverhalten zeigten die acht Kantonsrätinnen und Kantonsräte der Mitte. Es handelt sich um Karl Brändle, Bruno Cozzio, Adrian Gmür, Ernst Dobler, Cornel Egger, Mathias Müller, Monika Scherrer und Sepp Sennhauser.

Koalition von SP und SVP gebildet

Ebenfalls geeint war auf der Gegenseite die SP. Ihre vier Kantonsräte aus den beiden Wahlkreisen – Daniel Baumgartner, Martin Sailer, Dario Sulzer und Christoph Thurnherr – unterlagen. Sie hatten die Motion an den Regierungsrat überweisen wollen.

Die SVP ist in beiden Wahlkreisen die stärkste Partei mit vier Mandaten im Toggenburg und deren fünf im Wahlkreis Wil. Alle neun waren für Eintreten. Es handelt sich um Mirco Gerig, Ivan Louis, Christian Spoerlé und Linus Thalmann aus dem Toggenburg. Dazu kommen Erwin Böhi, Bruno Dudli, Ursula Egli, Damian Gahlinger und Karl Schweizer aus dem Wahlkreis Wil.

Gespalten waren bei dieser Vorlage die Grünen. Judith Durot und Michael Sarbach aus der Region Wil waren für die Überweisung der Motion, während sich ihr Toggenburger Fraktionskollege Marco Fäh der Stimme enthielt. Franziska Cavelti Häller (Grünliberale) war an der Abstimmung nicht dabei.

Grosse Mehrheit für die Fusion der beiden Psychiatrieverbünde

In der Juni-Session hiess der Kantonsrat unter anderem eine gesundheitspolitische Vorlage mit Bezug zur Region Wil gut. Es geht dabei um die Fusion der beiden Psychiatrieverbunde Nord (mit der Klinik Wil) und Süd (mit der Klinik Pfäfers).

88 Ja- standen 28 Nein-Stimmen gegenüber. Geschlossen Nein sagten die Grünen und die SP, während die Vertreterinnen und Vertreter der übrigen Parteien den Ja-Knopf drückten. In der Botschaft zur Vorlage hatte der Regierungsrat versichert, beide Kliniken erhalten zu wollen.