Knatsch bei der CVP: Drei Kirchberger Schulräte treten aus der Partei aus

Die geplante Schulreform sorgt in der Gemeinde Kirchberg für Unruhe.

Beat Lanzendorfer
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Betreffend Schulreform gibt es in Kirchberg unterschiedliche Meinungen – auch innerhalb der CVP. (Bild: Beat Lanzendorfer)

Betreffend Schulreform gibt es in Kirchberg unterschiedliche Meinungen – auch innerhalb der CVP. (Bild: Beat Lanzendorfer)

Die geplante Neuorganisation der Kirchberger Schulen hat schon im Sommer hohe Wellen geschlagen.

Weil es dabei zu Unstimmigkeiten innerhalb der CVP kam, sind nun drei Schulräte aus der Partei ausgetreten.

Grundlegendes Interesse an Bildungsthemen

Auf Anfrage bestätigen die Schulratsmitglieder Edith Speck, Walter Gähwiler und Fredy Metzger ihren Austritt. Dieser sei aufgrund persönlicher Haltungen und der Entwicklung der CVP Kirchberg erfolgt.

Die drei Mandatsträger hätten sich aber unabhängig voneinander für den Austritt aus der Partei entschlossen. Basis für ihr Engagement in der Schulbehörde sei das grundlegende Interesse an Bildungsthemen. Die Schulen Kirchberg seien ihnen ein grosses Anliegen. Politische Motive hätten dabei nie im Vordergrund gestanden.

Schulräte stellen sich zur Wiederwahl

Sowohl Edith Speck als auch Walter Gähwiler und Fredy Metzger bringen zum Ausdruck, dass sie sich als parteilose Ratsmitglieder für die neue Legislaturperiode zur Verfügung stellen wollen. Diese beginnt am 1. Januar 2021. Damit die drei dabei sind, müssen sie in den Schulratswahlen vom Herbst 2020 gewählt werden.

Gemäss eigenen Angaben möchten sie mithelfen, den Auftrag des Stimmvolkes umzusetzen und den Reformprozess der Gemeinde Kirchberg entsprechend des an der ausserordentlichen Bürgerversammlung vom August angenommenen Antrags konstruktiv und mit Weitsicht zu realisieren.

Damals hatten der Schul- und der Gemeinderat beantragt, die Kirchberger Schulen neu zu organisieren. Vorgesehen waren eine dreiköpfige Geschäftsleitung und eine Verkleinerung des Schulrats von acht auf fünf Mitglieder.

Während der CVP-Vorstand der Meinung war, die Reorganisation sei nicht zeitgemäss und für die Aufhebung des Schulrates per 31. Dezember 2019 mit gleichzeitiger Prüfung einer Ombudsstelle plädierte, teilten die Schulräte – auch jene drei der CVP, die jetzt aus der Partei ausgetreten sind – in einem offenen Brief am 16. August mit, dass sie hinter dem Antrag des Schul- und Gemeinderates stehen. Die unterschiedlichen Auffassungen dürften nun zu den Rücktritten von Edith Speck, Fredy Metzger und Walter Gähwiler geführt haben.

Rückweisungsantrag der SP angenommen

An der Bürgerversammlung haben sich die Schulräte bei der Gegenüberstellung des CVP/SVP-Antrags gegen den SP-Antrag hinter den SP-Antrag gestellt und sich so gegen eine sofortige Abschaffung des Schulrats ausgesprochen. Der SP-Antrag hatte auch deshalb mehr Stimmen erhalten als der Antrag der CVP/SVP.

Bei der Schlussabstimmung über den SP-Antrag haben sich die Schulräte dann der Stimme allerdings enthalten. Gemäss der SP sollte mit ihrem Antrag der Prozess hin zur Einheitsgemeinde abgeschlossen werden.

Auf die Rücktritte angesprochen zeigt sich CVP-Präsident Simon Rutz zum einen überrascht, zum anderen bedauert er den Entscheid. Gemäss ihm sei der Volksentscheid der ausserordentlichen Bürgerversammlung zu respektieren.

Dieser sei im Nachgang parteiintern besprochen worden. Er sei danach davon ausgegangen, dass die jetzt aus der Partei zurückgetretenen CVP-Schulräte das auch mittragen.

Veränderungen an den Schulen erforderlich

Ob die CVP für die kommenden Wahlen eigene Schulräte nominieren wird, liess Rutz offen. «In erster Linie geht es uns darum, die fähigsten Leute für dieses Amt zu unterstützen.»

Der CVP sei bewusst, dass Veränderungen an den Kirchberger Schulen erforderlich seien. Es brauche schlankere Lösungen. Die Partei sei selbstverständlich bereit, an diesen Lösungen mitzuarbeiten.