Teufen – eine Affäre ohne Ende

Kaum eine Behörde in der Region musste in den letzten Monaten so viel Prügel einstecken wie der Gemeinderat von Teufen. Inkompetenz, Schludrigkeit, Führungsschwäche, Bereicherung – die Liste der Vorwürfe ist lang. Diese Woche kommt es zum Showdown.

Andri Rostetter
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Zerrüttetes Vertrauten: Die Gemeindeverwaltung von Teufen. (Bild: Ralph Ribi)

Zerrüttetes Vertrauten: Die Gemeindeverwaltung von Teufen. (Bild: Ralph Ribi)

Der Fall wäre wohl rasch abgehakt gewesen. Eine Weiterbildung kostet schliesslich schnell einmal ein paar tausend Franken. Und dass ein Arbeitgeber die Hälfte daran zahlt, ist auch kein Skandal.

Es wurde trotzdem einer. Und Martin Ruff stand mittendrin. Der gelernte Elektromonteur ist seit 2008 parteiunabhängiger Gemeinderat von Teufen. Ruff, Jahrgang 1973, hat sich schon als 23-Jähriger selbständig gemacht, als Planer und Designer von Lichtanlagen. Seit 2007 arbeitet er als «Teilzeithausmann», wie er auf seiner Homepage schreibt. Dort lässt er sich auch von verschiedenen Leuten loben. Zum Beispiel von Gastrounternehmer Florian Reiser: «Martin Ruff ist kein Redner, sondern ein Macher. Er weiss zudem, was uns bewegt. Und setzt sich dafür ein, damit wir uns als Region nachhaltig weiterentwickeln können.»

Studium für 26 500 Franken

Dass sich Ruff für Regionalentwicklung interessiert, bezweifelt in Teufen mittlerweile niemand mehr. Nach seiner Wahl in den Gemeinderat schrieb er sich an der Hochschule Luzern für ein Studium mit Schwerpunkt Gemeinde-, Stadt- und Regionalentwicklung ein. Kostenpunkt: 26 500 Franken. Die Gemeinde zahlte die Hälfte davon. Man profitiere ja auch davon, so die Argumentation des Gemeinderats.

Als die Angelegenheit Anfang Jahr ans Licht kam, ging ein Aufschrei durch die Gemeinde. In den Leserbriefspalten der Dorfzeitung «Tüüfner Poscht» verschafften sich die Kritiker Luft: Warum hatte der Gemeinderat die Zahlung überhaupt abgesegnet? Wozu braucht ein nebenamtlicher Gemeinderat einen Masterabschluss? Und wieso hat die Gemeinde kein Reglement, das solche Ausgaben regelt?

Ruffs Weiterbildungskosten hätten möglicherweise weniger hohe Wellen geschlagen, wäre der Gemeinderat nicht ohnehin schon unter heftigem Druck gestanden. Seit Monaten schwelte damals der Streit um das neue Schiesssportzentrum im Dorf. Das Projekt war wegen gigantischer Baukostenüberschreitungen in die Schlagzeilen geraten. Aus den ursprünglich veranschlagten Kosten von 1,85 Millionen Franken waren am Ende 3,15 Millionen geworden – satte 84 Prozent mehr als geplant.

Eine Privatperson reichte schliesslich eine Aufsichtsbeschwerde und eine Strafanzeige gegen den Gemeinderat ein. Im Herbst 2014 wurde der Gemeinderat teilweise entlastet: Der Ausserrhoder Regierungsrat wies die Aufsichtsbeschwerde ab, stellte aber fest, dass der Teufner Gemeinderat seine Finanzkompetenz in Sachen Schiesssportzentrum massiv überschritten hatte. Die Strafanzeige ist nach wie vor hängig.

Erstaunliches Sündenregister

Gemeindepräsident Walter Grob gab sich einsichtig. «Wir haben unsere Lehren daraus gezogen», sagte er am 3. September 2014 gegenüber der «Appenzeller Zeitung». Für den Gemeinderat schien die Sache vom Tisch. Doch im Dorf brodelte es weiter. Denn die Geschäftsprüfungskommission (GPK) hatte bei Stichproben Unregelmässigkeiten in den Abrechnungen entdeckt. Das Sündenregister erstaunte selbst die Kritiker des Gemeinderats: schludrige Arbeitsrapporte, überrissene Stundenabrechnungen und Auszahlungen an Gemeinderäte, die gar nicht mehr im Amt waren. «Der Teufner Gemeinderat ist zum Selbstbedienungsladen mutiert», kommentierte der «Appenzeller Volksfreund». Die GPK reichte eine Aufsichtsbeschwerde ein. In diesem Fall unternahm der Kanton zwar nichts, die Gemeinderäte zahlen aber 50 000 Franken zurück – und die GPK zog ihre Beschwerde zurück.

