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«Wir wollen, dass es schneller vorwärtsgeht»: Der Freisinn drückt in Wittenbach aufs Gaspedal
Die FDP Wittenbach-Muolen prüft eine Initiative für eine «grosse Einheitsgemeinde».
Die regionale Oberstufe soll in die politische Gemeinde integriert werden.
(Bild: Ralph Ribi (6. Juni 2019))
Über das Thema Einheitsgemeinde wird in Wittenbach schon seit Jahren diskutiert. Mal intensiver, mal weniger. Dieses Jahr ist wieder Bewegung in die Sache gekommen. Am Montag stimmen die Schulbürger über die Inkorporation der Primarschulgemeinde in die politische Gemeinde ab, also über die sogenannte «kleine Einheitsgemeinde».
Diese soll jedoch, so das erklärte Ziel, nur ein Zwischenschritt sein hin zur «grossen Einheitsgemeinde», der auch die Oberstufengemeinde angehören würde.
Doch noch bevor dieser Zwischenschritt vollzogen wurde, macht die FDP Wittenbach-Muolen bereits Druck für die «grosse Einheitsgemeinde». Sie prüft die Lancierung einer entsprechenden Initiative, wie die Partei mitteilt.
An der Mitgliederversammlung hat der Parteivorstand den Auftrag erhalten, diese auszuarbeiten. Ein direkter Volksauftrag, so die Hoffnung der FDP, würde die «in Gang gesetzten Prozesse massiv beschleunigen».
Geht es den Freisinnigen also nicht schnell genug? Parteipräsident Adrian Schumacher sagt:
«Wir sind tatsächlich nicht zufrieden mit der Geschwindigkeit.»
Schon länger werde seitens der Behörden auch über die «grosse Einheitsgemeinde» diskutiert, konkrete Resultate gebe es aber noch nicht.
Entscheid kommt in dieser Legislatur
«Wir wollen, dass es schneller vorwärtsgeht», sagt Schumacher. Der Wortlaut der Initiative ist noch nicht klar. Laut Schumacher geht es darum, dass das Volk dem Oberstufenschulrat den klaren Auftrag geben soll, nun endlich eine konkrete Vorlage für die «grosse Einheitsgemeinde» auf den Weg zu bringen. Für ihn ist klar: «Ohne Initiative geht es länger.»
Georges Gladig (FDP), Präsident des Oberstufenschulrats, sagte vor einem Monat gegenüber dem «Tagblatt», dass die Abklärungen für eine «grosse Einheitsgemeinde» komplexer seien und darum mehr Zeit bräuchten als jene zur Primarschule.
Das liegt auch daran, dass bei der Oberstufe mehr Parteien am politischen Prozess beteiligt sind, konkret die Partnergemeinden Muolen und Berg. Der Entscheid, so Gladig, werde aber sicher im Laufe der kommenden Legislatur fallen.
Ob die FDP ihre Initiative tatsächlich lanciert, wird sie an ihrer Mitgliederversammlung im Mai entscheiden. Dann wird auch klar sein, ob die «kleine Einheitsgemeinde» zu Stande kommt.
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