«Stimmig», «Handlungsbedarf», «Anfängerfehler nicht erlaubt»: Wie Parteien und Verbände auf die Rochaden im St.Galler Regierungsrat reagieren

Es ist entschieden: Die St.Galler Regierungsmitglieder haben ihre künftigen Aufgaben, respektive Departemente unter sich aufgeteilt. Die Reaktionen und die neue Ämterverteilung im Überblick.

Alexandra Pavlovic, Christoph Zweili, Katharina Brenner, Marcel Elsener
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Mit Spannung wurde das Resultat der Departementsverteilung erwartet. Doch am Dienstag war zunächst Geduld gefragt. Die im Anschluss an die konstituierende Sitzung einberufene Medienorientierung hätte um 11.45 Uhr im Pfalzkeller starten sollen. Allerdings verzögerte sie sich um eine ganze Stunde. Erst gegen 12.45 Uhr traten die Mitglieder der neuen St.Galler Regierung vor die Medien. Die neue Departementsverteilung in der Übersicht:

Kanton SG

Stimmen aus Politik und Wirtschaft zu den Rochaden:

Bettina Surber, Co-Fraktionspräsidentin von SP und Grünen:

Bettina Surber.

Bettina Surber.

Regina Kühne

«Im Grossen und Ganzen ist die Aufteilung stimmig. Dass Bruno Damann Gesundheitschef wird, ist eine Überraschung. Wir hätten damit gerechnet, dass jemand von den Neugewählten das Gesundheitsdepartement übernimmt.» Hätte die SP gerne ihr neugewähltes Regierungsmitglied Laura Bucher an dessen Spitze gesehen? Ist es für die Fraktion eine vertane Chance oder ist sie froh, das schwierige Dossier der Spitalpolitik abzugeben? Surber weicht in ihrer Antwort aus: «Wir möchten uns nicht auf ein bestimmtes Departement festlegen. Laura Bucher wäre in der Lage, jedes Departement zu leiten. Dies sollte grundsätzlich für alle gelten, die für den Regierungsrat kandidieren.» Dass Bucher in Zukunft dem Departement des Innern vorstehen wird, sei gut für die sozialen Anliegen, so Surber weiter. Diesen komme gerade auch in der Corona-Krise grosse Bedeutung zu.

Neben Laura Bucher ist die SP mit dem Bisherigen Fredy Fässler in der Regierung vertreten. Fässler sei als Leiter des Justizdepartements weiterhin am richtigen Ort, sagt Surber. «Er hat viele Sachen aufgegleist, die er nun fortführen kann.»

Meinrad Gschwend, Grüne:

Meinrad Gschwend.

Meinrad Gschwend.

Urs Bucher

Noch bilden die Grünen mit der SP eine Fraktion, in der kommenden Legislatur werden sie eine eigene stellen. Der künftige Fraktionspräsident Meinrad Gschwend sagt, ihn überrasche die Verteilung der Departemente nicht wirklich. «Es freut mich, dass Laura Bucher das Departement des Innern übernimmt. Sie bringt genau die richtigen Voraussetzungen dafür mit.» Bruno Damann sei als Arzt im Gesundheitsdepartement am richtigen Ort. «Mit seiner bedächtigen Art kann er Sachlichkeit und Ruhe in die Spitaldiskussion bringen.» Auch Marc Mächler könne im Finanzdepartement Fähigkeiten aus seinem Beruf im Bankenwesen einbringen. Beat Tinner habe Vielseitigkeit bewiesen und sei im ÖV engagiert – gute Voraussetzungen fürs Volkswirtschaftsdepartement, so der Grünen-Politiker. Und Stefan Kölliker und Fredy Fässler wiederum seien in ihren Departementen sehr kompetent gewesen. Gesetzte Personalien für Gschwend.

Etwas erstaunt hat ihn einzig, dass das Baudepartement an Susanne Hartmann von der CVP geht. «Ich hoffe, sie schafft es, den Kanton bei Energie- und Klimafragen voranzubringen.» Das Departement sei dafür bereits gut aufgestellt. Doch es brauche einen neuen Schub, eine neue Kraft. Die FDP habe gezeigt, dass sie in der Klimapolitik nicht kompetent genug sei.

