Thurgau verschärft Gesetz für Einbürgerung

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Sprachhürde Was die Sprachkenntnisse betrifft, bekommt der Thurgau das strengste Einbürgerungsgesetz der Schweiz. Wei­tere Verschärfungen, welche die SVP forderte, lehnte der Grosse Rat gestern ab. Wer sich im Thurgau einbürgern lassen will, muss künftig bessere Deutschkenntnisse vorweisen können als im Rest der Schweiz. Dies hat das Kantonsparlament Ende Oktober nach einer hitzigen Debatte entschieden.

Bei der Fortsetzung der Beratung lehnte der Grosse Rat gestern zwei SVP-Anträge ab, die eine weitere Verschärfung forderten. Die Behörden sollen auch in Zukunft selber entscheiden, wie sie prüfen, ob Einbürgerungswillige die Lebensverhältnisse in der Gemeinde, im Kanton und in der Schweiz kennen. Die SVP hatte gefordert, dass die Behörde dieses Integrationskriterium in einem Gespräch oder mit einem Test nachweisen müsse, wenn dies nicht offenkundig sei.

Einführung ist im Frühling geplant

Der Bund schreibt bei den mündlichen Sprachkenntnissen für Einbürgerungswillige ab Januar 2018 ebenfalls ein höheres Niveau vor. Es gilt das sogenannte Referenzniveau B1. Im Thurgau wird im Mündlichen das ­höhere Referenzniveau B2 ein­geführt. Wie Justizdirektorin Cornelia Komposch (SP) sagte, tritt das neue Einbürgerungsgesetz voraussichtlich im Frühling in Kraft, falls kein Referendum dagegen ergriffen wird. Bis dahin sollen Einbürgerungen ausgesetzt werden. Falls es wegen einer Volksabstimmung länger dauert, gälte während der Übergangszeit Bundesrecht. (sda)