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Co-Leiter Kernteam für Fusion: «Drei Gemeinden − ein klares Ziel»

Das Kernteam für die Vorbereitung der möglichen Fusion von Hemberg, Neckertal und Oberhelfenschwil stellte sich der Kritik aber auch den Anregungen verschiedener Interessengruppen zum Vernehmlassungsbericht.
Urs M. Hemm
Die Gruppe Wild diskutierte angeregt, dennoch liessen die Teilnehmer den Humor nicht missen. (Bild: Urs M. Hemm)

Die Gruppe Wild diskutierte angeregt, dennoch liessen die Teilnehmer den Humor nicht missen. (Bild: Urs M. Hemm)

Gibt es Stolpersteine, missverständliche Formulierungen oder gar entscheidende Informationen, die fehlen? Zu diesen und anderen Fragen zum Vernehmlassungsbericht zum Projekt 2023 konnten am Dienstagabend Vertreter von Parteien, Vereinen, Institutionen sowie anderer Interessengruppen Anregungen einbringen und diskutieren. Zu diesem ersten öffentlichen Anlass zum Gemeindevereinigungsprojekt von Hemberg, Neckertal und Oberhelfenschwil hatte das Kernteam eingeladen, welches unter anderem aus den drei Gemeindepräsidien und aus den Schulratspräsidien der beteiligten Gemeinden, respektive Schulgemeinden besteht, welche das Vereinigungsprojekt vorbereiten.

Noch keine Abstimmung über die Fusion selbst

Toni Hässig, Co-Leiter Kerngruppe. (Bild: Urs M. Hemm)

Toni Hässig, Co-Leiter Kerngruppe. (Bild: Urs M. Hemm)

In seinem Einführungsreferat beschrieb Toni Hässig, Co-Leiter des Kernteams, die Ausgangslage der drei politischen Gemeinden sowie der Schulgemeinden. «Obwohl die jeweiligen Beweggründe für eine Fusion unterschiedlich sind, verfolgen alle klar ein gemeinsames Ziel − eine Einheitsgemeinde, in der es keine autonomen Schulgemeinden mehr gibt und Schule sowie politische Gemeinde geografisch deckungsgleich sind», brachte es Toni Hässig auf den Punkt. Wie die Schulen in der künftigen Gemeinde organisiert seien, könne erst nach der Grundsatzabstimmung vom 30. Juni geklärt werden. Die Schulführung und die pädagogischen Aufgaben seien aber auch in Zukunft in der Kompetenz von Schulrat beziehungsweise Schulleitung. Toni Hässig betonte dabei noch einmal eindringlich, dass eine Zustimmung an der Grundsatzabstimmung nicht gleichbedeutend mit einem Ja zur Fusion sei. «Mit einem Ja an der Grundsatzabstimmung wird den Gemeinderäten lediglich der Auftrag erteilt, einen Vereinigungsbeschluss auszuarbeiten. Dieser werde dann der Bevölkerung erneut zur Abstimmung vorgelegt. «Lehnt auch nur eine der drei Gemeinden dann oder bereits bei der Grundsatzabstimmung das Projekt ab, ist es in dieser Form gestorben.»

Nun war es an den rund 30 Teilnehmenden, sich einzubringen. In drei Gruppen aufgeteilt hatten sie die Möglichkeit, Verbesserungsvorschläge und in ihren Augen notwendige, erklärende Ergänzungen für den Vernehmlassungsbericht vorzubringen, die sie zuvor in ihren Interessengruppen abgesprochen hatten. Den Vorsitz dieser Gruppen hatten die Gemeindepräsidien von Hemberg, Neckertal und Oberhelfenschwil, Christian Gertsch, Vreni Wild und Toni Hässig.

