Aus Zufall und Bequemlichkeit gab es immer wieder Feueralarme

Das Kantonale Amt für Feuerschutz wirft einem Besitzer einer Liegenschaft im Toggenburg Verstösse gegen den Feuerschutz vor und lässt ihn mit einer Geldstrafe büssen. Er sei unschuldig, plädiert dieser am Kreisgericht Toggenburg, denn er sei allen Forderungen nachgekommen.

Sabine Schmid
Drucken
Teilen
Die Rauchmelder seien zu sensibel eingestellt gewesen, was zu so vielen Alarmierungen geführt hätte, sagte der Angeschuldigte vor dem Toggenburger Kreisrichter. (Bild: Getty)

Die Rauchmelder seien zu sensibel eingestellt gewesen, was zu so vielen Alarmierungen geführt hätte, sagte der Angeschuldigte vor dem Toggenburger Kreisrichter. (Bild: Getty)

Die Feuerwehr fuhr jeweils mit Blaulicht und Sirene vor. Etwa einmal im Monat, manchmal sogar häufiger. Die häufigen Alarme, allesamt durch Täuschungen der Brandmelder ausgelöst, gingen dem Besitzer einer Liegenschaft mit mittel- bis langfristig vermieteten Fremdenzimmer gewaltig auf die Nerven. Und sie gingen ins Geld. Denn für jeden Feuerwehreinsatz flatterte ihm eine Rechnung ins Haus, je über 1000 Franken.

Ausgelöst wurden die Feuerwehreinsätze durch die Brandmeldeanlage (BMA) im Gebäude. Dieses war jahrzehntelang als Hotel genutzt, der spätere Besitzer setzte auf längere Verträge und vermietete die Zimmer unbefristet, meistens an Monteure und Arbeiter. Wegen der vielen Alarmierungen stellte der Hausbesitzer das Gesuch, die BMA ausser Betrieb zu setzen.

Dieses wurde von der Gebäudeversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen abgelehnt. Bei einer Kontrolle seitens des kantonalen Amts für Feuerschutz (AFS) wurden neun Verstösse gegen Brandschutzmassnahmen festgestellt. Weil der Liegenschaftsbesitzer diese innert einer gesetzten Frist nicht beseitigt hat, erhielt er einen Strafbefehl mit einer Busse von 1500 Franken plus 300 Franken Verfahrenskosten. Er erhob dagegen Einsprache, so dass es zu einer Verhandlung am Kreisgericht Toggenburg kam.

Alle Unterlagen am selben Ort wie vor dem Kauf

Gleich zu Beginn der Befragung durch den Einzelrichter merkte der Liegenschaftsbesitzer an, dass er sich wundere, immer wieder dasselbe erzählen zu müssen. Gemäss seiner Version ist es nicht so, dass er die angeordneten Massnahmen für die Verbesserung des Brandschutzes nicht getroffen hätte. Er habe eine Fristverlängerung erhalten und innert dieser die Mängel behoben.

Eine Meldung, dass diese Auflagen erledigt seien, blieb das AFS aber schuldig. Im Gegenteil: Es sei zu einer weiteren Kontrolle gekommen, bei der weitere angebliche Mängel aufgetaucht seien, die zuvor nie angesprochen worden waren. Und anstatt der Meldung seitens des AFS, dass alles erledigt sei, habe dieses ihn bei der Staatsanwaltschaft angezeigt. Er fügte an, dass alle Mängel an den Haaren herbei gezogen waren, denn er und der Kontrolleur des AFS hätten sich auf zwischenmenschlicher Ebene nicht verstanden.

Der Einzelrichter wollte vom Liegenschaftsbesitzer Einzelheiten zu verschiedenen Vorwürfen hören. Darum fragte er explizit nach den notwendigen Dokumenten der Brandmeldeanlage, die bei der Kontrolle gefehlt haben. Diese seien in einem Ordner bei allen Plänen, antwortete der Liegenschaftsbesitzer. Genau dort seien sie auch beim Vorbesitzer der Liegenschaft gewesen, der deswegen aber nie Probleme gehabt hätte.

Wegen den ständigen Störungsmeldungen der BMA habe er oftmals Mitarbeiter der Herstellerfirma im Haus gehabt, sagte der Liegenschaftsbesitzer. Die Melder seien wohl zu sensibel eingestellt gewesen, denn sie hätten auch einen Alarm ausgelöst, wenn ein Zimmermieter geduscht hatte. «Die Anlage hat nicht funktioniert und die Herstellerfirma brachte es nicht fertig, sie auf den Level von anderen Hotels zu bringen», brachte es der Angeschuldigte auf den Punkt.