Felix Keller, Geschäftsführer St.Galler Gewerbeverband:

Felix Keller.

Felix Keller.

PD

«Der Gewerbeverband ist zufrieden, dass das Finanz-, das Volkswirtschafts-, das Bau- sowie das Bildungsdepartement weiterhin in bürgerlicher Hand sind», sagt Felix Keller. Das seien die vier Departemente, mit denen der Kantonale Gewerbeverband einen engen Kontakt pflege. Zu einzelnen Personalien möchte sich Keller nicht äussern.

Michael Götte, SVP-Fraktionschef: 

Michael Götte.

Michael Götte.

Benjamin Manser

Als unterlegener Regierungskandidat ist SVP-Fraktionschef Michael Götte in einer pikanten Rolle, wenn es um die Bewertung der Departementsverteilung geht. Die SVP sei «sehr zufrieden» mit dem Verbleib ihres Regierungsrats Stefan Kölliker im Bildungsdepartement, er habe sich dort einen grossen Leistungsausweis erarbeitet und beispielsweise in Sachen Universitätsreform «viel bewirkt». Anders wäre es im Fall der angestrebten Zweiervertretung gewesen, dann hätte Kölliker wunschgemäss zum Regierungsabschluss gern die Finanzen übernommen und wäre Götte selber als Bildungschef angetreten.

Dass im spannungsgeladenen Gesundheitsdepartement künftig «nicht jemand Neuer», sondern mit Bruno Damann ein ursprünglicher Mediziner mit Regierungserfahrung wirke, sei «sinnvoll», meint Götte. Die Aussage Toni Brunners, wonach die SP ihr «Schlamassel» ausbaden müsse, kommentiert der SVP-Fraktionschef nicht, fügt aber an, dass die CVP aufgrund ihres früheren Gesundheitschefs Toni Grüninger ebenso einschlägige Erfahrungen hat.

Der Wechsel des ehemaligen Bankers und Finanzspezialisten Marc Mächler sei «auf der Hand gelegen», nun sei man «sehr gespannt», wie Susanne Hartmann das Baudepartement anpacke. «Da gibt es viel Handlungsbedarf.» Götte hätte Beat Tinner «gern im BD gesehen», zumal er als «grosser Kritiker Verantwortung übernommen hätte». Allerdings liege dem neuen FDP-Regierungsrat das Volkswirtschaftsdepartement auch nahe: «Die Corona-Folgen werden viel zu schaffen geben, da muss er wohl zwischen tieferen Steuern und Unternehmensrettungen mit sich ins Reine kommen.» Laura Bucher werde als «Innenministerin» wohl etwas mehr Gewicht aufs Soziale als aufs Kulturelle (wie ihr Vorgänger Martin Klöti) legen, sagt Götte. «Das passt.»

Patrick Dürr, CVP-Präsident:

Patrick Dürr.

Patrick Dürr.

Benjamin Manser

«Die Konstituierung ist Sache der Regierung», sagt Patrick Dürr. «Es wäre falsch, aus Parteisicht zu loben oder zu kritisieren.» Entsprechend zurückhaltend äussert sich der Rheintaler Kantonsrat zum aufsehenerregenden Wechsel von Bruno Damann ins Gesundheitsdepartement. «Er hat im Volkswirtschaftsdepartement sehr gute Arbeit geleistet und wäre gern dort geblieben», sagt Dürr. «Seinen eher überraschenden Wechsel nehmen wir zur Kenntnis, sind aber überzeugt, dass er das Amt mit seinem Fachwissen als Mediziner und seinem Engagement gut angehen wird.» Die neue CVP-Regierungsrätin Susanne Hartmann sei aufgrund ihrer Erfahrung als Wiler Stadtpräsidentin und ihrer früheren leitenden Funktion in der Baudirektion des Kanton Zürich «die richtige Person für das Baudepartement». Und die weiteren Rochaden? «Wie gesagt, Sache der Regierung», sagt Dürr nur dazu.

Markus Bänziger, Direktor Industrie- und Handelskammer St.Gallen-Appenzell:

Markus Bänziger, Direktor der Industrie- und Handelskammer.

Markus Bänziger, Direktor der Industrie- und Handelskammer.

