Gemeinderat von Bütschwil-Ganterschwil erstaunt über Keflam-Communiqué

Die Gemeinde Bütschwil-Ganterschwil und das kantonale Tiefbauamt widersprechen der Darstellung des «Komitees für echte flankierende Massnahmen».

Martin Knoepfel
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Einlenker von der Langenrainstrasse in die Wilerstrasse im Gebiet Lerchenfeld bei Lütisburg Station.

Einlenker von der Langenrainstrasse in die Wilerstrasse im Gebiet Lerchenfeld bei Lütisburg Station.

(Bild: Anina Rütsche)

Am Montag kritisierte das Komitee für echte flankierende Massnahmen (Keflam) das kantonale Tiefbauamt wegen der geplanten verkehrsberuhigenden Massnahmen in Bütschwil scharf. Zudem drohte es mit einem Referendum gegen eine allenfalls bejahende Vernehmlassungsantwort des Gemeinderats von Bütschwil-Ganterschwil.

Vernehmlassung bei Gemeinden ist Pflicht

Gemäss Artikel 35 des kantonalen Strassengesetzes muss der Kanton betroffene Gemeinden bei Strassenbauvorhaben zur Vernehmlassung einladen. Gegen die Stellungnahme des Gemeinderats kann das Referendum ergriffen werden.

Wenn es zu Stande kommt, gibt es eine Volksabstimmung über die Vernehmlassungsantwort. Ein Vetorecht gegen kantonale Strassenbauvorhaben haben die Gemeinden allerdings nicht.

Der Gemeinderat von Bütschwil-Ganterschwil nehme das Schreiben des Komitees zur Kenntnis und sei erstaunt, dass sich das Keflam vom runden Tisch verabschiede. Das sagte der Gemeindepräsident von Bütschwil-Ganterschwil, Karl Brändle, dieser Zeitung. Der Gemeinderat hat das Communiqué des Keflam an seiner Sitzung von vorgestern Dienstagabend beraten.

Ottilienkreisel kommt so nicht

Der Gemeinderat wolle weiterhin unter Einbezug der Bevölkerung am Projekt Verkehrsberuhigung arbeiten. Das Ziel sei es, die Vor- und Nachteile abzuwägen und mehrheitsfähige Lösungen zu finden, versicherte Karl Brändle.

Am runden Tisch habe der Kanton erklärt, was möglich sei und was nicht. Der Ottilienkreisel werde so nicht kommen, ist der Gemeindepräsident überzeugt. Auch die Postautohaltestelle «im Grünen» zwischen Engi und der Haltestelle Hofwiesen ist noch nicht fix.

Zwei Projekte für die Verkehrsberuhigung

Die Verkehrsberuhigungsmassnahmen teilen sich auf in ein kantonales und ein Gemeindeprojekt. Beim Gemeindeprojekt ist die Planung noch nicht abgeschlossen.

Zu diesem werden sich die Stimmbürger von Bütschwil-Ganterschwil ebenfalls äussern, sei es im Rahmen einer Bürgerversammlung, sei es an der Urne. Das hängt ab von den Kosten des Gemeindeprojekts. Weiter gab Karl Brändle zu bedenken, dass sich die Kritik des Komitees gegen das kantonale Projekt für Verkehrsberuhigungsmassnahmen richtet.

Huber: «Tiefbauamt ist diskussionsbereit»

Manfred Huber ist Leiter Strassen- und Kunstbauten im kantonalen Tiefbauamt. Er ist ebenfalls erstaunt über das Communiqué des Keflam und betont, dass sich das Tiefbauamt diskussionsbereit gezeigt habe.

Einige Anliegen des Komitees seien berücksichtigt worden, was das Tiefbauamt dem Komitee auch mitgeteilt habe. Man nehme die Anliegen der Bürger ernst, versprach Manfred Huber.

Es gebe aber gesetzliche Bestimmungen und Normen, die man beachten müsse, betonte Manfred Huber. Deshalb gebe es Anliegen, die von Gesetzes wegen oder aufgrund von objektiven Gutachten nicht berücksichtigt werden könnten.

Gutachten zum Knoten Ottilienstrasse

Die Entscheide seien dem Komitee an einem runden Tisch umfassend und transparent erläutert worden. So biete die Trottoirüberfahrt über die Mosnangerstrasse am meisten Schutz für die Fussgänger und lenke zugleich den Verkehr entlang der künftigen Kantonsstrasse, was dem Schleichverkehr durch Gebiete mit Schulhäusern entgegenwirke.

Den Knoten Ottilienstrasse habe man erneut angeschaut. Zudem habe der Kanton ein unabhängiges Gutachten erstellt und eine Bestvariante ausgearbeitet.

Zweifel an Verkehrslenkung

Die Langenrainstrasse sei eine Gemeindestrasse, für deren Ausbau die Gemeinde verantwortlich sei. Manfred Huber glaubt aber nicht an einen Lenkungseffekt, wenn der Kanton die Strasse übernähme.