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Streit in der Volksschulgemeinde Wigoltingen: Jetzt schaltet sich der Kanton ein

Mit Entscheid von Mitte Mai hat das Departement für Erziehung und Kultur (DEK) eine Aufsichtsbeschwerde zum Streit um die Kündigung von sieben Lehrkräften in der Volksschulgemeinde Wigoltingen als Anzeige entgegengenommen. Dieser Entscheid ist mittlerweile rechtskräftig. Das DEK leitet jetzt die entsprechenden Abklärungen ein.
Die Sekundarschule Wigoltingen steht wegen der Kündigung von sieben Lehrern im medialen Fokus. (Bild: Reto Martin)

Die Sekundarschule Wigoltingen steht wegen der Kündigung von sieben Lehrern im medialen Fokus. (Bild: Reto Martin)

(pd/lex) An der Wigoltinger Oberstufe haben sieben von zwölf Lehrpersonen gekündigt. Seit Wochen gehen die Wogen wegen dieser Vorfälle hoch. Nun werden unter aufsichtsrechtlichen Gesichtspunkten die Rechtmässigkeit im Zusammenhang mit dem neuen Sekundarschulmodell und den arbeitsrechtlichen Entscheiden sowie die angemessene Information der Schule untersucht, wie das Departement für Erziehung und Kultur des Kanton Thurgau mitteilt.

«Zu diesem Zweck werden die verschiedenen Zielgruppen mit spezifischen Fragebogen zur Stellungnahme innert zehn Tagen aufgefordert. Gestützt darauf wird das DEK eine materielle Beurteilung der Anzeige vornehmen.»

Sachverhaltsklärung wurde eingeleitet

Die Schulgemeinden geniessen im Kanton Thurgau einen hohen Autonomiegrad. Aufsichtsrechtlich unterstehen sie dem DEK. Der Gesetzgeber (Grosser Rat) hat bezüglich der Aufsichtsfunktion festgelegt, dass das Departement bei entsprechenden Anzeichen von Amtes wegen zu überprüfen hat, ob Verstösse gegen Rechtsvorschriften und übergeordnete pädagogische Vorgaben vorliegen.

Ausgangspunkt für eine solche aufsichtsrechtliche Überprüfung kann gemäss Gemeindegesetz auch eine Aufsichtsbeschwerde oder einer Anzeige sein, heisst es weiter im Communiqué. Zu den Vorgängen in der Volksschulgemeinde (VSG) Wigoltingen ist laut DEK Anfang Mai eine Aufsichtsbeschwerde eingegangen.

«Die formelle Prüfung hat ergeben, dass die Voraussetzungen für eine Aufsichtsbeschwerde in diesem Fall aufgrund der fehlenden Beschwerdelegitimation nicht erfüllt waren.»

Die Aufsichtsbeschwerde wurde in der Folge als Anzeige entgegengenommen. Im Hinblick auf die materielle Beurteilung dieser Anzeige sei nun die entsprechende Sachverhaltsklärung eingeleitet worden.

Fragenkatalog soll bei Klärung helfen

Im Rahmen der aufsichtsrechtlichen Sachverhaltsklärung stehen drei Themenkreise im Vordergrund:

  • das neue Sekundarschulmodell
  • das Arbeitsverhältnis Schulbehörde – Lehrpersonen
  • die gesetzlichen Informations- und Kommunikationsverpflichtungen der Schule

Dabei ist gemäss DEK primär zu prüfen, ob es zu Verstössen gegen Rechtsvorschriften und übergeordnete pädagogische Vorgaben gekommen ist. «Vorgehensweisen, die Teil des Gestaltungsspielraums einer Schulgemeinde bilden oder die im Rahmen von ordentlichen Rechtsmittelverfahren hätten überprüft werden können, sind nicht Gegenstand des aufsichtsrechtlichen Verfahrens», schreibt das DEK.

Grundlage für die Sachverhaltsklärung bilden zielgruppenspezifische Fragenkataloge, mit denen die Schulbehörde, die beiden Schulleitungen, die betroffenen Lehrpersonen und die Eltern, die sich einbringen möchten, sowie das Amt für Volksschule (Schulaufsicht) in die Klärung des Sachverhalts einbezogen werden.

Eltern von Schülerinnen und Schülern ab der 5. Primarschulklasse der VSG Wigoltingen, die sich mit einer Stellungnahme an der Sachverhaltsklärung zum Bereich Kommunikation Schule − Eltern beteiligen möchten, können sich unter dek@tg.ch oder der Telefonnummer 058-345-57-50 melden.

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