Berufsverband gibt keine Empfehlung zu Absicherung ab

Einige Gemeindepräsidenten haben sie, andere nicht: eine Abwahlversicherung. Ob eine Gemeinde eine solche abschliessen will, sei einzig und alleine ihre Sache, heisst es beim Verband der St.Galler Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten.

Martin Knoepfel
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Die Abwahlversicherung soll kein goldener Fallschirm sein, sondern den Übergang vom Gemeindepräsidium zu einer anderen Arbeitsstelle überbrücken.

Die Abwahlversicherung soll kein goldener Fallschirm sein, sondern den Übergang vom Gemeindepräsidium zu einer anderen Arbeitsstelle überbrücken.

Bild: Urs Jaudas

Bernhard Keller ist Gemeindepräsident von Muolen und Geschäftsführer des Verbandes der St.Galler Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten (VSGP). Jede Gemeinde müsse selber entscheiden, ob sie eine Nichtwiederwahl-Absicherung eingehe oder nicht. Er selber habe keine solche Absicherung, sagt Bernhard Keller.

Ins gleiche Horn bläst Boris Tschirky (Gaiserwald), Präsident des VSGP. Der VSGP habe auch keinen Überblick, wie die Prämien zwischen den Gemeinden und den gegen die Abwahl versicherten Gemeindepräsidenten aufgeteilt werden sollten, ergänzt Bernhard Keller.

Der Verband habe nur vor einigen Jahren das Angebot der Thurgauer Bürgschaftsgenossenschaft für eine Absicherung an die Gemeinden weitergeleitet, erklärt Bernhard Keller. Im Vorstand der Genossenschaft vertritt der Rorschacher Stadtpräsident Robert Raths die St.Galler Gemeinden.

Interesse wächst langsam, aber stetig

Die 1903 gegründete Thurgauer Bürgschaftsgenossenschaft (TBG) steht auf drei Beinen. Neben Einzel- und Globalbürgschaften bei Schadenersatzzahlungen bildet die Nichtwiederwahl-Absicherung den dritten Pfeiler. Darauf steht die Genossenschaft seit 2005. TBG-Geschäftsführer Roland Studer sagt, dass aus dem ganzen Kanton St.Gallen 40 Personen aus Politischen und 12 aus Schulgemeinden bei der TBG versichert seien. Das Interesse an einer Nichtwiederwahl-Absicherung wachse langsam, aber stetig. Er weist darauf hin, dass es in den letzten Jahren einige von Misstönen begleitete Abwahlen gegeben hat.

Dem Internet-Auftritt der TBG kann man entnehmen, dass die Nichtwiederwahl-Absicherung nur Körperschaften des öffentlichen Rechts offen steht, also Politischen-, Schul-, Kirch- und Bürgergemeinden. Zudem können nur Amtsträger mit einem Pensum von mindestens 50 Prozent versichert werden. Für die Umfrage bei den Gemeinden im Toggenburg und im Wahlkreis Wil wurden die Kirch- und Bürgergemeinden weggelassen.

Dauer der Zahlungen steigt mit dem Alter

Bei der Abwahl zahlt die TBG in den ersten 12 Monaten 90 Prozent der Leistungsbasis. Im Jahr danach sinkt die Zahlung auf 80 und im dritten Jahr auf 50 Prozent. Vom vierten bis zum sechsten Jahr sind es noch je 30 Prozent.

Wie lange Zahlungen erfolgen, ist altersabhängig. Für Personen, die mit maximal 45 Jahren abgewählt wurden, erfolgen Zahlungen zwei Jahre lang. Für Ältere bis 56 Jahre steigt der Zeitraum auf vier Jahre und danach auf sechs Jahre. Die Zahlungen enden mit dem vollendeten 63. Altersjahr. Wer als Gemeinde- oder Schulpräsident nach der Abwahl aufs RAV muss, muss sich die ALV-Gelder an die Zahlung der TBG anrechnen lassen. Ebenso, wenn aus anderen Versicherungen Einnahmen fliessen.

Die Idee sei, dass die Nichtwiederwahl-Absicherung weder eine Frühpension noch ein goldener Fallschirm sei, sagt Roland Studer. Wer aber längere Zeit Gemeindepräsident gewesen sei, habe es in der Realität extrem schwer, einen neuen Job zu finden.