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Zwei Bürgerliche und zwei Linke haben im St.Galler Stadtparlament das Sagen

Wer hat im St.Galler Stadtparlament am meisten Einfluss? Anhand eigener Feststellungen und der Erfahrungen einiger langjähriger Beobachter der Stadtpolitik hat die «Tagblatt»-Redaktion versucht, eine Rangliste zu erstellen. Diskussionen sind ob des Resultates garantiert.
Reto Voneschen
Blick in den Saal des St.Galler Stadtparlaments im Waaghaus. Hier tagt die städtische Legislative im Schnitt einmal monatlich. (Bild: Benjamin Manser - 16. Januar 2018)

Blick in den Saal des St.Galler Stadtparlaments im Waaghaus. Hier tagt die städtische Legislative im Schnitt einmal monatlich. (Bild: Benjamin Manser - 16. Januar 2018)

Für Parlamentsberichterstatter und intime Kenner der St.Galler Stadtpolitik gehören im kommunalen Parlament derzeit drei Männer und eine Frau in die Kategorie «Einflussreichste Parlamentsmitglieder». Es sind Daniel Kehl (SP), Felix Keller (FDP), Karin Winter (SVP) und Peter Olibet (SP).

Die vier sind starke Persönlichkeiten, die sich dadurch auszeichnen, dass sie bei zentralen Vorlagen die Fäden in der Hand halten und dass sie in wichtigen Debatten regelmässig starke Akzente setzen. Innerhalb ihrer Fraktionen sind die vier Meinungsmacher und Strippenzieher. Sie überzeugen, sie sind in zentralen Fragen aber auch in der Lage Kompromisse zu zimmern und Brücken zu schlagen. Drei der vier sitzen seit 2009 im Parlament, einer gehört dem Gremium erst seit 2015 an.

Es ist kein Zufall, dass sich unter den vier Einflussreichsten im St.Galler Stadtparlament drei Fraktions- und ein Stadtparteipräsident befinden. Es ist auch kein Zufall, dass beruflich einer der vier Sekretär eines wichtigen Wirtschaftsverbandes (Felix Keller beim kantonalen und städtischen Gewerbeverband) und einer ein ehemaliger Parteisekretär (Peter Olibet bei der SP) ist. Dass die beiden anderen Bestplatzierten, Karin Winter und Daniel Kehl, beruflich pädagogisch tätig sind, dürfte tatsächlich ein Zufall sein.

Daniel Kehl (SP). Im Parlament seit 17. März 2009. Derzeit ist Präsident SP/Juso/PFG-Fraktion. Er arbeitet als Berufsschullehrer. (Bild: Ralph Ribi - 2. August 2013)

Daniel Kehl (SP). Im Parlament seit 17. März 2009. Derzeit ist Präsident SP/Juso/PFG-Fraktion. Er arbeitet als Berufsschullehrer. (Bild: Ralph Ribi - 2. August 2013)

Daniel Kehl ist als Präsident der SP/Juso/PFG-Fraktion Chef der grössten Gruppierung im Stadtparlament. Zusammen mit Grünen, Jungen Grünen und Grünliberalen stellt sie auch die knappe Mehrheit. Kehl ist nicht nur ein gewiefter Taktiker, Strippenzieher und Brückenbauer. Er gilt auch als ausgeglichen und zuverlässig.

Felix Keller (FDP). Er sitzt seit 1. Januar 2009 im Stadtparlament. Derzeit ist er Fraktionspräsident der FDP. Beruflich arbeitet er als Sekretär der Gewerbeverbände von Kanton und Stadt St.Gallen. (Bild: PD/Gewerbe St.Gallen)

Felix Keller (FDP). Er sitzt seit 1. Januar 2009 im Stadtparlament. Derzeit ist er Fraktionspräsident der FDP. Beruflich arbeitet er als Sekretär der Gewerbeverbände von Kanton und Stadt St.Gallen. (Bild: PD/Gewerbe St.Gallen)

Als Präsident der FDP-Fraktion ist Felix Keller so etwas wie das bürgerliche Gegenstück zu Daniel Kehl auf der linken Ratsseite, auch wenn ihm seine bürgerlichen Partner SVP und CVP das Leben nicht immer ganz leicht machen. Auch Keller weiss sehr genau, wie man in der Politik die Strippen zieht, wenn nötig Brücken baut und politisch taktiert.

Karin Winter (SVP). Sie sitzt ebenfalls seit 1. Januar 2009 im St.Galler Stadtparlament. Die präsidiert derzeit die SVP-Fraktion. Beruflich ist sie als Handelslehrerin am Kaufmännischen Berufs- und Weiterbildungszentrum tätig. (Bild: Ralph Ribi - 17. August 2014)

Karin Winter (SVP). Sie sitzt ebenfalls seit 1. Januar 2009 im St.Galler Stadtparlament. Die präsidiert derzeit die SVP-Fraktion. Beruflich ist sie als Handelslehrerin am Kaufmännischen Berufs- und Weiterbildungszentrum tätig. (Bild: Ralph Ribi - 17. August 2014)

Karin Winter-Dubs agiert im Parlament selbstbewusst und ist für ihre direkte Art bekannt, teilweise auch gefürchtet. Sie hat mit der Oppositionsrolle, die ihre SVP-Fraktion im St.Galler Stadtparlament oft und konsequent spielt, genau so wenig Mühe wie mit politischen Kompromissen bei für die Stadt grundsätzlich wichtigen Themen.

Peter Olibet (SP). Er gehört dem St.Galler Stadtparlament seit 1. Januar 2015 an. Er amtiert als Stadtparteipräsident der SP. Beruflich ist er in der offenen Arbeit mit Kindern engagiert. (Bild: Ralph Ribi - 30. August 2016)

Peter Olibet (SP). Er gehört dem St.Galler Stadtparlament seit 1. Januar 2015 an. Er amtiert als Stadtparteipräsident der SP. Beruflich ist er in der offenen Arbeit mit Kindern engagiert. (Bild: Ralph Ribi - 30. August 2016)

Als ehemaliger SP-Parteisekretär ist Peter Olibet im St.Galler Stadtparlament der klassische Macher und Strippenzieher geblieben. Innerhalb seiner Partei gilt er als Integrationsfigur, die versucht, immer alle korrekt zu behandeln. Politisch ist Olibet in der Lage bei Bedarf auch Kompromisse einzugehen, um tragfähige Lösungen zu erreichen. Das Bauen von Brücken zum politischen Gegnern ist aber weniger seine Sache; dafür ist er - wie bei der Erstellung des «Tagblatt»-Ranking teils kritisch angemerkt - noch zu oft im Wahlkampfmodus unterwegs.

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