SVP will Sozialdetektive einsetzen

arbon. Ein Komitee um einen SVP-Kern hat gestern im Stadthaus Arbon eine Initiative gegen Sozialmissbrauch eingereicht. Die von 768 Personen unterzeichnete Initiative verlangt von der Stadt, bei Missbrauchsverdacht Detektive auf Sozialhilfebezüger anzusetzen.

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arbon. Ein Komitee um einen SVP-Kern hat gestern im Stadthaus Arbon eine Initiative gegen Sozialmissbrauch eingereicht. Die von 768 Personen unterzeichnete Initiative verlangt von der Stadt, bei Missbrauchsverdacht Detektive auf Sozialhilfebezüger anzusetzen.

Man sei gegen ein «Sozialparadies in Arbon», sagte Komiteepräsident Andrea Vonlanthen. Man bekenne sich dazu, notwendige Sozialhilfe zu leisten, «aber wir sind gegen Sozialferien für Betrüger». Laut Vonlanthen gehen Fachleute von einer Missbrauchsquote von fünf Prozent aus.

Laut Stadtschreiberin Andrea Schnyder wird nach der Prüfung der Unterschriften und dem formellen Zustandekommen der Initiative der Stadtrat diese am 7. Februar behandeln, dann kommt sie ins Parlament. «Ziel ist, am 23. Oktober darüber abstimmen zu lassen», so Schnyder.

Per Motion wollte die SVP-Fraktion letzten Sommer den Stadtrat verpflichten, Sozialdetektive einzusetzen. Das Parlament hatte die Motion abgelehnt. (me)

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