Connyland: Staatsanwaltschaft zieht erste Konsequenzen

FRAUENFELD. Nach den Befangenheitsvorwürfen in Sachen Connyland spricht nun Generalstaatsanwalt Hans-Ruedi Graf. Bei brisanten Fällen sollen die Oberstaatsanwälte mögliche Interessenkonflikte vorabklären. Als neue Staatsanwälte will Graf nur noch Juristen einstellen.

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Will Lehren ziehen: Generalstaatsanwalt Hans-Ruedi Graf. (Bild: Donato Caspari)

Will Lehren ziehen: Generalstaatsanwalt Hans-Ruedi Graf. (Bild: Donato Caspari)

Die Thurgauer Staatsanwaltschaft sei befangen, diese unrühmlichen Schlagzeilen dominierten die Schweizer Presse. Wie stark hat Sie der Vorwurf getroffen?

Hans-Ruedi Graf: Mich haben die Schlagzeilen nicht gefreut, aber auch nicht erschüttert. Wenn es um brisante Geschäfte wie das Connyland und die Delphinhaltung geht, kann rasch ein richtiger Medienhype entstehen. Interessant ist, wie sich die Geschichte entwickelt hat: Zuerst ging es um das Connyland, dann um die angebliche Befangenheit eines Staatsanwaltes, am Schluss um Nichtjuristen, die im Thurgau als Staatsanwälte tätig sind. Aus dem Fall Connyland wurde ein Fall Thurgauer Justiz, und das ohne unmittelbaren Zusammenhang.

Die Schlagzeilen müssten Ihnen aber höchst unangenehm sein. Sie rückten die Thurgauer Justiz in den Verdacht von Interessenkonflikten.

Graf: Sie sind sicher nicht angenehm. Aber sie dürfen einen auch nicht erschrecken.

Der Vorwurf der Befangenheit wiegt schwer. Hätte die Staatsanwaltschaft nicht sorgfältiger prüfen müssen, wer die Untersuchungen im Fall Connyland führen soll?

Graf: Wir werden uns diese Fragen in Zukunft sicher früher und gründlicher stellen müssen – und wir werden unsere Lehren aus dem Fall ziehen. Ich kann aber jetzt nicht sagen, ob im Fall des damals ermittelnden Staatsanwaltes eine Befangenheit vorlag.

Müssten Sie nicht auch organisatorische Massnahmen treffen, um eine Wiederholung zu verhindern?

Graf: Ich habe die Oberstaatsanwälte bereits angewiesen, dass sie in Fällen, die brisant sind oder bei denen ein grösseres öffentliches Interesse besteht, genau abklären, wie es um die mögliche Nähe eines Staatsanwaltes zu einer der Parteien steht. Bei diesen Fällen müssen wir sicher sensibler werden. Unabhängig davon muss sich aber auch jeder Staatsanwalt fragen, ob mögliche Interessenkonflikte auftauchen könnten.

Heisst das, dass es eine Art Vorprüfung geben wird?

Graf: Bei den grösseren Fällen werden wir dies in Zukunft so handhaben. Die Oberstaatsanwälte werden mögliche Befangenheitsgründe gründlich abklären. Man darf allerdings nicht vergessen, dass wir heute schon eine Art von Prüfung kennen. Wenn ein Staatsanwalt Ermittlungen einstellt, muss dies von den Vorgesetzten genehmigt werden. Es gab also jetzt schon zwei Personen, die einen Fall beurteilen. Auch dieser Vorgesetzte ist in der Pflicht und muss einen Fall genau anschauen. Wir müssen uns aber bewusst sein, dass sich im kleinen Kanton Thurgau viele Menschen kennen und dass sie per Du sind.

Genau darum müsste die Staatsanwaltschaft sensibler reagieren.

Graf: Das ist einfacher gesagt als getan. Die Grenzziehung zwischen enger Bekanntschaft und Befangenheit ist nicht immer einfach. Wir wollen engagierte Staatsanwälte. Aber diese verfügen in der Regel über ein grosses Netzwerk. Organisatorisch dürfte es sehr schwierig sein, die Staatsanwälte von all den Fällen zu entbinden, bei denen nur schon der Hauch des Verdachtes einer Befangenheit besteht.

Es gab sogar den Vorwurf, Thurgauer Behörden seien verfilzt. Also doch zu nahe an den Betroffenen.

Graf: Der Vorwurf steht jeweils schnell im Raum. Aber was ist Filz, und was ist Netzwerk? Engagierte Personen kennen viele Menschen, aber das kann man nicht einfach als Filz bezeichnen. Der Vorwurf beinhaltet, dass jemand aufgrund sehr enger Kontakte einen Fall nicht mehr objektiv beurteilen kann. Ich würde diesen Verdacht nicht leichtfertig äussern.

