Mit ungewohnt leiser Stimme

FRAUENFELD. Als einziger der 40 Gemeinderäte beteiligt sich Stefan Geiges nicht am Abstimmungskampf zur Lohn-Initiative. Der CVP-Politiker hält die Initiative für «unanständig» und nennt den Gegenvorschlag «eine verpasste Chance».

Markus Zahnd
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Im Frauenfelder Rathaus haben die Stadträte und der Stadtammann ihre Büros. Am 24. November wird über deren Löhne abgestimmt. (Bild: Reto Martin)

Im Frauenfelder Rathaus haben die Stadträte und der Stadtammann ihre Büros. Am 24. November wird über deren Löhne abgestimmt. (Bild: Reto Martin)

Stefan Geiges ist bekannt für seine markante Stimme und deutlichen Worte. Doch als es im Juli im Gemeinderat um die Lohn-Initiative ging, enthielt sich der ehemalige CVP-Ortspräsident als einziger. Das ist ungewohnt. Und als einziger Gemeinderat gehört er weder zum Initiativkomitee noch zum Komitee, das den Gegenvorschlag unterstützt. «Eigentlich ist es nicht meine Art, mich der Stimme zu enthalten. Ich bin es gewohnt, zu entscheiden», sagt denn auch Geiges.

In diesem Fall sah er sich aber dazu gezwungen. Denn er kann sich sowohl mit der Initiative, welche den Lohn des Stadtammanns auf 200 000 Franken senken will, als auch mit dem Gegenvorschlag der Geschäftsprüfungskommission (GPK) nicht einverstanden erklären. «Die Initiative ist schlicht unanständig», begründet Geiges, «wir pflegen in der Schweiz und speziell in Frauenfeld eine andere Politkultur. Man sollte den Konsens suchen und nicht Fronten aufbauen.»

Die falsche Kommission

Seine Kritik am Gegenvorschlag – dieser sieht für den Stadtammann einen anfänglichen Lohn von 220 971 Franken vor, der innert zehn Jahren auf 243 068 steigt – zielt hingegen in eine ganz andere Richtung. So forderte er bereits Ende 2012, also vor der Erarbeitung des Gegenvorschlags, dass sich nicht die GPK, sondern eine Spezialkommission damit befassen solle. «Die Mitglieder der GPK verfügen über enormes Wissen. Aber in die Kommission hätten Vertreter aus der Bevölkerung hineingehört», sagt Geiges. Dieser Antrag wurde im Gemeinderat allerdings abgelehnt.

Dem 48jährigen Bauunternehmer gefällt der Gegenvorschlag aber auch inhaltlich nicht. «Man hätte die Löhne tiefer ansetzen sollen. Schliesslich weiss man, dass auf die Stadt in den kommenden Jahren wieder rote Zahlen zukommen. So hätte man beim Lohn der Exekutive ein Zeichen setzen sollen. Es ist daher eine verpasste Chance.» Als das Geschäft im Juli im Gemeinderat diskutiert wurde, stellte Geiges daher auch den Antrag, den Anfangslohn eines nebenamtlichen Stadtrats auf 89 000 statt 95 141 Franken anzusetzen. Doch auch dieser Antrag wurde deutlich abgelehnt.

«Erfahrungszuschlag ist gut»

Trotz aller Kritik findet Geiges auch einen positiven Aspekt im Gegenvorschlag: Der Erfahrungszuschlag, nach dem Stadtammann und Stadträte in den ersten zehn Jahren jeweils ein Prozent mehr Lohn erhalten. «Dass die Erfahrung honoriert wird, ist gut und richtig. Schliesslich wird die Arbeit eines Politikers mit der Erfahrung besser und effizienter.» Und Geiges betont, dass dieser Zuschlag ein Vorschlag der CVP/EVP-Fraktion gewesen sei.

Überdies findet es Geiges positiv, dass über die Löhne der Exekutive diskutiert wird. «Wohlverstanden, der Stadtammann und die Stadträte machen einen hervorragenden Job. Aber die Löhne sind eindeutig zu hoch.» Daher würde er es auch bedauern, sollte ein Stadtratsmitglied zurücktreten, wenn die Initiative angenommen wird.

Keinen Denkzettel verpassen

So weit werde es aber nicht kommen, prophezeit Geiges. «Die Frauenfelder Bevölkerung stand in der Vergangenheit bei Abstimmungen meist hinter dem Stadtrat. Daher denke ich nicht, dass sie ihm mit der Annahme der Initiative einen Denkzettel verpassen wird. Denn in der Initiative geht es um nichts anderes.»

Vielleicht auch deswegen wird Geiges am 24. November an der Urne doch noch abstimmen. Entweder wird er leer einlegen – oder sich doch für den Gegenvorschlag entscheiden.

Bild: MARKUS ZAHND

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