GEWALT: Mit Fäusten gegen den Freund und Helfer

Verbale und körperliche Attacken gegen Polizisten: Die Zahlen von Gewalt und Drohungen gegen Beamte steigen im Thurgau. Der Polizeiverband fordert eine härtere Gangart. Aggressionen müssen auch Steuerbeamte und Lokführer im Alltag erleben.

Sebastian Keller
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Die meisten Einsätze der Polizei verlaufen friedlich – doch es gibt immer mehr unschöne Ausnahmen. (Bild: Reto Martin)

Die meisten Einsätze der Polizei verlaufen friedlich – doch es gibt immer mehr unschöne Ausnahmen. (Bild: Reto Martin)

Zuerst flog der Schuh, dann flogen die Fäuste. So lässt sich der Polizeieinsatz zusammenfassen, zu dem eine Patrouille der Kantonspolizei Thurgau im Mai ausrückte. Ein Passant rief die Ordnungshüter, weil eine verdächtige Person in Steinebrunn herumschlich. Als die Patrouille den Mann kontrollieren wollte, warf dieser einen Schuh gegen das Polizeifahrzeug. Als die Polizisten ausstiegen, schritt er zum Angriff. «Er schlug die Einsatzkräfte und zog an deren Haaren», steht in der Mitteilung über den Einsatz. Mit zusätzlichen Einsatzkräften konnte der Mann – trotz massiver Gegenwehr – festgenommen werden». Die Bilanz: Drei verletzte Polizisten, ein verhafteter 35-Jähriger.

Der Einsatz im Oberthurgau ist kein Einzelfall. Jürg Zingg, Kommandant der Kantonspolizei Thurgau, sprach an einer Medienkonferenz Anfang Woche von wachsender Aggressivität gegenüber Polizistinnen und Polizisten. «Dies oft in Verbindung mit übermässigem Alkoholkonsum.» Es war dem Kommandanten anzusehen, dass ihn dieses Thema beschäftigt. Marcel Schenker, Präsident des Verbandes Kantonspolizei Thurgau, sagt: «Die steigende Gewaltbereitschaft ist alarmierend.» Der Verband sei besorgt, dass Polizisten bei ihrer Arbeit immer öfters Opfer von Gewalt, Drohungen und Anpöbelungen werden.

Zwanzig Prozent höhere Fallzahlen im Kanton Thurgau
Die Kriminalitätsstatistik weist für das Jahr 2016 im Thurgau 37 Fälle von «Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte» aus. Das sind 20 Prozent mehr als im Vorjahr. Unter den entsprechenden Artikel des Strafgesetzbuches fallen zwar Angriffe gegen alle Staatsangestellten, doch betroffen sind primär Polizisten: Von den 26 Anzeigen mit total 37 Geschädigten betrafen 17 Anzeigen mit 24 Geschädigten Polizisten, wie Andy Theler, Informationschef der Kantonspolizei Thurgau, ausführt. Mit einer hohen Dunkelziffer rechnet er nicht – Drohungen gegen Beamte sind Offizialdelikte, die von Amtes wegen verfolgt werden müssen. «Polizeiführung und Personalverband appellieren regelmässig an die Polizistinnen und Polizisten, Vorfälle konsequent zu melden, damit es zur Strafverfolgung kommt.» Die Kantonspolizei baue darauf, dass die Justiz solche Taten konsequent sanktioniere.

Von verschiedener Seite wurden in jüngster Zeit Forderungen lauter, Gewalt gegen die Staatsgewalt schärfer zu ahnden. Auch die Politik ist aktiv geworden. Polizeiverbandspräsident Schenker sagt: «Es ist höchste Zeit für eine härtere Gangart!» Es gehe nicht an, dass ein Angriff auf einen Polizisten, bei dem dieser verletzt wird, bloss mit einer bedingten Geldstrafe geahndet werde.

Stefan Monstein ist Psychologe und Instruktor für Polizeipsychologie an der Polizeischule Ostschweiz in Amriswil. Er weist drauf hin, dass die Polizisten «lediglich ihrem alltäglichen Job nachgehen und in diesem meines Erachtens zunehmend einem Risiko von Übergriffen gegen ihre psychische und physische Integrität ausgesetzt sind». Wie Betroffene damit umgehen, sei verschieden: «Es scheint Polizisten zu geben, denen physische Übergriffe weniger ausmachen, anderen mehr.» Im Gespräch mit Berufsleuten stelle er schon fest, dass diese die zunehmende Respektlosigkeit gegenüber ihrem Berufsstand beschäftigt.

