RECHTSAUSKUNFT: Ein Strafverteidiger per Mausklick

Der Thurgauer Anwaltsverband verschafft mit einem Online-Pikettdienst einen direkten Zugang zu Strafverteidigern an Randzeiten. Andere Kantone dürften das System übernehmen.

Martin Sinzig
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Adrian Rufener und Daniel Christen (im Hintergrund) informieren sich bei Nicolas Schenk und Jan Zwicker über die Programmierung der neuen Web-Applikation für Pikettanwälte. (Bild: Martin Sinzig)

Adrian Rufener und Daniel Christen (im Hintergrund) informieren sich bei Nicolas Schenk und Jan Zwicker über die Programmierung der neuen Web-Applikation für Pikettanwälte. (Bild: Martin Sinzig)

Martin Sinzig

thurgau@thurgauerzeitung.ch

Wird eine Person beschuldigt, eine strafbare Handlung begangen zu haben, hat sie das Recht, sofort einen Anwalt oder eine Anwältin beizuziehen, um sich mit einem Strafverteidiger zu besprechen und sich mit ihm über alle Aspekte der vorgeworfenen Straftat auszutauschen. Der dafür nötige Pikettdienst wird in vielen Kantonen von den Anwälten selber organisiert. Oft werden noch Listen auf Papier geführt. Das war bisher auch im Thurgau so, wo 45 der insgesamt 119 im Thurgauischen Anwaltsverband (TAV) organisierten Anwälte als Strafverteidiger tätig sind. Jeweils Ende Jahr wurde eine Liste an die Staatsanwaltschaften und das Polizeikommando versandt. Darin waren die in jeder Kalenderwoche zuständigen Strafverteidiger und ihre Stellvertreter verzeichnet.

Direkt und rund um die Uhr

Solch unflexible und vielfach auch kostenintensive Lösungen will der Schweizerische Anwaltsverband (SAV) durch ein neues, webbasiertes Werkzeug ablösen, sagt Adrian Rufener, SAV-­Vorstandsmitglied und Leiter des Ressorts IT. Zwar hatte der St. Galler Anwaltsverband bereits 2011 als erster Verband eine vollständige Web-Applikation eingeführt. Sie erlaubte es jedoch nur den Strafverfolgungsbehörden, ausserhalb der Bürozeiten einen Anwalt zuzuziehen.

Der neue Thurgauer Pikettdienst verschafft hingegen jedem Betroffenen die Möglichkeit, direkt einen Anwalt «aufzubieten». Der Dienst basiert auf den Daten der zentralen Anwaltsdatenbank Regavo. «Wir brauchten eine ‹mandantenfähige› Lösung, damit sie auch in anderen Kantonalverbänden eingesetzt werden kann», unterstreicht Rufener den schweizerischen Pilotcharakter des Thurgauer Projekts.

Verfahrensrechte der beschuldigten Person sichern

Von der neuen Online-Lösung verspricht sich der TAV einiges. «Sie reduziert den Administrationsaufwand für den Verband, da sich die Strafverteidiger selbst ins System eintragen können», erklärt Daniel Christen, Vizepräsident des TAV. Zudem sei das System flexibler, da es auch nachträgliche Änderungen zulasse, was bei der früheren Papierliste kaum möglich war. «Der vom TAV aufgebaute und betreute Pikettdienst garantiert, dass jederzeit ein Anwalt oder eine Anwältin erreichbar ist, und zwar auch ausserhalb der Bürozeiten, nachts und am Wochenende», betont Christen. «So wird garantiert, dass die Verfahrensrechte der beschuldigten Person nicht beschnitten werden.»

Anfang dieses Jahres wurde der neue Dienst auf der Homepage des TAV aufgeschaltet. «Er wurde von Seiten der Staatsanwaltschaft, der Polizei und auch den Strafverteidigern gut aufgenommen», sagt der TAV-Vizepräsident.