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Name, Wappen und Steuerfuss: Die geplante Fusion im Neckertal wirft auch emotionale Fragen auf

Als die Hemberger zum letzten Mal über eine Fusion abstimmen konnten, wurde unter anderem der Standort des Gemeindehauses diskutiert. Emotionsgeladene Fragen spielen auch im aktuellen Fusionsprozess eine grosse Rolle.
Urs M. Hemm
Die Verwaltung der Gemeinde Neckertal in Mogelsberg wurde erst vor wenigen Jahren komplett saniert und ausgebaut. (Bild: Urs M. Hemm)

Die Verwaltung der Gemeinde Neckertal in Mogelsberg wurde erst vor wenigen Jahren komplett saniert und ausgebaut. (Bild: Urs M. Hemm)

Als im Jahr 2014 der damalige Hemberger Gemeindepräsident Walter Fischbacher die Bevölkerung in einer Konsultativabstimmung zu einer möglichen Fusion befragte, war die Ablehnung von rund 70 Prozent der Befragten klar.

Toni Hässig, Gemeindepräsident Oberhelfenschwil. (Bild: Urs M. Hemm)

Toni Hässig, Gemeindepräsident Oberhelfenschwil. (Bild: Urs M. Hemm)

Was im Vorfeld zu dieser Abstimmung jedoch auffiel, war, dass der mögliche Verlust des Gemeindehauses und damit des direkten Ansprechpartners im Dorf ein ausschlaggebendes Kriterium für das Nein war. «Der Standort des Gemeindehauses ist in der Tat ein wichtiger Entscheid, den das Kernteam im Vorfeld der Fusionsabstimmung für die Gemeinden Neckertal, Hemberg und Oberhelfenschwil zu fällen hat», sagt deren Sprecher Toni Hässig, Gemeindepräsident von Oberhelfenschwil.

Der Gang ins Gemeindehaus relativiert sich

Das Schwierige dabei sei, egal wie man sich entscheide, gewisse Teile der Bevölkerung würden sich benachteiligt fühlen: Egal ob der Entscheid auf Hemberg, Mogelsberg, Oberhelfenschwil oder auf einen anderen Standort falle. Wenn aber jede Bürgerin und jeder Bürger überlege, wie häufig er oder sie wirklich ins Gemeindehaus gehen müsse, relativiere sich das stark. Die Verwaltung der Gemeinde Neckertal in Mogelsberg wurde erst vor wenigen Jahren komplett saniert und ausgebaut. Das Gebäude wäre zumindest in dieser Hinsicht gegenüber den Gemeindehäusern in Hemberg und Oberhelfenschwil bei der Wahl eines Verwaltungssitzes für die neue Gemeinde im Vorteil.

Neuer Name der Gemeinde noch unbekannt

Die Teilprojektgruppe Politik, Behörde und Verwaltung hat sich jedoch nicht nur um den Standort des Gemeindehauses zu befassen. Weitere, in ihrer Emotionalität nicht zu unterschätzende Punkte, sind die Wahl des neuen Gemeindenamens sowie des Gemeindewappens. «Der neue Name der Gemeinde ist zurzeit noch nicht bekannt», sagt Toni Hässig. «Diesbezüglich sind wir offen. Wir wollen keinen gekoppelten Namen wie Neckertal-Oberhelfenschwil-Hemberg, wobei die Reihenfolge unerheblich ist.»

Vorbereitung in vier Teilprojekten

Das Organigramm bis zur Fusionsabstimmung sieht vor, dass die Themenbereiche in vier Teilprojekten bearbeitet werden, in denen nach Bedarf Arbeitsgruppen gebildet werden.

Im Teilprojekt 1 werden die Themen Politik, Behörden, Verwaltung und Raumplanung bearbeitet. Die Leitung obliegt den drei Gemeindepräsidien gemeinsam. Das Teilprojekt 2 umfasst die Themen Finanzen, Recht, Freizeit, Kultur, Soziales und Tourismus und wird von Gemeindepräsidentin Vreni Wild geführt. Im Teilprojekt 3 werden unter der Leitung von Gemeindepräsident Christian Gertsch die Themen Schule, Bildung und Inkorporation vorbereitet. Das Teilprojekt 4 beinhaltet die Bereiche Infrastruktur, Bau, Werkhof und Sicherheit. Die Leitung obliegt dem Oberhelfenschwiler Gemeindepräsidenten Toni Hässig. (pd)

Toni Hässig führt weiter aus: «Bezüglich des Gemeindewappens kann zwar grösstenteils frei entschieden werden, die Expertise eines Heraldikers, also eines Wappenkundlers, sei aber unerlässlich. Denn bezüglich Farbkombinationen und Symbolik gilt es dort Regeln zu beachten.»

Eine weitere zu klärende Frage wird die nach der Behördenorganisation sein, beispielsweise die Anzahl Gemeinderäte. «Die Organisation der neuen Gemeinde beziehungsweise die neue Gemeindeordnung ist dann aber die Aufgabe des Konstituierungsrates, welcher erst nach einem Ja zur Fusion eingesetzt wird», erläutert Toni Hässig.

Angestrebter Steuerfuss von 132 Prozent

Zu einer gut funktionierenden Gemeinde gehört eine effizient organisierte Verwaltung. Neben dem Standort muss die Gruppe hier über die Bildung der verschiedenen Abteilung und deren Führung entscheiden. Dazu gehören unter anderem auch Stellenpläne und -beschriebe sowie die benötigten Pensen pro Abteilung. «Ein wichtiger Punkt, aufgrund der Kosten, wird die Zusammenführung der Informatik sein. Zwar arbeiten die drei Gemeinden in den wichtigsten Bereichen mit den gleichen Computerprogrammen, dennoch gibt es vereinzelt Unterschiede, für die wir eine Lösung brauchen», erläutert Toni Hässig.

In den Bereich Verwaltungsorganisation fällt zudem die Zusammenführung aller drei Gemeindearchive sowie die Organisation des neuen, gemeinsamen Archivs. Weniger emotional dafür umso bedeutender wird der Teilbereich Raumordnung sein. Hier muss der Stand der Verfahren der Zonenplanung der drei Gemeinden verglichen und zusammengeführt werden. Dies gilt auch für die Schutzverordnung sowie das Ortsbildinventar.

Schliesslich obliegt es dieser Gruppe das Beitragsgesuch an den Kanton zu stellen. Dieses ist die Basis für die finanzielle Beteiligung des Kantons am Vereinigungsprozess. In diesen fällt auch die Ermittlung des mutmasslichen Steuerfusses der neuen Gemeinde. «In der Regel richtet sich dieser am tiefsten Steuerfuss der fusionswilligen Gemeinden», sagt Toni Hässig. In diesem Fall wäre das der Steuerfuss der Gemeinde Neckertal, der bei 132 Prozent liegt.

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