Er besitzt nämlich weitere Liegenschaften, in denen er langfristig Zimmer vermietet und nirgends habe er nur die geringsten Probleme mit der BMA. Er selber fasse sie aber nie an, denn «die Anlage ist für mich ein Buch mit sieben Siegeln», sagte er.

Unklarheiten gab es bezüglich eines Wartungsvertrags. Während dem Angeschuldigten vorgeworfen wurde, dass es über ein Jahr lang keinen Vertrag zwischen dem Liegenschaftsbesitzer und der Herstellerfirma der BMA gab, sagte der Angeschuldigte, einen solchen könne man gar nicht künden. Einen Vertrag als Beweis konnte er aber nicht vorlegen, er stellte diesbezüglich jedoch weitere Beweisanträge.

Wenn eine Schuld, dann aus Unwissenheit

Unter den neun aufgeführten Mängel waren fehlende Handfeuerlöscher und Hinweise auf Verhalten im Brandfall aufgeführt. Er habe in den Mietverträgen jeweils an die entsprechende Sorgfaltspflicht appelliert und nach der ersten Kontrolle die geforderten Zettel mit den Hinweisen in jedem Zimmer angebracht. Es könne aber sein, dass die Langzeitmieter diese wieder weggenommen haben. Und da habe es wohl der Zufall wollen, dass ein solches Zimmer bei der Kontrolle inspiziert worden ist.

Dass eine Brandschutztüre mit einem untergeschobenen Keil offen gehalten wurde, sei der Bequemlichkeit der Zimmermieter geschuldet. Aus der Befragung ging hervor, dass der Liegenschaftsbesitzer nicht häufig dort anzutreffen war. Es habe Mieter gegeben, die ein bisschen nach dem Rechten geschaut haben. Einer von ihnen hat den Kontrolleur des AFS bei seinem zweiten Besuch im Haus herumgeführt.

In seinem Schlusswort beteuerte der Liegenschaftsbesitzer, der einen Freispruch von allen Vorwürfen verlangt, dass er nicht versuche, sich aus der Sache zu mogeln. Ihn treffe keine Schuld und wenn, dann aus Unwissenheit. Der Mitarbeiter des AFS hätte es ihm nicht einfach gemacht. «Ein bisschen Hilfe könnte man in einer solchen Situation schon erwarten.

Richter lässt weitere Beweise zu

Der Einzelrichter des Kreisgerichts Toggenburg entschied, dass für die Beurteilung der angeklagten Sachverhalte weitere Beweiserhebungen notwendig sind. Das Urteil wird daher zu einem späteren Zeitpunkt schriftlich eröffnet.

Brandmeldeanlage alarmiert im Brandfall

Eine Brandmeldeanlage (BMA) ist gemäss Definition eine Gefahrenmeldeanlage aus dem Bereich des vorbeugenden Brandschutzes. Sie empfängt die Ereignisse von verschiedenen Brandmeldern, wertet diese aus und reagiert. Die Melder, die in den einzelnen Räumen angebracht sind, reagieren unterschiedlich, beispielsweise auf erhöhte Temperatur oder Rauch.

Der Vorteil der BMA besteht darin, dass ein Brand unabhängig von der Anwesenheit von Personen frühzeitig erkannt wird und Massnahmen eingeleitet werden können. So können die durch die BMA alarmierten Personen schnell eingreifen und Brände möglicherweise schon in der Entstehungsphase löschen. Meistens werden BMA in besonders gefährdeten Gebäuden installiert, im Toggenburg sind das oftmals Firmengebäude, Fabrikhallen, Hotels, Altersheimen oder das Spital.

In der Regel ist die BMA so eingestellt, dass Alarme nachts, wenn wenig oder kein Personal im Gebäude anwesend ist, direkt an die Kantonale Notrufzentrale (KNZ) geleitet werden, die die Feuerwehr alarmiert. Diese rückt zum Ereignisort aus und kontrolliert, warum die BMA ausgelöst wurde. Tagsüber ist die Alarmierung der Feuerwehr über die KNZ meistens verzögert. Dann ist eine zuständige Person vor Ort, die kontrollieren kann, warum die BMA ausgelöst wurde.