Der Vorwurf richtet sich im Fall Connyland gegen Staatsanwalt Patrick Müller, der schon einige Untersuchungen führte. Hat ihm die nötige Sensibilität gefehlt?

Graf: Ich glaube, dass Patrick Müller den Fall heute anders angehen würde. Aber gerade bei ihm handelt es sich um einen sehr engagierten Staatsanwalt, der sich mit Haut und Haaren einem Fall verschreibt. Ihm würde ich zutrauen, dass er den Fall Connyland seriös ab- und aufgeklärt hätte, wenn auch tatsächlich eine gewisse Nähe zum Connyland und den Betroffenen bestünde.

Die Staatsanwaltschaft hat ihm aber die Ermittlungen im Fall Connyland entzogen.

Graf: Das ist so und gilt sowohl für die Abklärungen zu den toten Delphinen wie auch zu möglichen Drohungen gegen Mitarbeiter des Connylands. Wir wollen damit jeglichen Anschein der Befangenheit vermeiden. Die zwei Untersuchungen werden jetzt von anderen Staatsanwälten weitergeführt. Ob im Fall von Patrick Müller wirklich eine Befangenheit vorlag, klären wir jetzt ab. Die Generalstaatsanwaltschaft will zudem wissen, ob eine mögliche Befangenheit auch konkrete Auswirkungen auf den Entscheid hatte, frühere Ermittlungen wegen toter Delphine einzustellen.

Welche Bilanz ziehen Sie unabhängig vom Fall Connyland: Gab es weitere Fälle, in denen Staatsanwälte in den Ausstand hätten treten müssen?

Graf: Ich schliesse das weitgehend aus, auch wenn es rückblickend nicht ganz einfach zu beurteilen ist. Es muss zuerst Einwände einer Partei geben, ein Staatsanwalt sei befangen. Ohne Einrede, wie sie rechtlich heisst, wird die mögliche Befangenheit nicht abgeklärt.

Seit dem 1. Januar gibt es nur noch die Staatsanwaltschaft – Untersuchungsrichteramt und Bezirksämter wurden aufgehoben. Hat sich das bewährt?

Graf: Das hat sich bisher sehr bewährt. Der Fall Connyland ist ein Paradebeispiel: Als Generalstaatsanwalt kann ich Einfluss nehmen und kann Anweisungen erteilen, dass die Oberstaatsanwälte die Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaft noch stärker gewährleisten müssen.

Kritik gibt es aber an den Nichtjuristen, die seit dem 1. Januar ebenfalls als Staatsanwälte tätig sind. Ihnen fehle das juristische Fachwissen.

Graf: Dieser Vorwurf hat nichts direkt mit dem Fall Connyland zu tun. Die Medien erhoben ihn, ohne dass sie sich je direkt mit dem Inhalt der Verfügungen zum Connyland befassten. Diese Fragen tauchten nie auf. Stattdessen kritisierten Fachleute die angeblichen Laien-Staatsanwälte. Die Kritik muss ich zurückweisen. Unsere Leute sind gut ausgebildet.

Aber reicht ihr Wissen wirklich aus?

Graf: Sowohl Juristen wie Nichtjuristen in der Staatsanwaltschaft wurden im letzten Jahr ausführlich geschult und gewährleisten, dass die neue Strafprozessordnung einheitlich angewendet wird. Dazu kommt, dass die sechs Nichtjuristen Aufgaben wahrnehmen, um die sie sich schon vor dem 1. Januar gekümmert haben.

Nicht alle Nichtjuristen dürfen jedoch vor Gericht auftreten. Das ist doch eine Zweiklassen-Justiz.

Graf: Auf keinen Fall. Wir schreiben vor, dass nur Staatsanwälte prozessieren dürfen, die ein Studium oder den Master of Forensik, also eine Nachqualifikation, absolviert haben. Momentan erfüllt von den Nichtjuristen einzig Patrick Müller diese Voraussetzung. Damit wollen wir sicherstellen, dass bei der Prozessführung vor Gericht gleich lange Spiesse gegenüber den Anwälten bestehen.

Aber ist das System mit Nicht-Juristen nicht ein Auslaufmodell?

Graf: Das zeichnet sich ab. Wenn wir neue Staatsanwältinnen und Staatsanwälte einstellen, achten wir darauf, dass sie das Jura-Studium abgeschlossen haben. Dabei geht es nicht darum, die Qualität unserer Arbeit zu verbessern – sie ist hoch. Wir können die Staatsanwälte so aber vielseitiger einsetzen, insbesondere auch im Pikettdienst.

Interview: Marc Haltiner

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