Strafe gegen Drogenkurier bestätigt

Ein Drogenkurier wurde an der Grenze in Au aufgrund eines Tips aus Slowenien verhaftet. Das Kreisgericht Rheintal verurteilte den Slowenen, doch der beschwerte sich beim Bundesgericht.

Urs-Peter Inderbitzin
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Die St. Galler Justiz hat einen Drogenkurier aus Slowenien zu Recht zu einer Freiheitsstrafe von über drei Jahren verurteilt. Der Mann war aufgrund eines Tips aus Slowenien an der Grenze in Au verhaftet worden.

Beschwerde ans Bundesgericht

Mehr als sechs Kilogramm Heroingemisch hatte der Slowene in einem Feuerlöscher in seinem Fahrzeug versteckt, als er am 26. April 2010 am Grenzübergang Au genauer kontrolliert wurde. Das Kreisgericht Rheintal verurteilte den Drogenkurier wegen Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz zu einer Freiheitsstrafe von 39 Monaten – ein Entscheid, den das St. Galler Kantonsgericht bestätigte.

In seiner Beschwerde ans Bundesgericht rügte der Drogenkurier, die schweizerischen Behörden seien aufgrund von Telefonabhörungen in Slowenien darauf hingewiesen worden, dass am 26. April 2010 höchstwahrscheinlich eine grössere Menge Drogen via Grenzübergang Au in die Schweiz eingeführt werden soll. Da diese Abhörungen weder in der Schweiz noch in Slowenien genehmigt worden seien, dürften der Drogenfund im Auto sowie weitere in der Schweiz erhobene Beweismittel nicht im Strafverfahren gegen ihn verwendet werden.

Am Zoll nervös geworden

In seinem Urteil hat das Bundesgericht die Frage offen gelassen, ob die Telefonabhörung in Slowenien legal war oder nicht. Für die Richter in Lausanne war wesentlich, dass die Grenzwache den Slowenen mit grosser Wahrscheinlichkeit auch ohne den Hinweis aus Slowenien angehalten hätte. Der Slowene hatte nämlich am Zoll einen nervösen Eindruck gemacht und konnte zu seinem Besuch in der Schweiz keine plausiblen Angaben machen. Dem Grenzwächter kam dies, so steht es im Polizeirapport, verdächtig vor, weshalb er das Fahrzeug näher untersuchte und auf die Drogen im Feuerlöscher im Kofferraum stiess. Für das Bundesgericht ist deshalb klar, dass die in der Schweiz erhobenen Beweise der Grenzkontrolle gegen den Drogenkurier verwendet werden durften. Dies wäre selbst dann der Fall, wenn die Telefonüberwachung in Slowenien illegal gewesen wäre.

Urteil 6B_805/2012 (vom 12.7.12)