«Eine positive, sehr konstruktive Stimmung»

Die Stimmung innerhalb der Gruppen sei sehr gut, die Hinweise sehr konstruktiv gewesen, berichteten alle Gruppenleiter. Gemäss der Gruppe Hässig fehle es dem Vernehmlassungsbericht an einer gemeinsamen Stossrichtung der Gemeinden, welche den Bürgern die Angst vor Identitätsverlust in Dörfern nehmen könne. Zudem existiere die Angst vor Schulschliessungen. «Wir müssen klarer kommunizieren, dass wir eine Schliessung, zumindest der beiden Oberstufenschulhäuser, um jeden Preis vermeiden wollen», fasste Toni Hässig die Erwartungen seiner Gruppe zusammen. Ausserdem gebe es Bedenken bezüglich Vereinsbeiträge. Diesbezüglich müsse im Text stehen, dass es keine Zweiklassengesellschaft geben werde, dass alle Vereine wie bisher gleich behandelt würden. Offen sei ausserdem die Frage nach den Gemeindehäusern, beispielsweise was mit den alten Gemeindehäusern geschehen soll und wichtiger, wo das neue Gemeindehaus sein wird. «Hier geht die Meinung ganz klar in die Richtung, dass das neue Gemeindehaus an einem zentralen Standort stehen müsse.»

Die Gruppen tauschten nach der Diskussion ihre Resultate aus, bevor in einer Schlussrunde Fragen beantwortet wurden. (Bild: Urs M. Hemm)

Die Gruppen tauschten nach der Diskussion ihre Resultate aus, bevor in einer Schlussrunde Fragen beantwortet wurden. (Bild: Urs M. Hemm)

Intensiv wurde auch in der Gruppe Wild diskutiert. Dort bestand die Meinung, die Broschüre als Ganzes sei zu lang, die Texte über einzelnen Gemeinden könnten gut gekürzt werden. «Hingegen werde nicht gesagt, warum die Stimmbürger an der Grundsatzabstimmung Ja sagen sollen», sagte Vreni Wild. Zudem sollten die Bereiche, in denen zwischen den Gemeinden bereits zusammengearbeitet werde, mehr herausgestrichen werden. Was im Text tunlichst vermieden werden sollte, sind Versprechungen, die sich später als nicht realistisch herausstellen. «Es gab viele kritische Fragen, die aber erst nach der Grundsatzabstimmung bearbeitet und beantwortet werden können», so Vreni Wild.

Am Tisch der Gruppe Gertsch herrschte ebenfalls eine positive Stimmung, jedoch mit einigen Fragezeichen. «Ein wichtiges Anliegen ist, dass die Dörfer und ihre Vereine auch nach einer Fusion ein lebendiges Dorfleben behalten können», sagte Christian Gertsch. Zudem wurde ebenfalls die Schulfrage diskutiert, deren Lösung ein entscheidender Punkt bei dieser Abstimmung sein werde. «Was ganz wichtig ist, und das ist ein Auftrag an uns vom Kernteam, dass wir immer transparent über den Stand des Projekts informieren und auch persönlich den Kontakt mit den Menschen suchen», betonte Gertsch.

Darum heisst es Grundsatzabstimmung

In der Schlussrunde stellte unter anderem Maria Raschle, Präsidentin von Hemberg Tourismus, die Frage, warum man die Grundsatzabstimmung so nenne. «Das hat irgendwie einen endgültigen Beigeschmack, was viele irritieren und verunsichern würde. Das Kernteam sei sich dieses Problems bewusst und habe auch darüber diskutiert, sagte Toni Hässig. Die Bezeichnung sei aber durch das Gemeindevereinigungsgesetz so vorgeschrieben.

Zahlreiche Bemerkungen und Fragen betrafen Entscheide und Fragen, welche erst, nachdem alle drei Gemeinde an der Grundsatzabstimmung der Ausarbeitung eines Vereinigungsprojektes zugestimmt haben, behandelt und in der Folge beantwortet werden können.

Hinweis

Der Vernehmlassungsbericht ist auf www.projekt2023.ch einsehbar. Stellungnahmen sind bis zum 3. Februar zu richten an: Ratskanzlei Neckertal, Andreas Lusti, Lettenstrasse 3, 9122 Mogelsberg. andreas.lusti@neckertal.ch

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