Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Spass beim Lesen.

Bürger pfeifen Gemeinderat zurück: Mosnang führt Zusammenarbeit mit dem Solino weiter – «historisch viele Teilnehmer» an Bürgerversammlung

Der Gemeinderat beantragte an der gestrigen Bürgerversammlung den Austritt aus dem Zweckverband Regionales Seniorenzentrum Solino. Die Bürger erteilten dem Antrag jedoch eine klare Abfuhr.
Timon Kobelt
Der Zweckverband Regionales Seniorenzentrum Solino in Bütschwil (im Vordergrund) kann weiterhin auf Mosnang (im Hintergrund) als Mitgliedgemeinde zählen. (Bild: Christian Regg)

Der Zweckverband Regionales Seniorenzentrum Solino in Bütschwil (im Vordergrund) kann weiterhin auf Mosnang (im Hintergrund) als Mitgliedgemeinde zählen. (Bild: Christian Regg)

«The noes have it!» Das ruft der britische Parlamentspräsident – auch Mr. Speaker genannt – im Unterhaus in London jeweils aus, wenn die Nein-Stimmen eine Abstimmung gewinnen.

Die Nein-Stimmen obsiegten auch am Montagabend in Mosnang, als die Bürgerversammlung (BV) über den Antrag des Gemeinderates abstimmte, der aus dem Zweckverband Regionales Seniorenzentrum Solino aussteigen wollte. Dabei kassierte der Gemeinderat eine ähnlich herbe Niederlage, wie sie die britische Premierministerin Theresa May mit ihrem Brexit-Deal schon zweimal einstecken musste. Rund 90 Prozent der anwesenden Bürgerinnen und Bürger lehnten den Antrag des Gemeinderates ab. Somit endet eine im Vorfeld emotional geführte Debatte damit, dass Mosnang eine Mitgliedgemeinde im Zweckverband des Solino bleibt.

381 Stimmbürger finden den Weg an die Bürgerversammlung

In der Mehrzweckhalle des Oberstufenzentrums in Mosnang war vor und nach der BV der Stolz spür- und hörbar, dass 381 von 2097 Stimmberechtigten, also gut 18 Prozent, «ihre Verantwortung für die Demokratie wahrnehmen». Gemeindepräsident Renato Truniger sprach von einer historisch hohen Beteiligung:

«Das freut mich ausserordentlich. Gerade für all jene, die heute zum ersten Mal an der Bürgerversammlung teilnehmen. Sie erleben heute Basisdemokratie par excellence.»

Ähnlich klang es nach der BV: «Bei uns herrscht wahre Demokratie», war häufig zu hören. Auch hier fühlte man sich fast ein wenig an die Briten erinnert, die stets mit Stolz verkünden, dass sie eine der ältesten Demokratien der Welt sind.

Die Debatte an der BV verlief dann aber viel gesitteter, als es zuweilen im Parlament auf der Insel der Fall ist. Die Wortmeldungen waren nicht allzu zahlreich. Die Votanten waren sich wohl bewusst, dass das Thema schon recht erschöpft war und die Leute die meisten Argumente schon einmal gehört hatten.

Gewerbe wäre bei Austritt stark betroffen

Ruben Schuler, Präsident der FDP Mosnang und eine treibende Kraft hinter dem offenen Brief an den Gemeinderat, eröffnete die Diskussion:

«Es ist ein Austritt ohne Not. Mosnang hat bereits zwei Millionen Franken ins Solino investiert. Auch wenn diese schon abgeschrieben sind, kenne ich niemanden, der auf eine rechtmässige Beteiligung verzichtet.»

Damit meine er vor allem, dass das Solino demnächst 20 Millionen Franken investieren werde, an denen sich die Mitgliedgemeinden nicht beteiligen müssten. Andrea Gmür, Präsidentin des Gewerbevereins, hob die Einbussen hervor, die bei einem Austritt entstünden. «Das Mosnanger Gewerbe erhält aus dem Zweckverband jährlich rund 80'000 Franken alleine für Esswaren», sagte sie. Für das Gewerbe zähle jeder Rappen, weshalb es sich für einen Verbleib im Zweckverband ausspreche.

Auch die CVP Mosnang sprach sich für den Verbleib aus. Sie hatte im Januar eine Informationsveranstaltung zum Thema Solino durchgeführt, an der sich das Nein zum Antrag des Gemeinderates bereits angedeutet hatte. In weiteren Wortmeldungen pro Solino fielen meistens Stichworte wie Solidarität in der Region, Auswärtigenzuschlag bei einem Austritt und Verlust der Aufnahmepriorität. Nach allen Voten, die für einen Verbleib im Zweckverband plädierten, brandete grosser Beifall durch den Saal.

Gemeinderat will sich weiter für positive Alterspolitik einsetzen

Vereinzelt sprachen sich auch Votanten für den Antrag des Gemeinderates aus. «Wir haben bei einem Austritt immer noch die Wahlfreiheit und können gehen, wohin wir wollen», sagte Heinz Güntensperger. Primär müsse Mosnang aber das eigene Pflegeheim Hofwis erfolgreich führen. «Dazu müssen die Plätze belegt sein. Ich bin gespannt, wie der Tenor ist, sollte die Hofwis rote Zahlen schreiben», sagte Güntensperger. Andere Votanten, die sich für den Austritt aussprachen, meinten, dass es nach den Investitionen in die Hofwis legitim sei, sich auf den eigenen Betrieb zu fokussieren.

Gemeindepräsident Renato Truniger (stehend von hinten) musste den Bürgern einige Fragen beantworten. (Bild: PD)

Gemeindepräsident Renato Truniger (stehend von hinten) musste den Bürgern einige Fragen beantworten. (Bild: PD)

Dies war auch das Hauptargument von Gemeindepräsident Renato Truniger. Er gab aber zu, dass der Gemeinderat die Gefühlslage im Dorf falsch eingeschätzt habe:

«Die Studie des Solino erreichte uns gerade, als wir in den Abschlussarbeiten der Hofwis steckten. Vielleicht waren wir etwas berauscht vom eigenen, neuen Heim.»

Renato Truniger, Gemeindepräsident von Mosnang. (Bild: Sascha Erni)

Renato Truniger, Gemeindepräsident von Mosnang. (Bild: Sascha Erni)

Er betonte, dass der Gemeinderat keine «bösen» Absichten mit dem Entscheid gehegt habe. «Wir haben Ihnen den Antrag mit der Überzeugung vorgelegt, das Beste für Mosnang zu tun», sagte er. Natürlich akzeptiere der Rat, wenn dies die Mehrheit anders sehe.

Am Ende des Abends musste der Gemeindepräsident konstatieren, dass es eine sehr deutliche Mehrheit anders sah. Allerdings zeigte er sich gefasst und versprach den Bürgerinnen und Bürgern, dass sich der Gemeinderat weiterhin für eine positive Alterspolitik einsetzen werde.

Lesen Sie mehr zu Mosnang und dem Solino

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.