In der Ausbildung werden angehende Polizisten auf Nebenerscheinungen vorbereitet. «Das Thema Gewalt ist in mehrfacher Hinsicht Teil der Grundausbildung», sagt Monstein. So würden bei den Themen Stress, Aggression und Gewalt sowie psychische Notsituationen Aspekte der Gewalt gegen die Polizei behandelt. Dabei werden Hintergründe und Formen von Aggression und Gewalt generell, aber auch gegenüber der Polizei aufgezeigt. Ein Weiterbildungstag wird in diesem Jahr zum vierten Mal durchgeführt. Das Interesse sei vorhanden.

Auf Vorfälle seien die Arbeitgeber vorbereitet, sagt Monstein. «In den Korps gibt es mittlerweile verbreitet institutionalisierte Möglichkeiten zur psychologischen Verarbeitung von Notsituationen oder im Speziellen auch Gewaltübergriffen.» Er streicht die Peer-Organisationen hervor. Erfahrene und speziell geschulte Frontpolizisten stehen Kollegen in belastenden Situationen bei. «Es besteht zudem die Möglichkeit, auf speziell geschultes Fachpersonal zurückzugreifen, auch anonym.»

Beschimpfungen im Schulzimmer und in Regionalzügen
Auch andere Berufsgruppen sind mit Gewalt und Aggressionen konfrontiert. «Wir hören immer wieder von verbalen Entgleisungen, im Klassenzimmer ebenso wie im Verwaltungsbüro», sagt Maria Huber, Sekretärin der Gewerkschaft VPOD Ostschweiz. «Der Respekt gegenüber Staatsangestellten ist gesunken.» Als eine Art Einladung nennt sie das E-Mail. «Wenn man dem Gegenüber nicht in die Augen schauen muss, wird schneller ein gehässiger Ton angeschlagen.» Von körperlichen Attacken hat sie in jüngster Zeit «zum Glück» keine Kenntnis. Linus Lüthold, Leiter des Personalamtes des Kantons Thurgau, sagt: «Es ist sicher so, dass insbesondere exponierte Ämter solche Bedrohungen erleben.»

Kurt Baumann, Gemeindepräsident von Sirnach und Präsident des Verbandes Thurgauer Gemeinden, muss keine Zuname an Attacken gegen Gemeindemitarbeiter feststellen «Doch sie kommen vor.» In Sirnach habe sich die Gemeindeschreiberin im Gebiet Bedrohungsmanagement weitergebildet. Die entsprechende Fachstelle der Kantonspolizei unterstützt Ämter und Gemeinden unter anderem bei «diffusen Bedrohungslagen und Gefährdungssituationen».

Die Regionalbahn Thurbo mit Sitz in Kreuzlingen musste im Jahr 2016 einen tätlichen Angriff auf einen Mitarbeiter registrieren. Auch verbale Angriffe gegen das Personal gebe es «leider immer wieder», sagt Sprecher Werner Fritschi. «Und auch die können schmerzhaft sein.» Die Aggressionen würden sich nicht nur gegen das Kontrollpersonal richten. «Lokführer müssen sich gelegentlich Beschimpfungen anhören, wenn der Zug zu spät ankommt.» Bei täglich 93000 Fahrgästen, die mit Thurbo reisen, sei das Problem aber nicht dramatisch. In der Aus- und Weiterbildung werde das Personal vorbereitet. Oberste Ziele: Eigenschutz und Deeskalation. Eine Statistik zu den verbalen Entgleisungen führt die Bahn nicht. Das sei schwierig, weil ein Mitarbeiter «du Idiot» nicht als Beleidigung auffasse, ein anderer schon. Fritschi sagt: «Es gibt auch solche, die sich sagen: Der nächste Kunde lächelt mich wieder an.»

Minimalstrafe gefordert

Das Thema Gewalt gegen Beamte ist auch im Bundeshaus aktuell. Zwei gleichlautende parlamentarische Initiativen wurden im Dezember 2016 im Nationalrat eingereicht. Urheber sind der Tessiner CVP-Nationalrat Romano Marco und der Aargauer BDP-Nationalrat Bernhard Guhl. Sie verlangen eine Anpassung des Strafgesetzbuches: Wer Gewalt gegen einen Beamten anwendet, soll mindestens drei Tage ins Gefängnis. Heute nennt Artikel 285 lediglich die maximale Strafe von drei Jahren. Die Politiker fordern zudem, dass die Richter im Wiederholungsfall die Höchststrafe für Täter verdoppeln können. Von einer Verschärfung erhoffen sie sich auch eine abschreckende Wirkung. Die Verband Schweizerischer Polizeibeamter (VSPB) fordert seit längerem eine härtere Gangart. Im Februar – nachdem an einem Wochenende in mehreren Städten Polizisten verletzt wurden– versandte der VSPB eine Mitteilung mit dem Titel: «Wer jetzt nicht handelt, solidarisiert sich mit den Tätern!» (seb.)

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