Streit um Anstand und Ausstand

Im Thurgau ist eine hitzige Debatte um die kantonale Kulturstiftung entbrannt. Diese sei ein «Selbstbedienungsladen», sagt SVP-Kantonsrat Urs Martin. Stiftungspräsidentin Claudia Rüegg und ihr Vorgänger Humbert Entress sind empört.

Thomas Wunderlin
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Eine Skulptur des Thurgauer Künstlers Gabriel Mazenauer: Ein Buch über sein Werk stand am Anfang der Debatte über die Kulturstiftung. (Bild: Nana do Carmo)

Eine Skulptur des Thurgauer Künstlers Gabriel Mazenauer: Ein Buch über sein Werk stand am Anfang der Debatte über die Kulturstiftung. (Bild: Nana do Carmo)

FRAUENFELD. Die neun Stiftungsräte der Thurgauer Kulturstiftung dürfen Gesuche an die eigene Stiftung stellen. Diese werden auch berücksichtigt. So war Stiftungspräsidentin Claudia Rüegg früher Präsidentin des Forums für andere Musik, das seit 2010 zwei fünfstellige Beträge erhielt. SVP-Kantonsrat Urs Martin bezeichnet die Kulturstiftung als «Selbstbedienungsladen» und fordert mit einer Interpellation die Einhaltung der Grundsätze einer korrekten «Good Governance». Martin habe bedauerlicherweise nie mit ihr Kontakt aufgenommen, schreibt Claudia Rüegg in einer vom Internetportal Thurgau-kultur.ch veröffentlichten Stellungnahme. «Gerne hätten wir ihm unsere Corporate-Governance-Grundsätze erläutert.»

Die Mittel der 1991 gegründeten Kulturstiftung stammen aus dem Lotteriefonds; der Regierungsrat überweist ihr jährlich 1,1 Millionen Franken. Zur Beurteilung von Gesuchen holt sie jeweils ein internes und ein externes Gutachten ein. Ist ein Stiftungsrat von einem Gesuch irgendwie betroffen, so werden beide Gesuche extern eingeholt. «Danach gilt eine strikte Ausstandsregel», erklärt Rüegg. «Keine Einsicht in Dossier, Gutachten und Protokolle. Während der Diskussion des Gesuchs muss der entsprechende Stiftungsrat den Raum verlassen.»

«Diffamierende Äusserungen»

Wie Rüegg betont, ist ihr bei der Wahl zur Stiftungsrätin 2008 versichert worden, ihre Tätigkeit als Forums-Präsidentin sei «nicht problematisch, sondern erwünscht». In ihrer 15jährigen Tätigkeit für das Forum habe sie «keinen einzigen Franken» dafür bezogen.

In der Interpellation werden laut Rüegg falsche Zahlen verwendet. Ihr Partner Ernst Thoma habe seit 2010 nur 12 800 Franken, nicht «über 20 000 Franken» erhalten. Die gesamten Beiträge an aktive und ehemalige Mitglieder des Stiftungsrats summierten sich auf 366 900 Franken, nicht auf «über eine halbe Million». Rüegg ist nicht zu weiteren Auskünften bereit. Der Regierungsrat werde sich zu gegebener Zeit äussern. «Mein Kommentar in Thurgau-kultur.ch bezog sich einzig auf die gegen mich persönlich gerichteten, diffamierenden Äusserungen im Begleittext zur Interpellation.»

Kein Blatt vor den Mund nimmt Rüeggs Vorgänger Humbert Entress: «Die Bezeichnung der Kulturstiftung als Selbstbedienungsladen ist eine Frechheit.» Es gebe strenge Ausstandsregeln. Bei Claudia Rüeggs Amtsantritt als Stiftungsrätin sei besprochen worden, dass sich das Forum für andere Musik mit Gesuchen nicht zurückhalten müsse. Obwohl sie als Forums-Präsidentin zurückgetreten sei, habe sie den Ausstand gewahrt.

Heikel wäre laut Entress nur, wenn Rüegg beim Forum «ein Gewaltshonorar» bezogen hätte und man ihr auf diese Weise ein nicht gerechtfertigtes Einkommen verschafft hätte. Rüegg habe dort aber keinen Rappen Honorar bezogen.

«Missbrauch wird verhindert»

Entress unterstreicht seine Haltung mit einem Vergleich: «Wenn der Regierungsrat ein Strassenprojekt am Wohnort eines Regierungsrates unterstützt, handelt es sich dann auch um einen Selbstbedienungsladen? Warum sollte es anders sein, wenn der Stiftungsrat der Kulturstiftung ein Jazzfestival und die Lyriktage unterstützt, die zwar in Frauenfeld stattfinden, bei denen die Stadt Frauenfeld aber mit dem Gesuch überhaupt nichts zu tun hat?» Von Stiftungsräten zu verlangen, kein Gesuch zu stellen, sei weltfremd, da die Kulturschaffenden und die Vermittler, die zwingend im Stiftungsrat vertreten sein müssen, auf Fördergelder angewiesen seien. Missbrauch werde durch die Ausstandsregeln und die externe Prüfung zuverlässig verhindert. Die Entschädigung der Stiftungsräte für ihre etwas mehr als sechs Sitzungen pro Jahr ist laut Entress bescheiden. Deswegen mache es niemand.

«Es braucht erfahrene Leute»

Stiftungsräte können bis zu drei vierjährige Amtszeiten absolvieren. Von einer weitergehenden Amtszeitbeschränkung hält Entress nichts: «Sechs Leute alle vier Jahre zu ersetzen, wird schwierig.» Es brauche Leute, die den Überblick über die Praxis hätten. «Mir war es bei meinem Amtsantritt wichtig, dass ich mich auf Leute verlassen kann, die seit Jahren dabei sind und Erfahrung einbringen.» Stiftungsräte von ausserhalb des Kantons zu holen, sei problematisch, da ihnen der Bezug zur Thurgauer Kultur fehle.

«Debatte ist nötig»

Kantonsrat Kurt Egger (Grüne) hat Martins Vorstoss nicht unterzeichnet, hält aber eine Debatte über die Kulturstiftung für nötig. Heute sei die Öffentlichkeit bezüglich Corporate Governance sensibler als früher. «Man müsste einen Weg finden, dass Stiftungsräte keine Gesuche stellen.»

Urs Martin kritisiert in seiner Interpellation, die Kulturstiftung berücksichtige Gesuche von Stiftungsräten, lehne aber «Gesuche von international preisgekrönten Thurgauer Künstlern ohne stichhaltige Begründung» ab. Martin spielte dabei auf ein Buch über den Wigoltinger Bildhauer Gabriel Mazenauer an. Laut Egger hat die Stiftung die Publikation nach einem Wiedererwägungsgesuch doch unterstützt.