Ralph Ribi

IHK-Direktor Markus Bänziger setzt bei den Departementen einen klaren Fokus: «Die nächste Legislatur wird die Departemente Gesundheit und Finanzen besonders fordern.» Unter der Führung von Bruno Damann und Marc Mächler seien beide Departemente in den Händen von erfahrenen Regierungsräten sowie in den jeweiligen Gebieten qualifizierten Fachleuten.

«Anfängerfehler» seien in der entscheidenden nächsten Legislatur in keinem dieser Departemente erlaubt - das Risiko mit Damann und Mächler sei massgeblich reduziert. Beide Regierungsräte verfügten über eine sehr hohe fachliche Autorität, was für die interne Akzeptanz, einschliesslich der Spitalverbunde, zentral sei. Aber auch in der Aussenwirkung gegenüber Kantonsrat, Bevölkerung und über den Kanton hinaus stärke es die Position von St.Gallen und der Ostschweiz.

Mit Beat Tinner rücke ein liberaler Politik-Erfahrener in das Volkswirtschaftsdepartement nach, so Bänziger. Für Tinner gelte es, das Schlüsselprojekt Innovationspark Ost für die Ostschweiz ins Ziel zu bringen: «Bruno Damann hat hier sehr gute Vorarbeit geleistet.»

Edith Wohlfender, Geschäftsleiterin Sektion Ostschweiz des Schweizer Berufsverbandes der Pflegefachpersonen (SBK):

Edith Wohlfender, Geschäftsleiterin Ostschweizer SBK-Sektion.

Edith Wohlfender, Geschäftsleiterin Ostschweizer SBK-Sektion.

Bild: pd

Edith Wohlfender blickt gespannt auf zwei Departemente: das des Innern und das Gesundheitsdepartement. Als Geschäftsleiterin der Ostschweizer SBK-Sektion vertritt sie die Anliegen der Pflegefachpersonen im Kanton St.Gallen. «Wir sind mit den Richtlinien für die Pflegeinstitutionen nicht zufrieden, weil der Schlüssel viel zu wenig Fachpersonal in den Alters- und Pflegeheimen vorsieht. Von Regierungsrat Martin Klöti hätten wir uns damals mehr Unterstützung erhofft.»

Der SBK hofft, dass der Austausch mit den Regierungsräten im Gesundheitsdepartement und im Departement des Innern fortgeführt wird. «Wir hoffen auch sehr, dass Bruno Damann als Gesundheitschef die Anliegen des Spitalpersonals und der Spitexmitarbeiter ernst nimmt, und dass er die Pflegeinitiative unterstützt.» So wie es Heidi Hanselmann in den vergangenen Jahren getan habe.

Raphael Frei, FDP-Präsident:

Raphael Frei

Raphael Frei

Bild: Benjamin Manser

Aus Sicht der FDP seien die Departemente «spannend und gut besetzt worden», sagt Parteipräsident Raphael Frei. «Wir beobachten das aber von aussen und reden nicht drein.» Überrascht sei er nicht über die Zuteilungen, sondern über die «grösseren Rochaden», zumal etwa Marc Mächler als Bauchef gute Arbeit geleistet habe.

Aufgrund der Coronakrise seien die Departemente Gesundheit, Finanzen und Volkswirtschaft «am meisten gefordert», sagt Frei. «Wir sind froh, dass sich unsere beiden Vertreter in der Regierung diese Arbeit zutrauen.» Zu Spekulationen über Wunschdepartemente und mögliche «Betriebsunfälle» mag sich Frei nicht äussern. «Es liegt dann an uns Parlamentariern, der neuen Regierung auf die Finger zu schauen.»

Barbara Gysi, SP-Nationalrätin und Präsidentin des kantonalen Gewerkschaftsbundes:

Barbara Gysi.

Barbara Gysi.

Bild: Keystone

«Alles in allem eine gute Departementsverteilung», meint die Präsidentin des kantonalen Gewerkschaftsbunds, SP-Nationalrätin Barbara Gysi. Erfreulicherweise habe die St.Galler Regierung ihre Ämter nicht nach parteipolitischen Interessen, sondern nach Fähigkeiten verteilt. Dass ein Bisheriger die Spitalpolitik verantworte, sei richtig: «Die Regierung übernimmt die Verantwortung für ihre Entscheide.»

