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Thurgau rechnet mit Steuerausfällen

Staatshaushalt Der Kanton Thurgau muss finanziell gleich zweimal in den sauren Apfel beissen. Einerseits führen vom Bund vorgeschriebene Anpassungen des kantonalen Steuergesetztes zu jährlich rund zehn Millionen Franken weniger Steuereinnahmen. Anderseits steigt dadurch der administrative Aufwand dermassen an, dass die Kantonsverwaltung ihr Personal um fünf Steuerexperten aufstocken muss, was jährlich rund 600 000 Franken Kosten zur Folge haben wird. «Das erschwert unsere Finanzplanung», sagt Regierungsrat Jakob Stark.

Finanzdirektor schliesst Steuererhöhung aus

Mit diesen Steuerausfällen ist ausgerechnet ab 2020 erstmals zu rechnen. Auf dieses Jahr ist bereits unter dem Stichwort Haushaltsgleichgewicht im Thurgau die nächste Sparrunde eingeläutet. «Schwierig wird es, wenn sich die Steuern zusätzlich negativ entwickeln», sagt Stark. Die wesentlichen Punkte der Gesetzesanpassungen betreffen die Quellensteuer und steuerliche Massnahmen im Energiegesetz. Trotz zu erwartenden Millionenausfällen sei das Thema Steuererhöhung indiskutabel, sagt Stark, auch wenn erst gerade am vergangenen Mittwoch im Grossen Rat Vertreter der Grünen und der GLP entsprechende Gedanken äusserten.

41 000 Personen von Quellensteuer betroffen

Die Änderung bei der Quellensteuer betrifft Grenzgänger und Ausländer, die eine Aufenthalts-, nicht aber Niederlassungsbewilligung haben und erwerbstätig sind. «Im Thurgau sind rund 41 000 Personen quellensteuerpflichtig», sagt Jakob Rütsche, Leiter der kantonalen Steuerverwaltung. Sie bleiben das zwar weiterhin, können aber nachträglich ein ordentliches Steuerverfahren beantragen. Bisher galt das nur ab einem Einkommen von über 120 000 Franken pro Jahr. «Wir rechnen damit, dass neu bis zu 20 000 Personen davon Gebrauch machen werden», sagt Rütsche. Dies führt zu Mindereinnahmen und zu Mehraufwand in der Verwaltung. (sme.)

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