SVP-Vorbehalte gegenüber Polizeiprojekt

ST. GALLEN. «Wir müssen in Zukunft mobiler tätig sein. Polizeistationen braucht es weiterhin, aber wir möchten mehr schnelle Eingreiftruppen. Zu den Polizisten auf den Stationen kommen solche hinzu, die möglichst viel unterwegs und auch präsent sind», hatte Bruno Zanga, Kommandant der St.

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ST. GALLEN. «Wir müssen in Zukunft mobiler tätig sein. Polizeistationen braucht es weiterhin, aber wir möchten mehr schnelle Eingreiftruppen. Zu den Polizisten auf den Stationen kommen solche hinzu, die möglichst viel unterwegs und auch präsent sind», hatte Bruno Zanga, Kommandant der St. Galler Kantonspolizei, im Interview mit der «Ostschweiz am Sonntag» gesagt. Drei Monate später präsentiert er ein Pilotprojekt, das dieses Ziel – mehr Mobilität, mehr sichtbare Präsenz – anpeilt: Die Fahndungs- und Ermittlungsdienste würden auf Kosten anderer Abteilungen personell verstärkt, hiess es bei der Präsentation von «Kantonspolizei der Zukunft» (Ausgabe vom 15. März).

Wie beurteilt die SVP das Projekt? Die Partei hatte im Kantonsparlament wiederholt mehr Polizei an der Front gefordert.

Einbrüche nicht erwähnt

Die SVP verlange seit langem, die Kantonspolizei müsse effizienter werden und sich vermehrt auf die Patrouillentätigkeit konzentrieren, sagt Erwin Böhi. Der Wiler Kantonsrat ist Initiant zahlreicher Vorstösse zum Thema Polizeipräsenz und Polizeiverstärkung. Die Intention des Pilotprojekts begrüsst er denn auch; dass als Hauptgrund für die Neuausrichtung die 24-Stunden-Gesellschaft angeführt wird, versteht er dagegen nicht. «Das Hauptproblem sind nicht die Leute, die spät in den Ausgang gehen», sagt Böhi, «sondern die gegenwärtige Einbruchwelle.» Diese werde nicht erwähnt, obwohl «gerade sie durch vermehrte, präventive Polizeipräsenz in den Quartieren eingedämmt werden könnte; Einbrecher hassen es, bei ihrer Tätigkeit gestört zu werden».

Wirksamkeit ist entscheidend

Noch eine Aussage ist für ihn «nicht nachvollziehbar»: Die definitive Neuorganisation der Polizei werde vom künftigen Korpsbestand abhängig gemacht. Für Böhi ist vielmehr die Wirksamkeit des Projekts matchentscheidend; erst danach soll über Notwendigkeit oder Zweckmässigkeit und die notwendigen Mittel entschieden werden.

Im übrigen sei bekannt, so der SVP-Kantonsrat, wie stark das Korps ausgebaut werde: Das Kantonsparlament hat mit dem Voranschlag 2014 zehn neue Stellen bewilligt. Nach zweijährigem Unterbruch wird damit die bereits 2009 bewilligte Aufstockung der Kantonspolizei fortgesetzt; 75 Stellen waren damals bewilligt worden, 26 davon sind realisiert. (rw)