Die Bedenken Gysis gelten dem Volkswirtschaftsdepartement: «Der Wechsel von Damann zum wirtschaftlich kompetenteren, aber rechtsbürgerlichen Tinner ist nicht berauschend. Aus Sicht der Arbeitnehmenden ist zu befürchten, dass sich nicht viel verbessert.»

Lukas Indermaur, WWF-Geschäftsführer:

Lukas Indermaur.

Lukas Indermaur.

Bild: pd

Auf Personen und Parteien lässt sich WWF-Geschäftsführer Lukas Indermaur nicht ein. «Selbstverständlich arbeiten wir mit allen Regierungsvertretern zusammen. Für den Umweltschutz sind das BD und VD besonders entscheidend.»

Wie üblich würden sich die Umweltverbände bald bei den neuen Regierungsräten vorstellen. «Beim Antrittsbesuch wollen wir immer wissen, wie die neuen Magistraten gedenken, die vordringlichsten Probleme im Umweltschutz anzupacken», sagt Indermaur. «So beim Klima, bei den Lebensräumen und der Biodiversität. Gleichzeitig können wir als Umweltverbände darlegen, wo der Schuh drückt.»


Die St. Galler Regierung (von links): Fredy Fässler (SP, bisher), Laura Bucher (SP, neu), Stefan Kölliker (SVP, bisher), Bruno Damann (CVP, bisher), Marc Mächler (FDP, bisher), Susanne Hartman (CVP, neu), dem designierten Staatssekretär Benedikt van Spyk, und Beat Tinner (FDP, neu).

Die St. Galler Regierung (von links): Fredy Fässler (SP, bisher), Laura Bucher (SP, neu), Stefan Kölliker (SVP, bisher), Bruno Damann (CVP, bisher), Marc Mächler (FDP, bisher), Susanne Hartman (CVP, neu), dem designierten Staatssekretär Benedikt van Spyk, und Beat Tinner (FDP, neu).

Gian Ehrenzeller / KEYSTONE

Und so sieht die neue Departementsverteilung der St.Galler Regierung aus:

Laura Bucher (SP, neu): Departement des Innern

SP-Regierungsrätin Laura Bucher.

SP-Regierungsrätin Laura Bucher.

Ralph Ribi

Die im April im zweiten Wahlgang frisch gewählte St.Galler Regierungsrätin Laura Bucher (SP) ist künftig Vorsteherin des Innendepartements und übernimmt damit das Amt vom abtretenden Martin Klöti. Über die Wahl zeigt sie sich sehr erfreut. «Für mich als Sozialdemokratin ist es ein Schlüsseldepartement. Berührungen mit der Kultur sind automatisch gegeben.» Interessant finde sie in ihrem Departement vor allem auch die Gleichstellungs- und Genderfragen sowie all die sozialpolitischen Fragen, die während der derzeitigen Coronakrise entstanden seien. «Ich bin mit dem Entscheid sehr glücklich.»

Susanne Hartmann (CVP, neu): Baudepartement

CVP-Regierungsrätin Susanne Hartmann.

CVP-Regierungsrätin Susanne Hartmann.

Ralph Ribi

CVP-Frau Susanne Hartmann schaffte im Gegensatz zu Laura Bucher die Wahl zur St.Galler Regierungsrätin bereits im ersten Anlauf. Die Juristin hat als langjährige Stadtpräsidentin von Wil Erfahrung mit Budgets. Sie wird Chefin des Baudepartements und übernimmt somit von Marc Mächler. Vom Entscheid sei sie nicht überrascht. «Als Baujuristin kenne ich die Branche und auch während meiner Zeit als Wiler Stadtpräsidentin hatte ich viele Berührungspunkte.» Daher sei es für sie ein Schlüsseldepartement und sie freue sich riesig darauf. 

Beat Tinner (FDP, neu): Volkswirtschaftsdepartement

FDP-Mann Beat Tinner darf das Volkswirtschaftsdepartement leiten.

FDP-Mann Beat Tinner darf das Volkswirtschaftsdepartement leiten.

