Ebnat-Kappel
Umfahrungsstrasse: Tempolimit 80 km/h wird in diesen Tagen signalisiert

Die Herabsetzung der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit auf der Umfahrungsstrasse Ebnat-Kappel ist rechtskräftig geworden. Je nach Witterungsverhältnissen werden die neuen 80er-Signalisationstafeln bis Ende Januar angebracht.

Sabine Camedda
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Noch sind die Schilder nicht ausgewechselt, es gilt weiterhin 100 km/h als Höchstgeschwindigkeit auf der Umfahrung Ebnat-Kappel.

Noch sind die Schilder nicht ausgewechselt, es gilt weiterhin 100 km/h als Höchstgeschwindigkeit auf der Umfahrung Ebnat-Kappel.

Bild: Beat Lanzendorfer

Im vergangenen Frühjahr hat die Kantonspolizei St.Gallen informiert, dass sie auf der Umfahrung Ebnat-Kappel zwischen Gieselbach und Stegrüti die Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h auf 80 km/h herabsetzen will. Wie sie nun in einer Medienmitteilung schreibt, ist diese Verkehrsanordnung rechtskräftig geworden.

Basis dieses Entscheids ist eine Sicherheitsüberprüfung, die nach den neusten Richtlinien durchgeführt wurde. Wie Hanspeter Krüsi, Leiter Kommunikation der Kantonspolizei St.Gallen, gegenüber dieser Zeitung ausführte, resultierten aus dieser Überprüfung Defizite bezüglich Sichtweiten.

«Mit der Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit kann den aktuellen Vorgaben wieder entsprochen werden.»

Rekurs eingereicht ‒ und aus Kostengründen fallen gelassen

Dieser Entscheid und vor allem die Begründung dafür liess Gabriel Baal aus Neu St.Johann nicht gelten. Das Polizeikommando habe seine Kompetenzen massiv überschritten. Der Jus-Student legte Rekurs gegen den Entscheid ein. Seine Argumentation lehnte er an das Strassenverkehrsgesetz und die Signalisationsverordnung an.

Darin ist für signalisierte Autostrassen, wie die Umfahrung Ebnat-Kappel eine ist, eine allgemeine Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h festgelegt. Die Ausnahmen seien abschliessend aufgezählt, sagte Gabriel Baal. Doch die Punkte, welche das Polizeikommando für die Umfahrung Ebnat-Kappel ausführte, fallen da nicht darunter. «Daher hat die Anordnung keine Rechtsgrundlage», folgerte der Rekurrent.

Im Herbst gab Gabriel Baal seinen Widerstand auf. Aus Kostengründen. 1500 Franken wurde ihm als Kostenvorschuss in Rechnung gestellt. Das sei zu viel für ihn als Studenten, sagte er gegenüber dieser Zeitung. Er habe gewusst, dass er für das Rekursverfahren einen solchen Kostenvorschuss leisten müsse. Er rechnete damit, dass dieser wenige hundert Franken betrage. Dies auch, weil gemäss Bundesgericht dieser Kostenvorschuss auf die persönlichen finanziellen Verhältnisse Rücksicht nehmen soll. Gabriel Baal hat die Rechnung nicht beglichen, der Rekurs wurde als erledigt abgeschrieben.

Signalisation wird in diesem Monat angepasst

Damit war der Weg frei für die Temporeduktion. Mittlerweile sei das Verfahren abgeschlossen und die Verkehrsanordnung rechtskräftig, schreibt deshalb die Kantonspolizei.

Nun sind die Mitarbeiter des Tiefbauamts am Zug. Sobald es die Witterung zulässt, werden sie bis Ende Januar die Signalisation anpassen. Ab diesem Zeitpunkt gilt auf der Umfahrungsstrasse Ebnat-Kappel die Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h.

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