Ueli Fisch fällt durch die Maschen

Regierungsratskandidat Ueli Fisch (GLP) darf sich bei der SP nicht vorstellen. Die Sozialdemokraten sehen durch seine Kandidatur ihren Sitz gefährdet. Sie setzen auf Konkordanz und sprechen sich mit den anderen Regierungsparteien ab.

Silvan Meile
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Ueli Fisch GLP-Kantonsrat und Regierungsratskandidat (Bild: Reto Martin)

Ueli Fisch GLP-Kantonsrat und Regierungsratskandidat (Bild: Reto Martin)

FRAUENFELD. Die Thurgauer Sozialdemokraten lassen den grünliberalen Regierungsratskandidaten Ueli Fisch gegen die Wand laufen. «Die SP hat entschieden, mich nicht an ihren Parteitag vom 27. Januar einzuladen», schreibt Fisch auf der Internetplattform Twitter. Damit verweigert die SP dem 52jährigen Kantonsrat aus Ottoberg die Möglichkeit, sich den Genossen an ihrer Parteiversammlung vorzustellen und zur Wahl in den Regierungsrat zu empfehlen.

Fischs Gegenkandidat Walter Schönholzer (FDP) ist hingegen eingeladen. Ihn hören die Sozialdemokraten an ihrer Versammlung an. Damit ist schon heute klar, dass die SP ausschliesslich Schönholzer zur Wahl für den zurücktretenden Kaspar Schläpfer (FDP) empfehlen wird. So hat es die SP-Parteileitung in die Wege geleitet.

Die SP im bürgerlichen Thurgau

«Die Regierungsratskandidatur der GLP gefährdet unseren Sitz», sagt Edith Graf-Litscher, Vizepräsidentin der Thurgauer Sozialdemokraten. Denn jeder Angriff auf einen Regierungsratssitz sei ein Angriff auf die SP. Die Sozialdemokraten fürchten, durch Fischs Kandidatur als grosse Verlierer aus den Wahlen hervorzugehen. Deshalb gehen sie kein Risiko ein, den Sitz der im Frühling gewählten Cornelia Komposch aufs Spiel zu setzen.

Die SP steht deshalb kompromisslos zur Konkordanz und unterstützt die bisherige parteipolitische Zusammensetzung der Kantonsregierung. Unter diesen Bedingungen gesteht die bürgerlich geprägte Thurgauer Politik den Sozialdemokraten ihren Sitz in der Regierung zu, den diese seit 1941 besetzen. Dem Regierungsrat gehören zwei Vertretungen der SVP und je eine von CVP, FDP und SP an. Sie bilden das tatsächliche Stimmenverhältnis der Bevölkerung am präzisesten ab.

Päckli der Regierungsparteien

Offensichtlich haben sich die regierenden Partei für die Gesamterneuerungswahlen des Regierungsrates vom 28. Februar 2016 auch schon abgesprochen. Graf-Litscher verrät, dass etwa auf den Wahlplakaten aller Bisherigen und jenen von Walter Schönholzer gegenseitige Wahlempfehlungen gedruckt werden. Eine regierende Hand wäscht die andere. «Wir sind immer auf bürgerliche Unterstützung angewiesen», sagt Graf-Litscher: «Es wäre nicht fair gewesen, Ueli Fisch nur aus Anstand an den Parteitag zur Anhörung einzuladen, um dann zu erklären, dass er nicht unterstützt werden kann.» In einen Brief an Regierungsratskandidat Fisch habe die Parteileitung die Sicht der Sozialdemokraten aufgezeigt. «Unser Entscheid hat überhaupt nichts mit der Person von Ueli Fisch oder seiner Politik zu tun», fügt Graf-Litscher hinzu. Im Jahr 2002 war die Thurgauer SP ebenfalls mit dieser Problematik konfrontiert, als Silvia Schwyter (Grüne) Kaspar Schläpfer (FDP) herausforderte (siehe Kasten).

Die anderen Parteien luden ein

Ueli Fisch versteckt seine Enttäuschung nicht. «Dieser Entscheid der SP ist aus demokratischer Sicht absolut bedenklich», sagt er. Zwar sei ihm von Anfang an klar gewesen, dass er keine Unterstützung der SP bekommen werde. «Aber ich hatte erwartet, dass ich zumindest die Gelegenheit erhalte, mich den Mitgliedern der SP vorstellen zu können.» Die anderen Parteien gewähren ihm diese Möglichkeit. Er wird aber der grosse Aussenseiter bleiben. Er selbst verglich seine Kandidatur schon mit Don Quijotes Kampf gegen die Windmühlen.

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