Ralph Ribi

FDP-Mann Beat Tinner, der neben Laura Bucher (SP) ebenfalls im zweiten Wahlgang in die St.Galler Regierung gewählt wurde, wird künftig das Volkswirtschaftsdepartement leiten. Damit wird er Nachfolger von Bruno Damann, der ins Gesundheitsdepartement wechselt. Mit dem Entscheid ist Tinner vollends zufrieden. «Ich sehe viele Berührungspunkte zu meinen Tätigkeiten als Gemeindepräsident, als Präsident der Interessensgemeinschaft des öffentlichen Verkehrs (IGöV) oder der Biodiversität.» Es kommen aber auch Herausforderungen auf ihn zu, gerade jetzt wegen der Coronakrise. So etwa bezüglich der Kurzarbeit oder der Arbeitslosigkeit. Trotzdem: «Die thematische Bandbreite in meinem Departement finde ich sehr spannend.»

Fredy Fässler (SP, bisher): Sicherheits- und Justizdepartement

SP-Justizchef Fredy Fässler bleibt weiterhin im gleichen Amt.

SP-Justizchef Fredy Fässler bleibt weiterhin im gleichen Amt.

Michel Canonica

Keinen Wechsel gibt es im Sicherheits- und Justizdepartement. SP-Mann Fredy Fässler fühlt sich offensichtlich wohl in seinem Amt und bleibt auch für die kommenden vier Jahre Justizdirektor. 

Stefan Kölliker (SVP, bisher): Bildungsdepartement

Stefan Kölliker bleibt Chef des Bildungsdepartement.

Stefan Kölliker bleibt Chef des Bildungsdepartement.

Nik Roth

Auch bei Stefan Kölliker ist die Situation dieselbe geblieben. Der SVP-Mann ist der amtsälteste und schon seit 12 Jahren im selben Amt. Er wird auch in den kommenden vier Jahren Chef des Bildungsdepartements bleiben. 

Bruno Damann (CVP, bisher): Gesundheitsdepartement

Bruno Damann beerbt Heidi Hanselmann und wird neuer Gesundheitschef.

Bruno Damann beerbt Heidi Hanselmann und wird neuer Gesundheitschef.

Regina Kühne

Das Gesundheitsdepartement übernimmt künftig Bruno Damann (CVP). Der Arzt und Allgemeinmediziner kommt vom Fach und gibt nach vierjähriger Tätigkeit das Volkswirtschaftsdepartement an Beat Tinner (FDP) ab. «Als Mediziner habe ich von Anfang an gewusst, dass ich für das Gesundheitsdepartement in Frage komme», sagt er. Dennoch habe er zwei Seelen in seiner Brust. «Ich war glücklich im Volkswirtschaftsdepartement. Stelle mich nun aber gerne der spannenden Herausforderung im Gesundheitsdepartement.» Er betont, dass er mit 63 Jahren jedoch ein Ablaufdatum habe und somit höchstens noch vier Jahre in der St.Galler Regierung tätig sein werde. 

Marc Mächler (FDP, bisher): Finanzdepartement

Marc Mächler wechselt das Departement und wird neu Finanzchef.

Marc Mächler wechselt das Departement und wird neu Finanzchef.

Regina Kühne

Auch der Job von FDP-Politiker Marc Mächler ändert sich. Der Chef des Baudepartements wechselt und wird neu Finanzchef. Mächler übernimmt damit das Amt vom abtretenden Benedikt Würth (CVP). Mächler sagt: «Schon vor vier Jahren war das Finanzdepartement für mich ein Thema gewesen. Als neues Regierungsmitglied hatte ich damals aber das Gefühl, dass es für mich noch zu früh war.» Seine Erfahrungen im Baudepartement seien interessant gewesen, er konnte Einblick in einige neue Bereiche erhalten. Bei der Sitzung von heute haben die Mitglieder der neuen Regierung intensiv diskutiert in welches Departement jeder einzelne seinen Hintergrund am besten einbringen konnte. «Als ehemaliger Banker habe ich nicht nur einen gut gefüllten Rucksack, den ich einsetzen kann. Auch sass ich viele Jahre in der Finanzkommission des St.Galler Kantonsrats.» 



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