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STUDIE: Gemeinde-Hochzeiten rechnen sich

Der Kanton St. Gallen hat mit den freiwilligen Gemeindevereinigungen ein Erfolgsmodell konzipiert. Zwischen 2007 und 2013 waren neun Fusionen erfolgreich. Rebstein und Marbach entscheiden im November über ihre Hochzeit.
Christoph Zweili
Rebstein: 4,26 Quadratkilometer Fläche; 4454 Einwohner; 38,4 Prozent katholisch; 69,2 Prozent Schweizer. (Bilder: Hanspeter Schiess)

Rebstein: 4,26 Quadratkilometer Fläche; 4454 Einwohner; 38,4 Prozent katholisch; 69,2 Prozent Schweizer. (Bilder: Hanspeter Schiess)

Christoph Zweili

christoph.zweili@tagblatt.ch

Der Kanton St. Gallen strafft die kommunalen Strukturen. Schon seit 2007 – und das mit Erfolg, wie eine Studie des ­kantonalen Gemeindereformers Bruno Schaible erstmals belegt; sie wurde unterstützt von den Universitäten St. Gallen und Bern. Von 2007 bis Ende 2017 reduzierte sich die Zahl der politischen Gemeinden von damals 88 auf 77 Gemeinden. Stimmen die Bürgerinnen und Bürger der beiden Rheintaler Gemeinden Rebstein und Marbach im Herbst dem Zusammenschluss zu (siehe Kasten), reduzierte sich die Zahl der ­politischen Gemeinden auf neu 76. Zehn Gemeindefusionen sind in den letzten Jahren von den Bürgern an der Urne ­abgelehnt worden.

Mit der Inkorporation der drei Schulgemeinden auf dem Gebiet der neuen Gemeinde entstünde die 56. Gemeinde im Kanton, die als Einheitsgemeinde ­organisiert ist. Und dabei wird es vermutlich nicht bleiben: In einem Vorstoss erkundigt sich der Nesslauer Gemeindepräsident und FDP-Kantonsrat Kilian Looser nach den nötigen Anpassungen auf Verfassungs- und Gesetzesstufe, «um das Modell Einheitsgemeinde für alle Gemeinden als obligatorisch zu erklären». Bei den Schulgemeinden hat eine eigentliche Erosion stattgefunden – ihre Anzahl reduzierte sich um 75 von 112 auf 37. Der Bestand der Ortsgemeinden, örtlichen Korporationen und ortsbürgerlichen Korporationen ging von 240 auf 183 zurück.

Kanton richtete 70 Millionen Franken Förderbeiträge aus

Für die Vereinigung der 19 politischen Gemeinden und die gleichzeitige Aufhebung von 11 politischen Gemeinden seit 2007 richteten Regierung und Kantonsparlament fast 70 Millionen Franken als Förderbeiträge aus. 37 Millionen wurden für die Entschuldung der schlechter ­gestellten Gemeinden aufgewendet. Mit 23,4 Millionen Starthilfe wurden die Altlasten in einer Übergangsfrist von drei Jahren nach der Vereinigung abgefedert: Diese Beiträge werden in der Regel nicht voll ausgeschöpft. Was übrig bleibt, schlagen die Gemeinden später dem Eigenkapital zu. Der vereinigungsbedingte Mehraufwand wurde mit 8,5 Millionen Franken abgegolten – im Beispiel von Rebstein und Marbach ist das ein Beitrag an die neue gemeinsame Verwaltung der 6500-Seelen-Gemeinde. Rund eine Million Franken floss in Projektbeiträge. Für den Vorsteher des Depar­tements des Innern, Martin Klöti, rechnet sich dieser hohe Mitteleinsatz ­spätestens nach zehn Jahren durch Einsparungen in Millionenhöhe im Finanzausgleich: «Im Fall einer vereinigten ­Gemeinde Rebstein-Marbach sind das jährliche Zahlungen von 280000 Franken, die entfallen. Rebstein ist bereits schuldenfrei.» Die Entwicklung des Steuerfusses ist eines der wichtigsten Kriterien bei Gemeindevereinigungen. Laut Studie hat der Kanton stets sein Wort einhalten können, dass der neue Steuerfuss tiefer oder ­zumindest auf der Höhe der Fusions­gemeinde mit dem ­tieferen Steuerfuss lag. Das dürfte mit eine Folge der Fusionen sein. Mit einer Ausnahme: In der 2013 aus Wil und Bronschhofen entstandenen Gemeinde Wil stieg der Steuerfuss nach der Vereinigung, was grösstenteils auf den Bau der Sportanlage Bergholz zurückzuführen ist. Laut Bruno Schaible wird die Position der vereinigten ­Gemeinden gegenüber dem Kanton ­gestärkt. Die grösseren Verwaltungen ­erbringen aufgrund von Synergieeffekten bessere Leistungen, und das zu einem gerin­geren Preis: «Ein Leistungsabbau war nirgends festzustellen.»

In Rebstein und Marbach liegen bis Ende Mai die Gutachten mit den Empfehlungen für die Vereinigung vor. Mit einem Ja der Stimmbürger wird die neue Gemeinde Rebstein-Marbach 2021 ihre Arbeit aufnehmen.

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