Budget 2021, Bauprozess und Olma im Thurgauer Grossen Rat - Rückblick auf die Sitzung vom 18. November

Mit dem Amtsgelübte von Kantonsrat Ueli Keller aus Bischofszell wurde eine weitere, coronabedingt in der Rüegerholzhalle in Frauenfeld abgehaltene, Sitzung des Grossen Rats eröffnet.
Mit 125 Anwesenden konnte der Grosse Rat fast vollzählig tagen.

Willy Nägeli
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Kantonsrat Willy Nägeli (SVP, Oberwangen).

Kantonsrat Willy Nägeli (SVP, Oberwangen).

Bild: PD

Zum Budget 2021 und zum Finanzplan 2022 bis 2024 meldeten sich rund zehn Rednerinnen und Redner zu Wort. Grossmehrheitlich wurde die Vorlage positiv gewürdigt. Die Detailberatung und die Beschlussfassung erfolgen an der ganztägigen Sitzung vom Mittwoch, 2. Dezember.

Dienstleistung im Bereich Bau soll besser werden

Beim Traktandum 3 wurde die Interpellation «Geschäfts- und Dienstleistungsprozesse im Departement für Bau und Umwelt – Bereich Bau» diskutiert. In seiner Beantwortung schlägt der Regierungsrat ein Projekt «Analyse und Optimierung des Baugesuchs- und Planungsgeschäftsprozesses» vor.

Dieses Projekt wird von einem grossen Mehr des Rates begrüsst. Allerdings wird eine möglichst rasche Umsetzung erwartet. Nun soll aber im Traktandum 4 mit einem Verpflichtungskredit von 300'000 Franken, der noch ins Budget 2020 aufgenommen werden soll, dieses Projekt finanziert werden. Mit 90:27 Stimmen hat der Rat diese Vorlage gutgeheissen.

Ostschweizer Solidarität funktionierte

Eine Erhöhung der Beteiligung des Kantons Thurgau an den Olma Messen St.Gallen um 180'000 Franken wurde positiv gewürdigt. Die Ostschweizer Solidarität hat Wirkung gezeigt und dieser Ergänzung zum Budget 2020 wurde mit grossem Mehr zugestimmt.

Allerdings wurde mehrheitlich darauf hingewiesen, dass auch im Thurgau Messen und traditionelle Veranstaltungen unter der Coronakrise leiden mussten und müssen. Auch hier wird eine Unterstützung seitens des Kantons erwartet.

Damit war die Zeit soweit fortgeschritten, dass der Ratsvorsitzende die Traktanden 6 bis 8 von der Traktandenliste nehmen musste.