URTEIL: Bub mit Down-Syndrom darf nicht in die Regelklasse

Die Eltern eines Buben mit Down-Syndrom wehrten sich dagegen, dass ihr Sohn eine Sonderschule besuchen muss. Das Bundesgericht weist ihre Beschwerde ab und stützt damit den Entscheid der zuständigen Thurgauer Schulbehörden.

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Ein heute 9-jähriger Bub kam mit Trisomie 21, auch Down-Syndrom genannt, zur Welt. Er besuchte während dreier Jahre integrativ den Regelkindergarten in einer Gemeinde im Kanton Thurgau. Anfang 2016 entschied das Amt für Volksschule des Kantons, dass der Bub in einer Sonderschule einzuschulen ist.

Dagegen wehrten sich die Eltern des Buben beim kantonalen Departement für Erziehung und Kultur. Sie beantragten, ihr Sohn sei vollintegriert mit der nötigen Anzahl Assistenzstunden in die Regelschule an seinem Wohnort einzuschulen. Das Departement wies den Rekurs der Eltern ab. Daraufhin schickten die Eltern ihren Sohn in eine private Schule, die er auch heute noch besucht. Die Eltern erhoben in der Folge Beschwerde beim Thurgauer Verwaltungsgericht und forderten, der Bub sei an seinem Wohnort integrativ zu beschulen. Allenfalls habe der Kanton Thurgau oder die Gemeinde die Kosten für die private Schule, die der Bub besucht, zu übernehmen. Als das Thurgauer Verwaltungsgericht die Beschwerde abwies, gelangten die Eltern ans Bundesgericht. Dieses hat die Beschwerde nun in einem sorgfältigen und ausführlichen Urteil abgewiesen. Die Richter in Lausanne weisen darauf hin, dass die Kantone in der Frage, ob Regelschule oder Sonderschule, über einen erheblichen Gestaltungsspielraum verfügen. Ferner erinnert das Gericht einmal mehr daran, dass der verfassungsmässige Anspruch auf unentgeltlichen Grundschulunterricht die Kantone nicht zur optimalen beziehungsweise geeignetsten Beschulung eines Kindes verpflichtet. Es gibt auch keinen verfassungsmässigen Anspruch behinderter Kinder auf integrative Schule. Zu beachten ist aber, dass der integrierten Sonderschulung grundsätzlich der Vorrang gegenüber der separierten Schulung Behinderter einzuräumen ist.

Sonderschule hat nicht nur negative Aspekte

Im Rahmen dieses Spannungsfeldes weist das Bundesgericht aber darauf hin, dass der Vorrang der integrierten Schulung nicht dazu führt, dass jede separative Sonderschulung unzulässig wäre. Zu beachten ist in diesem Zusammenhang, dass eine Sonderschulung für Kinder mit einer Behinderung keineswegs nur negative Aspekte hat. Vielmehr ermöglicht sie auch, auf die (behinderungsbedingten) Lern- und Förderbedürfnisse individuell angepasster einzugehen. Zwar räumten die Lausanner Bundesrichter ein, dass der Bub mit dem Besuch der Regelschule besser in die Gesellschaft integriert würde und den Umgang mit nichtbehinderten Kindern pflegen und von ihnen lernen könnte – und umgekehrt auch die nichtbehinderten Kinder im Umgang mit dem Buben fürs Leben profitieren könnten. Dennoch ist das Vorgehen der zuständigen Thurgauer Behörden nicht zu beanstanden, da sie aufgrund von Beobachtungen und Erfahrungen im Einzelfall entschieden haben, mit einer separativen Sonderschulung könne den Bedürfnissen des Kindes besser entsprochen werden.

Der Entscheid der Thurgauer Behörden verstösst weder gegen das Diskriminierungsverbot Behinderter noch gegen den Grundsatz der Integration in die Regelschule.

Urs-Peter Inderbitzin

thurgau@thurgauerzeitung.ch

Hinweis

Urteil 2C_154/2017 vom 23.5.2017

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