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«Der dritte Anlauf kommt spät»: Das sagen die St.Galler Parteien zur Bewerbung des Kantons für den Innovationspark

Nach zwei gescheiterten Versuchen arbeitet der Kanton St.Gallen an der dritten Bewerbung für das nationale Innovationsnetzwerk. Die Parteien begrüssen das – allerdings sei es höchste Zeit.
Adrian Vögele
Die Empa wird in der St.Galler Bewerbung für den Innovationspark eine zentrale Rolle spielen. (Bild: Benjamin Manser)

Die Empa wird in der St.Galler Bewerbung für den Innovationspark eine zentrale Rolle spielen. (Bild: Benjamin Manser)

Der Kanton St.Gallen nimmt einen weiteren Anlauf für einen Standort im nationalen Innovationspark: Derzeit sind Gespräche für die Bewerbung im Gang. Auch im Kantonsparlament kommt das Thema wieder auf den Tisch. Als im Jahr 2015 die zweite St.Galler Bewerbung für den Innovationspark gescheitert war, verlangten SP, Grüne, FDP und SVP mit einem dringlichen Postulat eine Auslegeordnung von der Regierung. Jetzt, bald vier Jahre später, stehe dieser Bericht immer noch aus, bemängelt die FDP. Sie stösst mit einer weiteren Interpellation nach. Die Zeit dränge: «Schauen wir nur in die Region Zürich, scheint sich vieles zu bewegen und St.Gallen den Anschluss weiter zu verlieren.»

Die Freisinnigen wollen unter anderem wissen, ob eine Zusammenarbeit mit dem Kanton Zürich angestrebt werde. Die FDP fragt auch, ob die Regierung diskutiert habe, die Arbeit am Dossier an einen externen Partner zu vergeben – damit die Sache besser vorankomme.

«Wir dürfen diese Chance nicht verpassen»

Raphael Frei, Präsident FDP Kanton St.Gallen (Bild: Benjamin Manser)

Raphael Frei, Präsident FDP Kanton St.Gallen (Bild: Benjamin Manser)

FDP-Präsident Raphael Frei macht keinen Hehl daraus, dass er mit dem Fortschritt in Sachen Innovationspark nicht zufrieden ist. «Mein Eindruck ist: CVP-Regierungsrat Bruno Damann forciert diese Bewerbung zu wenig. Dasselbe galt schon für seinen Vorgänger Benedikt Würth.» Doch jetzt müsse es gelingen, den Innovationspark in die Ostschweiz zu holen. «Wir dürfen diese Chance nicht verpassen.»

Volkswirtschaftschef Damann äussert sich derzeit nicht zum Thema: Demnächst werde er die Regierung über den Stand der Dinge informieren, Details seien darum nicht spruchreif.

Bettina Surber, Co-Präsidentin SP-Grüne-Fraktion. (Bild: Regina Kühne)

Bettina Surber, Co-Präsidentin SP-Grüne-Fraktion. (Bild: Regina Kühne)

Auch die SP-Grüne-Fraktion will Resultate sehen. «Der neue Anlauf kommt spät», sagt Co-Fraktionschefin Bettina Surber. «Wir hoffen aber immerhin, dass die Zeit genutzt wurde, um eine überzeugende Bewerbung auszuarbeiten und dass aus den früheren Fehlern die richtigen Lehren gezogen wurden.» Schon 2016 habe die Fraktion die Regierung aufgefordert, sich nochmals «mit der notwendigen Professionalität» um einen Anschluss ans Innovationsnetzwerk zu bemühen, «damit der Kanton St.Gallen und die ganze Ostschweiz nicht vom Rest der Schweiz abgehängt werden». National sei der Anspruch der Ostschweiz grundsätzlich anerkannt – «es braucht nur ein überzeugendes Gesuch», so Surber. Zentral sei vor allem der Einbezug der Wirtschaft, aber auch das Sichern der Finanzmittel über Investoren.

«Eine Bewerbung ins Blaue hinaus hat keinen Sinn»

Michael Götte, SVP-Fraktionschef (Bild: Regina Kühne)

Michael Götte, SVP-Fraktionschef (Bild: Regina Kühne)

Für SVP-Fraktionschef Michael Götte ist es «absolut zwingend», dass der Kanton sich ein weiteres Mal um den Innovationspark-Standort bewirbt. Es sei sehr bedauerlich, dass die ersten zwei Anläufe gescheitert seien. Der Zeitpunkt für die erneute Bewerbung sei spät, «aber lieber spät als nie». Die Finanzierung schon im Voraus via Investoren komplett abzusichern, sei wohl nicht möglich. «Aber die wichtigsten Unternehmen aus den betreffenden Branchen sollten bei der Bewerbung mit an Bord sein» , sagt Götte. «Es hat keinen Sinn, dass der Kanton hier ins Blaue hinaus eine Bewerbung verfasst.»

Fraktionen sollen im Juni informiert werden

Andreas Widmer, CVP-Fraktionschef (Bild: Regina Kühne)

Andreas Widmer, CVP-Fraktionschef (Bild: Regina Kühne)

Auch die CVP unterstützt den erneuten Anlauf. «Für den Standort St.Gallen und die ganze Ostschweiz wäre ein solcher Innovationspark sehr wichtig», so Fraktionschef Andreas Widmer. Mit Blick auf die gescheiterten Anläufe sagte er, es sei nichts Neues, dass die Ostschweiz für den Zuschlag von Projekten mit landesweiter Ausstrahlung viel mehr kämpfen müsse als andere Regionen. Auch Widmer weist auf die Mitverantwortung der Wirtschaft hin: «Ein Innovationspark kommt nur zum Fliegen, wenn die öffentliche Hand und Wirtschaft gemeinsam am gleichen Strick und erst noch in die gleiche Richtung ziehen.» Der Park solle gemäss den nationalen Vorgaben nach fünf Jahren selbsttragend sein. Über die Details der Bewerbung werden die Fraktionen laut Widmer im Juni informiert.

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