Therapie statt Gefängnis

Das Bundesgericht entscheidet, dass die Untersuchungshaft eines mutmasslichen Pädophilen nicht rechtens ist. Zwar bestehen gewisse Verdachtsmomente, diese reichen allerdings für eine «Präventivhaft» nicht aus.

Urs-Peter Inderbitzin
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Der auffällig tätowierte und gepiercte Mann, der in zwei Hallenbädern in Frauenfeld und Schaffhausen mehrere Buben sexuell belästigt haben soll, muss sofort aus der Untersuchungshaft entlassen werden. Dies hat das Bundesgericht entschieden.

Die Richter in Lausanne vertreten zwar die Meinung, dass ein dringender Tatverdacht besteht. Es lasse sich aber nicht sagen, ob der Tatverdacht so weit verdichtet sei, dass der pädophile Mann mit hoher Wahrscheinlichkeit überführt wäre. Dass der Täter an den beiden Tatorten zur jeweiligen Tatzeit anwesend war, darüber bestehen kaum Zweifel. Hingegen ist nicht ganz klar, was der Mann im Detail genau getan hat und wie diese Vorkommnisse rechtlich zu beurteilen sind.

Keine leichten Vorwürfe

Das Bundesgericht räumt in seinem Urteil ein, dass die Vorwürfe nicht leicht wiegen. Insbesondere der erste Vorfall: In einem Hallenbad in Schaffhausen soll der Beschuldigte einem Buben die Badehose ausgezogen haben. Anschliessend soll er ihm an den Penis gegriffen haben. Das stelle einen erheblichen Übergriff auf dessen sexuelle Integrität dar. Die psychiatrische Beurteilung und Begutachtung ergab ein leicht überdurchschnittliches Rückfallrisiko des Mannes.

Haft rechtfertigt sich nicht

Zusammenfassend ergibt sich jedoch für das Bundesgericht, «dass nicht von einer sehr ungünstigen Rückfallprognose ausgegangen werden kann und sich diese zudem nicht auf besonders schwere Straftaten bezieht».

Eine weitere Untersuchungshaft – quasi eine «Präventivhaft» – rechtfertige sich deshalb nicht mehr. Das Gericht hat deshalb angeordnet, dass der mutmassliche Sexualtäter innert fünf Tagen aus der Untersuchungshaft zu entlassen sei. Allerdings fordern die Bundesrichter die zuständige Staatsanwaltschaft auf, die Wiederholungsgefahr durch geeignete Auflagen zu senken. Zu denken wäre etwa an ein Verbot, sich in von Kindern benützten Badeanstalten, Sport- und Spielstätten aufzuhalten. Insbesondere wäre ein Betretungsverbot für Gemeinschaftsgarderoben sinnvoll. Weiter sprach sich das Bundesgericht für eine regelmässige psychotherapeutische Behandlung aus.

Zwei Vorstrafen in Deutschland

Der beschuldigte Mann war im Oktober 2014 von der Kantonspolizei Thurgau festgenommen worden. Ihm wird vorgeworfen, im Hallenbad in Frauenfeld Buben auffällig lüstern beobachtet zu haben. Zwei von ihnen soll er an ihr Geschlechtsteil gefasst haben. Weiter soll er einen Buben in der Umkleidekabine dazu aufgefordert haben, zum Duschen die Badehose auszuziehen. Ein weiterer Verdacht: Der Verdächtige habe im Oktober 2012 in einem Hallenbad in Schaffhausen einem siebenjährigen Knaben zweimal die Hose heruntergezogen und ihn im Genitalbereich angefasst. Fest steht auch, dass der Mann in Deutschland zwei einschlägige Vorstrafen hat.

Urteil 1B_88/2015

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