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Das Budget verkam an der Ebnat-Kappler Bürgerversammlung zur Nebensache

158 Stimmbürger befanden an der Bürgerversammlung in der evangelischen Kirche über das Budget 2019. Mehr zu reden gaben aber eine Empfehlung für dessen Ablehnung und die neue BLWE-Buslinie.
Sabine Schmid
Christian Spoerlé (rechts) verabschiedet Schulratspräsident Pierre Joseph, der Ende 2018 zurücktreten wird. (Bild: Sabine Schmid)

Christian Spoerlé (rechts) verabschiedet Schulratspräsident Pierre Joseph, der Ende 2018 zurücktreten wird. (Bild: Sabine Schmid)

Die Bürgerversammlung Ebnat-Kappel begann gewohnt harmonisch. Lara Buchard und Livia Gamma, zwei junge Musikerinnen der Talentförderklasse der Musikschule Toggenburg, sorgten für die traditionelle musikalische Einstimmung. In seinen Begrüssungsworten deutete Gemeindepräsident Christian Spoerlé dann an, was er vom Abend erwartete. Es sei nicht möglich, bei der Gestaltung der Zukunft auf alle individuellen Bedürfnisse Rücksicht zu nehmen. Denn es gelte auch, äussere Einflüsse zu beachten.

Replik auf fünf Kritikpunkte

Christian Spoerlé erwähnte in der Folge einen Brief, der vor der Bürgerversammlung in Ebnat-Kappel kursiert hatte. Unter dem Titel «Nein zum Voranschlag 2019 der Politischen Gemeinde Ebnat-Kappel» hielten zwei Bürger fest, dass der Gemeinderat unter der Führung von Christian Spoerlé seit Monaten immer wieder die Wünsche der Bevölkerung missachte. Sie führten fünf Beispiele an und riefen die Stimmbürger auf, das Budget zu verwerfen. «So können wir den Gemeinderat zwingen, nochmals über die Bücher zu gehen und sich endlich um die Belange und Wünsche seiner Bewohnerinnen und Bewohner von Ebnat-Kappel zu kümmern.»

Als erstes Beispiel war die ÖV-Erschliessung Gieselbach aufgeführt. Diese werde schon lange gewünscht, aber der Gemeinderat unternehme nichts. Christian Spoerlé führte aus, dass der BLWE seine Buslinie nicht verlängern könne, weil er sonst die Anschlüsse in Wattwil nicht gewährleisten könne. Seines Wissens liege kein Angebot von Postauto-Ostschweiz vor. Diesem hielt ein Bürger entgegen, dass Postauto-Ostschweiz sehr wohl ein solches eingereicht habe. Er habe die entsprechende Zusicherung per Telefon erhalten.

Bezüglich des Stillstandes bei der Unterführung beim Bahnhof erklärte Christian Spoerlé, dass das Verfahren laufe. Ein Rekurs sei beim kantonalen Baudepartement hängig. Hierzu äusserte sich ein Bürger später und sagte, dass er bereits zweimal Petitionen für die Beibehaltung der Unterführung an den Gemeinderat überreicht habe. Eine Antwort sei aber nie gekommen. «Was soll man denn noch machen, um sich zu wehren?», fragte er.

Kritik an gesamtem Rat ist Schlechtmacherei

Als drittes Beispiel führten die Briefschreiber die Ebnater-Schlaufe an. 370 Einwohner hätten sich gegen die Verlegung der Buslinie ausgesprochen. «Der Gemeinderat belächelt den Wunsch nach ausreichend Sicherheit nur», schreiben sie. Die Buslinie solle auf Biegen und Brechen per Fahrplanwechsel 2018/2019 erfolgen. Christian Spoerlé benannte diesen Vorwurf «eine Frechheit». Die Verantwortlichen hätten Begehungen gemacht, nach Lösungen gesucht und diese auch gefunden. Trotzdem sei weiter auf den Gemeinderat «gebasht» worden.

Bezüglich der Einführung einer Tempo-30-Zone im Rosenbühl-Quartier appellierte Christian Spoerlé an die Geduld. «Der Gemeinderat macht keine Schnellschüsse», sagte er. Darum seien im Budget 60'000 Franken vorgesehen, um ein Massnahmenpaket für das gesamte Siedlungsgebiet auszuarbeiten.

Die Kritik, dass der Gemeinderat mit der Neugestaltung des Bahnhofplatzes einen Volksentscheid missachte, taxierte Christian Spoerlé als Stimmungsmache gegen den Gemeinderat. «Ich kann mit Kritik umgehen», schloss er seine Ausführungen. «Aber es kann nicht sein, dass die Leistung des gesamten Gemeinderats schlecht gemacht wird.»

Nicht auf Belange der Bevölkerung eingegangen

In der allgemeinen Umfrage kritisierten mehrere Bürger, darunter auch die Schreiber des eingangs erwähnten Briefs, die Arbeit des Gemeinderats. Das Verhalten erinnere eher an eine Bananenrepublik als an eine Demokratie. Es werde nicht auf die Belange eingegangen, hiess es etwa. Oder, dass es nicht gewünscht werde, wenn die Bürger ihre Meinung kundtun.

Ein Votant hielt dem entgegen und dankte dem Gemeinderat und dem Gemeindepräsidenten für die geleistete Arbeit. Politik heisse, einen Konsens zu finden und dabei gebe es immer Gewinner und Verlierer. Er rief die Bürger dazu auf, miteinander anständig umzugehen. «Wer will sonst noch in den Rat, wenn er immer nur kritisiert und beschimpft wird?», fragte er. Für sein Votum bekam er einen Applaus, der kräftiger war als der seiner Vorredner.

Lesen Sie den Kommentar von Redaktorin Sabine Schmid zur Bürgerversammlung

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