Thurgau sucht E-Voting-System

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Digitalisierung Im Thurgau sollen Auslandschweizerinnen und -schweizer ab Herbst 2018 wieder elektronisch abstimmen können. Auch bei der Nationalratswahl 2019 soll das neue E-Voting zum Einsatz kommen. Ab 2020 plant der Kanton dann Pilotversuche mit einzelnen Gemeinden, um auch im Inland elektronisches Abstimmen zu ermöglichen. Mit diesen Zielen schreibt der Kanton ein neues E-Voting-System öffentlich aus. Ein erstes System war 2015 gescheitert. Von 2010 bis 2015 konnten die im Kanton Thurgau registrierten Stimmberechtigten, die im Ausland leben, bereits an 16 Abstimmungen elektronisch teilnehmen. Dann wurde das E-Voting-System stillgelegt, das der Thurgau zusammen mit acht weiteren Kantonen eingeführt hatte. Der Bundesrat hatte eine Lücke beim Schutz des Stimmgeheimnisses geortet und die Zulassung des Systems für die eidgenössischen Wahlen 2015 verweigert. Nun nimmt der Kanton Thurgau einen neuen Anlauf, wie die Staatskanzlei gestern mitteilte.

Im Kanton St. Gallen sollen elektronische Abstimmungen schon in diesem Jahr möglich sein. Im Herbst 2016 hat sich die Regierung aus Kostengründen für den Kauf des Systems des Kantons Genf entschieden. Sie schlug damit eine Offerte der Post aus. (red/sda)