Thurgau
«Undurchsichtig»: Kritiker fordern mehr Durchblick bei der Thurmed AG

Einmal mehr wurde im Thurgauer Kantonsparlament die Thurmed AG wegen mangelnder Transparenz kritisiert. Die Rechnungslegung soll ausgebaut und die Revisionsstelle gewechselt werden.

Christian Kamm
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«Die Spital Thurgau AG ist eine Erfolgsgeschichte»: Regierungsrat Urs Martin im Stream aus dem Grossen Rat.

«Die Spital Thurgau AG ist eine Erfolgsgeschichte»: Regierungsrat Urs Martin im Stream aus dem Grossen Rat.

Donato Caspari

Von links bis rechts herrschte vorerst Einigkeit im Grossen Rat: Die Thurmed-Gruppe, zu der die vor rund 20 Jahren in eine AG umgewandelte Spital Thurgau AG gehört, macht einen guten Job. Zuverlässig liefert sie sogar Geld an den Kanton ab. Doch das reicht den Kritikern des mit seinen Tochtergesellschaften zweitgrössten Arbeitgebers im Kanton nicht. Sie monieren mangelnde Transparenz bei der sich zu 100 Prozent in kantonalem Besitz befindlichen Gruppe. Nicht zum ersten Mal in den vergangenen Jahren. Diesmal wurde die Interpellation «Thurmed: Eine Milliarde im Nebel» diskutiert.

Politik soll nicht reinreden

Schon in ihrer schriftlichen Antwort und nun auch am Mittwoch wieder in der Person von Gesundheitsdirektor Urs Martin wehrte sich die Regierung gegen den Vorwurf der Intransparenz. Die Spital Thurgau AG sei das wirtschaftlichste öffentliche Spital der Schweiz. «Wir dürfen stolz darauf sein», so Martin. Seine Lehre daraus:

«Spitäler werden je besser geführt, je weniger die Politik reinredet. Das ist ein Fakt.»

Stiefmütterlicher Umgang mit der Öffentlichkeit

SP-Kantonsrätin Edith Wohlfender.

SP-Kantonsrätin Edith Wohlfender.

Donato Caspari

Dieser Erfolgsgeschichte hatten die Kritiker nicht nur wenig entgegenzusetzen, sie stimmten sogar ins Loblied ein − bis, eben, auf die fehlende Transparenz. «Es besteht ein berechtigtes öffentliches Interesses der Thurgauer Bevölkerung zu wissen, in welche ausserkantonale Unternehmen ihr Geld investiert wird», sagte etwa Edith Wohlfender (SP, Kreuzlingen) namens der Interpellanten. Als stiefmütterlich und bescheiden charakterisierte Peter Bühler (CVP, Ettenhausen) den Umgang der Thurmed mit der Öffentlichkeit.

Immer wieder im Zentrum der Kritik: Die Rechnungslegung. Zwar entspreche die den gesetzlichen Bestimmungen, aber erfülle nur die Minimalvorschriften, was für ein Unternehmen in dieser Grösse inakzeptabel sei. Auch dass die selbe Revisionsfirma seit 20 Jahren die Rechnungsführung kontrolliert, wird nicht als vertrauensbildend angesehen. GLP-Kantonsrat Ueli Fisch (Ottoberg) sagte:

GLP-Fraktionspräsident Ueli Fisch.

GLP-Fraktionspräsident Ueli Fisch.

Donato Caspari
«Wir wollten mit unserem Vorstoss den Regierungsrat einladen, die Nebelscheinwerfer einzuschalten.»

Die Thurmed arbeite gut, so Peter Dransfeld (GP, Ermatingen), «aber nicht mit ihrem, sondern mit unserem Geld». Elisabeth Rickenbach (EVP, Thundorf) kritisierte, dass nicht sämtliche Mitarbeiter dem Firmenvertrag unterstünden.

Gesetzliche Vorgaben werden erfüllt

Vico Zahnd (SVP, Weingarten) machte sich für die Position der Regierung stark. Viele Kantone beneideten den Thurgau um diese Lösung. «Es glaubt doch niemand, dass es der Spital Thurgau AG besser gehen würde, wenn 130 Kantonsräte mitbestimmen würden.» Alle wichtigen und für die Öffentlichkeit bestimmten Informationen seien einsehbar, betonte Daniel Frischknecht (EDU, Romanshorn). Auch Kristiane Vietze (FDP, Frauenfeld) verwies darauf, dass die Berichterstattung der Thurmed AG den gesetzlichen Vorgaben entspreche. «Die Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission kann detailliertere Fragen stellen.»

Eigentümerstrategie überarbeitet

Im Anschluss an diese Debatte nahm der Rat ohne Gegenstimme die aktualisierte Eigentümerstrategie des Kantons für die Thurmed AG zur Kenntnis. Auch im Rahmen dieser Diskussion wurde eine Verbesserung des Rechnungslegungsstandards eingefordert sowie die Forderung nach einem Wechsel der Revisionsstelle bekräftigt.