Bütschwil-Ganterschwil: Urnenabstimmung statt Bürgerversammlung

In Bütschwil-Ganterschwil wird im April an der Urne über die Rechnung 2019 und das Budget 2020 abgestimmt.

Martin Knoepfel
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Die Abstimmung über die Sanierung des Allwetterplatzes wird verschoben.

Die Abstimmung über die Sanierung des Allwetterplatzes wird verschoben.

Bild: Martin Knoepfel

Auch in der Gemeinde Bütschwil-­Ganterschwil wird die Bürgerversammlung wegen der Corona-Krise abgesagt. Das bestätigte Gemeindepräsident Karl Brändle gegenüber dieser Zeitung. Die Bürgerversammlung hätte am 26. März stattfinden sollen. Sie wird nicht nachgeholt. Stattdessen findet nun am 19. April eine Urnenabstimmung statt. Auch andere Gemeinden im Toggenburg beschreiten diesen Weg. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Bütschwil-Ganterschwil entscheiden an der Urne über zwei Geschäfte: die Rechnung 2019 – inklusive Bilanzanpassungsbericht – und das Budget für das Jahr 2020. Mit dem Budget 2020 beantragt der Gemeinderat, den Steuerfuss um fünf Prozentpunkte auf 129 Prozent zu senken.

Besserer Abschluss 2019 als erwartet

Die Erfolgsrechnung für das Jahr 2019 schliesst bei einem Aufwand von 22,7 Millionen Franken mit einem Ertragsüberschuss von 2,5 Millionen Franken ab. Er fliesst in die Ausgleichsreserve. Budgetiert war eine ausgeglichene Rechnung mit einem Aufwand von 23,5 Millionen Franken.

Der Einnahmenüberschuss resultiert vor allem aus den Mehreinnahmen bei den Steuern in Höhe von rund 1,5 Millionen Franken. Im Bereich Bildung lagen die Nettoausgaben rund 436'000 Franken unter dem Budget. Die Kosten der Sozialhilfe fielen netto rund 267'000 Franken tiefer aus als budgetiert.

Aufgrund des neuen Rechnungslegungsmodells mussten bei den Anlagen im Finanzvermögen Wertberichtigungen vorgenommen werden. Daraus resultierte ein Mehrertrag von rund 500'000 Franken.

Ausgeglichenes Ergebnis für 2020?

Auch dieses Jahr präsentiert der Gemeinderat ein ausgeglichenes Budget mit Aufwand und Ertrag von je 23,7 Millionen Franken. Die Steuern sollen rund 13,9 Millionen Franken einbringen. Das sind rund 0,3 Millionen Franken über dem Budget 2019.

Die Kosten für die Pflegefinanzierung werden mit rund 850'000 Franken budgetiert und liegen rund 200'000 Franken über dem Budget für das Jahr 2019. Für den öffentlichen Verkehr soll etwas mehr als eine halbe Million Franken ausgegeben werden, 40'000 Franken mehr als letztes Jahr. Für den baulichen Strassenunterhalt sind rund 500'000 Franken vorgesehen.

Schulhauserweiterung als grösstes Projekt

Das grösste Investitionsvorhaben in diesem Jahr ist die Erweiterung des Primarschulhauses in Bütschwil. Sie schlägt mit rund fünf Millionen Franken zu Buche. Daneben sollen im laufenden Jahr 1,25 Millionen Franken in die Langenrainstrasse investiert werden.

Seit dem 1.Januar 2019 müssen alle Gemeinden ihre Rechnung in einem neuen, im Kanton einheitlichen Modell, führen. Sie mussten deshalb ihre Vermögenswerte per 1. Januar 2019 neu bewerten. Dies führte in Bütschwil-Ganterschwil zur Auflösung stiller Reserven in der Höhe von 6,8 Millionen Franken.

Sanierung kommt 2021 vors Volk

Nicht abgestimmt wird in Bütschwil-Ganterschwil an der Urne über die beantragte Sanierung des Fussball-Allwetterplatzes auf der Sportanlage Breite. An und für sich war der entsprechende Kreditantrag für die Bürgerversammlung traktandiert. Man könne für den Trainings- und Spielbetrieb nicht auf den Allwetterplatz verzichten. Der 15-jährige Belag sei jetzt abgenutzt und stumpf geworden, heisst es im Gutachten.

Der Gemeinderat verschiebt nun den Entscheid über den Kredit um ein Jahr. Karl Brändle, Gemeindepräsident von Bütschwil-Ganterschwil, erklärt das mit den zwingenden Vorschriften des kantonalen Gemeindegesetzes. Als Ersatz für die Abstimmungen an Bürgerversammlungen seien nur Urnenabstimmungen über unaufschiebbare Geschäfte zulässig. Die Sanierung lasse sich aber um ein Jahr hinausschieben.

Eine Dreiviertelmillion budgetiert

Die Sanierung hätte total 745'200 Franken kosten sollen, wobei Mosnang einen Beitrag von 65'000 Franken und der FC Bütschwil 145'000 Franken beisteuern sollen. Der Gemeinderat von Mosnang befürwortet den Beitrag, wobei die Bürger noch entscheiden müssen.

Lütisburg, Mosnang und die damals noch selbstständige Gemeinde Ganterschwil hatten sich schon am Bau des 2004 eingeweihten Allwetterplatzes finanziell beteiligt. Dafür wurde festgehalten, dass Personen aus den drei Gemeinden zu gleichen Bedingungen wie die Bütschwiler im FC ihrem Sport frönen können. Lütisburg lehnt nun laut Gutachten eine finanzielle Beteiligung an der jetzt geplanten Sanierung gemäss damaligem Verteilschlüssel ab.