St.Galler Komitee zieht Notfall-Initiative zurück — es harzte mit der Unterschriftensammlung

Das mit prominenten SVP-Vertretern besetzte Initiativkomitee zieht die Reissleine. Es wollte für eine «sichere stationäre Notfallversorgung in allen Regionen im Kanton St.Gallen» kämpfen. Nun stellte es fest: Seine zentralen Forderungen sind bereits erfüllt. Doch es harzte auch mit der Unterschriftensammlung.  

Regula Weik
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Ein Notfallpatient wird ins Spital gebracht.

Ein Notfallpatient wird ins Spital gebracht.

Ralph Ribi

Die Initiative «Für eine sichere stationäre Notfallversorgung in allen Regionen im Kanton St.Gallen» stand von Beginn weg unter keinem guten Stern. Sie war eigentlich überholt, noch bevor sie lanciert war. Dennoch hielt das 15-köpfige Initiativkomitee daran fest. Im November gab es den Start der Unterschriftensammlung bekannt. Nun die Kehrtwende: Die Initiative wird zurückgezogen.

Forderungen bereits erfüllt

Was hat zum Umdenken geführt? Das Komitee habe die Spitalbotschaft der Regierung «eingehend» geprüft, heisst es in der aktuellen Medienmitteilung von heute Nachmittag. Dabei stellten die Initianten fest: Ihre zentralen Forderungen sind bereits allesamt erfüllt.

So stellt die Regierung die Notfallversorgung an allen neun heutigen Spitalstandorten nicht in Frage. Im Idealfall sollen die regionalen Gesundheits- und Notfallzentren von den niedergelassenen Ärzten betrieben werden. Sie sollen denn auch bestimmen, wie der Notfallbetrieb konkret ausgestattet sein wird – wie ein allfälliges Bettenangebot aussehen wird und die Betriebszeiten geregelt werden. Die Spitalverbunde sollen nur einspringen, wenn die Notfallversorgung von den Hausärzten nicht geleistet werden kann. Die jährlichen Kosten von 6,25 Millionen Franken trägt der Kanton.

Unterschriftensammlung harzte trotz Prominenz

Das Komitee – ihm gehören mehrheitlich SVP-Vertreter an – hätte noch bis Ende März Zeit gehabt, die notwendigen 4000 Unterschriften zusammenzutragen. Dazu wäre in den nächsten Wochen allerdings ein gewaltiger Effort notwendig gewesen. Aktuell hat es nämlich erst gut die Hälfte der Unterschriften beisammen.

Über prominente Unterstützung konnte sich das Komitee nicht beklagen; mit Roland Rino Büchel, Mike Egger und Esther Friedli engagierten sich drei Nationalräte.

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