«Stiller Protest»
«Der Entscheid basiert auf Erfahrungen mit dem Verein»: Stadt Rapperswil-Jona erteilt keine Bewilligung für den Corona-Protestmarsch

Ende Februar 2021 hatte der Verein Stiller Protest ein Gesuch für eine Corona-Demonstration in Rapperswil-Jona eingereicht. Dieses hat die Stadt nun abgewiesen. Die Begründung: Der Verein halte sich erfahrungsgemäss kaum an die Coronamassnahmen. Auch die steigenden Fallzahlen der vergangenen Tage sprächen dagegen.

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Anhänger des Vereins «Stiller Protest» bei einer Demonstration gegen die Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus in Liestal.

Anhänger des Vereins «Stiller Protest» bei einer Demonstration gegen die Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus in Liestal.

Bild: Keystone (20. März)

(mlb) Die Stadt Rapperswil-Jona erteilt dem Verein «Stiller Protest» keine Bewilligung für einen Protestmarsch am 24. April 2021. Der Entscheid des Stadtrats basiert auf Erfahrungen mit Aktionen des Vereins «Stiller Protest», insbesondere in Liestal, wo die Coronamassnahmen kaum eingehalten wurden. Dies geht aus einer Mitteilung der Stadt Rapperswil-Jona hervor. Gegen eine Bewilligung sprechen zudem die steigenden Corona-Fallzahlen in den letzten Tagen sowie der für die erwartete Anzahl Teilnehmende knappe Platz in Rapperswil-Jona.

Der Verein «Stiller Protest» hatte am 26. Februar 2021 ein Gesuch für eine Corona-Demonstration in Rapperswil-Jona eingereicht. Der Anlass sollte ab 13 Uhr mit der Besammlung starten, um 14 Uhr war ein rund einstündiger Protestmarsch mit anschliessender Kundgebung bis zirka 17 Uhr geplant. Die Durchführung war im Bereich der Oberseestrasse vorgesehen (Besammlung Parkplatz Para gegenüber der St.Galler Kantonalbank Arena, Protestmarsch auf der Oberseestrasse bis ins Grünfeld, anschliessend Kundgebung auf dem Parkplatz zwischen der Sport- und Tennishalle Grünfeld).

Voraussetzung für Demonstrationen ist die Einhaltung der Massnahmen

Grundsätzlich sind im Kanton St.Gallen Demonstrationen weiterhin erlaubt, heisst es in der Mitteilung weiter. Die freie Meinungsäusserung soll auch nach Auffassung des Stadtrats nicht unterdrückt werden. Voraussetzung sei allerdings, dass die Coronamassnahmen von allen Teilnehmenden eingehalten werden. Jüngste Erfahrungen mit Corona-Kundgebungen haben aber klar gezeigt, dass nur eine Minderheit der Teilnehmenden der Maskenpflicht nachkommt. Zudem könne ab einer gewissen Anzahl von Teilnehmenden die Maskenpflicht weder von den Organisatoren noch von der Polizei durchgesetzt werden. Durch die Kundgebung entstehe somit eine erhebliche Infektionsgefahr für die Teilnehmenden, für Polizeiangehörige und Dritte.

Die Organisierenden rechneten in ihrem Gesuch mit mindestens 1000 Teilnehmenden. Diese Zahl dürfte klar zu tief sein, hält die Stadt fest. Nachdem an der Kundgebung von «Stiller Protest» am 6. März in Chur noch 4000 Personen teilnahmen, betrug die Anzahl Teilnehmende am 20. März in Liestal bereits über 8000. Die Tendenz ist zunehmend. Die Stadt stuft den zur Verfügung stehenden Platz gerade im Bereich der Sportanlagen Grünfeld für die zu erwartende, grosse Anzahl Teilnehmender als zu klein ein. Eine Alternative zu dieser Route besteht aus Platzgründen in der Stadt nicht.

Der Stadtrat hat aufgrund dieser Überlegungen entschieden, keine Bewilligung für die Durchführung des Protestmarschs zu erteilen.