Projektierung der flankierenden Massnahmen in Bütschwil trotz Kritik angenommen

An der Bürgerversammlung sorgte die Projektierung der flankierenden Massnahmen an der Ortsdurchfahrt in Bütschwil und Dietfurt für Diskussionen. Letztlich wurde der Antrag aber angenommen.

Anina Rütsche
Merken
Drucken
Teilen
Die flankierenden Massnahmen werden auf der Strasse in Bütschwil (Bild) und Dietfurt mehr Sicherheit für Fussgänger und Velofahrer bieten und das Ortsbild aufwerten. Angegangen werden sie, nachdem 2020 die Umfahrungsstrasse eröffnet ist. (Bild: Anina Rütsche)

Die flankierenden Massnahmen werden auf der Strasse in Bütschwil (Bild) und Dietfurt mehr Sicherheit für Fussgänger und Velofahrer bieten und das Ortsbild aufwerten. Angegangen werden sie, nachdem 2020 die Umfahrungsstrasse eröffnet ist. (Bild: Anina Rütsche)


Im Zentrum der Bürgerversammlung stand die Projektierung der flankierenden Massnahmen auf der Ortsdurchfahrt in Bütschwil und Dietfurt. Hierfür hat die Gemeinde Bütschwil-Ganterschwil einen Kredit von 120'000 Franken vorgesehen. An der Bürgerversammlung vom vergangenen Donnerstagabend in der Turnhalle Dorf in Bütschwil wurde deutlich, dass die Meinungen in Bezug auf dieses Vorhaben weit auseinandergehen. Insgesamt 263 Stimmberechtigte waren der Einladung gefolgt, um über dieses und andere Themen zu diskutieren und abzustimmen.

Nach einem regen und ausführlichen Austausch wurde der Kredit schliesslich mit 136 zu 92 Stimmen angenommen. Auch war die Mehrheit dafür, dass diese Kosten der Investitionsrechnung belastet und gemäss Abschreibungsreglement der Politischen Gemeinde Bütschwil-Ganterschwil amortisiert werden.


Viele Votanten äusserten sich kritisch

Die Pläne zu den flankierenden Massnahmen haben die Verantwortlichen der Gemeinde der Bevölkerung bereits im vergangenen Dezember im Rahmen eines Infoabends vorgestellt. Es geht um Arbeiten im Sinne der Sicherheit, die nach Eröffnung der Umfahrungsstrasse im Jahr 2020 an den bisherigen Ortsdurchfahrten vorgenommen werden sollen – dies auf der Strecke zwischen dem Einlenker Ottilienstrasse in Bütschwil und der Thurbrücke in Dietfurt.

Karl Brändle, Gemeindepräsident von Bütschwil-Ganterschwil. (Bild: P)

Karl Brändle, Gemeindepräsident von Bütschwil-Ganterschwil. (Bild: P)

Nachdem Gemeindepräsident Karl Brändle das Vorhaben am Donnerstagabend einmal mehr in Kürze beschrieben hatte, folgten 15 teilweise energische Wortmeldungen aus dem Publikum. Vier Votanten stimmten den Plänen der Gemeinde zu. Deren elf hingegen äusserten sich kritisch. Mehrere Bürger fanden, dass die auf rund fünf Millionen geschätzten Baukosten unverhältnismässig hoch seien, insbesondere deshalb, weil darin gemäss Geschäftsbericht weder Landerwerb noch Werkleitungen enthalten seien. Es gab mehrere Vorschläge, wie man das Thema auf weniger aufwendige Weise angehen könnte.

Ein Bürger forderte Neuverhandlungen zwischen der Gemeinde und den Verantwortlichen des Kantons, der die flankierenden Massnahmen als Auflage definiert hatte. «Das Gutachten und das Vorprojekt sollen zu Gunsten einer neuen Linienführung der Kantonsstrasse Bütschwil-Mosnang abgelehnt werden», sagte er. Ein weiterer Einwohner sagte, für ihn sei es unverständlich, dass sich die Gemeinde vom Kanton unter Druck setzen lasse. Auch, dass das Vorprojekt vorsieht, die Ottilienstrasse nach Eröffnung der Umfahrung zur Kantonsstrasse zu machen, stiess vielen Anwesenden sauer auf.

Schliesslich wurde über zwei Anträge von Einwohnern befunden, die gegen das Vorhaben sind, das die Gemeinde vorschlägt. Beide Anträge wurden abgelehnt. Einmal kamen die Stimmenzähler zum Einsatz, weil viele Gegenstimmen auftauchten. Die Stimmenzähler wurden auch aufgeboten, als die von der Gemeinde beantragte Abstimmung zur Projektierung der flankierenden Massnahmen abgehalten wurde.


Rechnung und Budget einstimmig gutgeheissen

Weitaus weniger turbulent wurden die übrigen Traktanden abgewickelt. Die Jahresrechnung 2017 schliesst mit einem Aufwand von 22,8 Millionen Franken ab, der Ertrag beläuft sich auf 23,9 Millionen Franken. Der Ertragsüberschuss beträgt somit rund 1,1 Million Franken. Laut Karl Brändle soll der Gewinn als solide Basis für künftige Investitionen verwendet werden. Die Stimmberechtigten genehmigten die Jahresrechnung 2017 ohne Gegenstimme.

Die Voranschläge und der Steuerplan 2018 wurden ebenso einstimmig gutgeheissen. Der Steuerfuss in Bütschwil-Ganterschwil beträgt derzeit 137 Prozent, und man geht von einem ausgeglichenen Budget aus. Den spontan vorgebrachten Antrag eines Einwohners, man möge aus Gründen der Nachhaltigkeit auf den geplanten Ausbau der Weihnachtsbeleuchtung verzichten, lehnten die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger ab.