Im Februar entzog die SVP Grob die Unterstützung für die Gemeinderatswahlen; der parteilose Gemeindepräsident habe seine Führungsverantwortung nicht wahrgenommen, so die Begründung. Auch der Gewerbeverein liess Grob fallen – und mit ihm auch Ruff. Doch der Protest blieb zahnlos: Die SVP konnte keine Gegenkandidaten präsentieren. Grob und Ruff schafften im April die Wiederwahl ungefährdet, aber glanzlos: Sie landeten abgeschlagen auf den letzten beiden Plätzen, noch hinter den beiden Neugewählten.

Geld für Hochzeitsfeier

Die Ruhe, die danach im Dorf einkehrte, war von kurzer Dauer. Anfang Oktober wurden weitere Details zu den Entschädigungspraktiken des Gemeinderats publik: Der Präsident einer Arbeitsgruppe hatte für drei Sitzungen innert dreier Jahre 14 400 Franken erhalten. Ein Gemeinderat liess sich für den Besuch von drei Weihnachtsfeiern in Heimen bezahlen; pro Feier verrechnete er fünf Arbeitsstunden. Auch für die Teilnahme an der Hochzeit einer Mitarbeiterin wurde der Steuerzahler zur Kasse gebeten: Zwei Stunden wurden dafür abgerechnet.

Der nächste Paukenschlag folgte am 5. Oktober: Drei von fünf Mitgliedern der Geschäftsprüfungskommission traten zurück. Die offizielle Begründung: die «nicht vorhandene Einsicht des Gemeinderats». Im Dorf war aber klar: Die GPK-Mitglieder hatten das Handtuch auch deshalb geworfen, weil sie in der «Tüüfner Poscht» vom Gemeinderat angegriffen worden waren.

Nur wenige Tage später veröffentlichte der «Appenzeller Volksfreund» einen Artikel, in dem schwere Vorwürfe gegen die Gemeinderätin und Schulpräsidentin Ursula von Burg erhoben wurden. Von Burg soll 2012 während einiger Monate das Amt des Schulleiters übernommen und damit gegen den Grundsatz der Gewaltentrennung verstossen haben. Der Kanton entlastete von Burg schliesslich. Ihr Vorgehen sei «nicht ideal, aber zulässig» gewesen.

Rücktritt abgelehnt

Abgestraft wurde von Burg dann aber vom Stimmvolk. Am 18. Oktober hatte es über einen Projektierungskredit von 1,2 Millionen Franken für ein neues Sekundarschulhaus zu befinden. Was in anderen Gemeinden Formsache ist, scheiterte in Teufen klar. Im Dorf ist man sich einig: Schuld am Nein waren nicht nur die relativen hohen Gesamtkosten von voraussichtlich 28,6 Millionen Franken, sondern auch das zerrüttete Vertrauen.

Am Mittwoch will der Gemeinderat nun erneut über die Entschädigungen informieren. In Teufen interessiert mittlerweile eine Frage aber fast noch mehr: Wie lange klammert sich Gemeindepräsident Walter Grob noch an sein Amt? Bislang hat er jede Rücktrittsforderung in den Wind geschlagen. So richtig verargen kann es ihm niemand: Grob hat seit 1977 nirgendwo anders als auf der Teufner Gemeindeverwaltung gearbeitet; zuerst als Grundbuchverwalter, ab 1992 als Gemeindeschreiber, seit 2010 als Gemeindepräsident. Ob er dort auch pensioniert wird, ist offen. Für Kenner der Gemeindebehörde ist aber auch klar: Grob ist nicht das Hauptproblem. Er sei einfach zu lieb, könne nicht auf den Tisch hauen. «Der Ton im Gemeinderat ist haarsträubend», sagt ein Insider. «Sässen nur anständige Leute dort drin, wäre das alles nicht passiert.»