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Ein eindeutiges Votum: Kirchberger Schulbauten werden gestaffelt realisiert

Drei von vier Stimmberechtigten sprechen sich in einer Umfrage dafür aus, die Erweiterung des Kirchberger Sonnenhofs und den Bau der Mehrzweckhalle zurückzustellen.
Beat Lanzendorfer
Geht es nach den Plänen des Gemeinderates, wird über das Projekt Sonnenhof im Jahr 2021 abgestimmt. (Bild: Beat Lanzendorfer)

Geht es nach den Plänen des Gemeinderates, wird über das Projekt Sonnenhof im Jahr 2021 abgestimmt. (Bild: Beat Lanzendorfer)

Nun ist geklärt, wie die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Gemeinde Kirchberg über die Schulraumerweiterungen abstimmen möchten. 73 Prozent der Befragten sprechen sich für die Variante des Gemeinderates aus, die Bauvorhaben gestaffelt zu realisieren. 27 Prozent bevorzugen den Vorschlag der Petenten, alle drei Projekte gleichzeitig zu bauen. Das ist das Ergebnis der im Auftrag des Meinungsforschungsinstitutes gfs.bern im Juni durchgeführten Umfrage. An der Befragung beteiligten sich 1859 Stimmberechtigte. Das entspricht einer Beteiligung von 33,8 Prozent.

Roman Habrik, Gemeindepräsident Kirchberg. (Bild: Beat Lanzendorfer)

Roman Habrik, Gemeindepräsident Kirchberg. (Bild: Beat Lanzendorfer)

Gemeindepräsident Roman Habrik zeigt sich zufrieden mit dem eindeutigen Ergebnis: «Ich denke, sowohl der Gemeinderat als auch die Petenten haben auf ein eindeutiges Resultat gehofft. Ein klares Resultat ist für die Gemeinde sicher besser als ein 51-zu-49-Entscheid.»

Forderungen der Petenten sind vom Tisch

Nun dürften auch die Forderungen der Petenten vom Tisch sein, alle drei Projekte gleichzeitig vors Volk zu bringen. Fühlt sich der Gemeindepräsident zusammen mit dem Gemeinderat in seinen Bemühungen bestätigt? «Wir wären nur verpflichtet gewesen, die Petition zur Kenntnis zu nehmen. Der Dialog mit der Bevölkerung ist dem Gemeinderat aber ein grosses Anliegen, darum haben wir mit der Volksbefragung einen grossen Aufwand betrieben. Natürlich sehe ich es als Ausdruck des Vertrauens, dass die Bevölkerung in beiden lokalen Vorlagen in diesem Jahr hinter den Absichten des Gemeinderates steht.»

Damian Kalbermatter, Sprecher der Petenten. (Bild: Beat Lanzendorfer)

Damian Kalbermatter, Sprecher der Petenten. (Bild: Beat Lanzendorfer)

Überhaupt nicht enttäuscht zeigt sich Damian Kalbermatter, Sprecher des Initiativkomitees: «Im Gegenteil, jetzt ist ein klares Votum der Bevölkerung da. Das Volk hat sich für eine Etappierung ausgesprochen.» Allerdings hat er nicht mit diesem klaren Votum gerechnet: «Es war aber auch sehr schwierig, dies abzuschätzen. Diejenigen, welche die Petition unterstützten, haben sich sehr stark engagiert. Ich war selber gespannt, wie die Resonanz in der Bevölkerung ist.»

Nun soll im November also nur über den Neubau des Schulhauses an der Neugasse in Bazenheid abgestimmt werden. Wie sieht bei einem Ja an der Urne der anschliessende Zeitplan aus? «Es sollte möglich sein, das Baugesuch noch im Dezember einzureichen. Wenn keine Einsprachen eingehen, ist die Einweihung im Sommer 2020 möglich», erklärt der Gemeindepräsident. Für den Erweiterungsbau Sonnenhof und den Bau der Mehrzweckhalle bleibt der Zeitplan demnach wie von Habrik im Frühjahr beschrieben. Mit einer Fertigstellung der Kirchberger Bauten ist 2022/2023 zu rechnen. «Das Zeitfenster hat sich mit dem Resultat der Volksbefragung nicht geändert. Bevor gebaut werden kann, braucht es jedoch erst eine Volksabstimmung. Im Frühjahr habe ich kommuniziert, dass diese im 2021 möglich ist», sagt Roman Habrik.

Gemeinderat wird für Vorgehen gelobt

Gibt es auch Erwartungen seitens der Petenten? «Für mich war es in erster Linie ein wertvoller Prozess. Der Gemeinderat hat, vielleicht auch durch die Petition, unter Beweis gestellt, dass es ihm sehr ernst ist mit dem Projekt Sonnenhof. Mit den zwei Millionen Franken, die er der letzten Rechnung für das Projekt entnommen hat, hat er ein klares Zeichen abgegeben, dass ihm der Sonnenhof wichtig ist. Ich erwarte, dass der Gemeinderat den eingeschlagenen Weg weiterverfolgt und den Willen zur Umsetzung bekundet. Dies ist mittlerweile viel mehr zu spüren als bei der ersten Information im Dezember 2017. Aus meiner Sicht muss ich dem Gemeinderat sogar ein Kompliment aussprechen, ist er mit den Anliegen der Petitionäre doch sehr sorgfältig umgegangen. Er hat mit der Lösung der Befragung einen Weg gefunden, wie man die Etappierung klären kann, ohne das Projekt in Frage zu stellen», sagt Kalbermatter abschliessend.

Kosten von 47 Millionen

Die Gemeinde Kirchberg plant in den kommenden Jahren Schulraumerweiterungen in Bazenheid und Kirchberg, welche mit einem Kostenaufwand von rund 47 Millionen Franken beziffert werden. Die Pläne des Gemeinderates sehen vor, dass die Bauvorhaben gestaffelt und nach Dringlichkeit realisiert werden. Dies hat unmittelbare Folgen für Kirchberg.

Während das Oberstufenschulhaus Flurstrasse in Bazenheid erweitert werden kann – die Zustimmung an der Urne erfolgte am 10. Juni – und über den Neubau der Primarschule Neugasse im November abgestimmt wird, werden die Projekte Primarschule Sonnenhof inklusive Mehrzwecksaal zurückgestellt.

Anhand der errechneten Zahlen ist der Gemeinderat nämlich zum Schluss gekommen: Die Gemeinde Kirchberg kann sich nicht alle Projekte gleichzeitig leisten, die Verschuldung wäre ausserhalb aller Referenzwerte und würde auf über 60 Millionen Franken ansteigen. Im Weiteren möchte er der Bevölkerung keine Steuererhöhung vorschlagen.

Gegen das Vorgehen des Gemeinderates, die Schulraumbauten und den Mehrzwecksaal gestaffelt zu realisieren, regte sich Widerstand.
Das Komitee Pro Gemeinde Kirchberg lancierte im Februar ein Petitionsbegehren. Daraufhin hat sich der Gemeinderat entschieden, die Meinung der Stimmberechtigten mittels Umfrage einzuholen. (bl)

Wie es zu der Umfrage kam

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