Keine hitzige Debatte in der Hitze

Rückblick auf die Sitzung von Mittwoch Die Wetterprognosen sagten eine heisse ganztägige Grossratssitzung voraus. Grossratspräsident Max Arnold begrüsste die 118 anwesenden Mitglieder des Rates und leitete umgehend zu den traktandierten Geschäften über.

Robert Meyer
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Rückblick auf die Sitzung von Mittwoch

Die Wetterprognosen sagten eine heisse ganztägige Grossratssitzung voraus. Grossratspräsident Max Arnold begrüsste die 118 anwesenden Mitglieder des Rates und leitete umgehend zu den traktandierten Geschäften über.

Für einmal sorgten auch die Einbürgerungen für Gesprächsstoff. Allerdings ging es dabei nicht um die Gesuchssteller, sondern um einige Kantonsräte, die sich bei den Einbürgerungen von Ausländern jeweils der Stimme enthalten. Der Ratspräsident unterbrach die entstehende Diskussion mit dem Aufruf, persönliche Differenzen nicht im Rahmen der Verhandlungen auszutragen. Das Geschäft wurde dann diskussionslos abgeschlossen. Sämtlichen Gesuchstellern wurde – bei einigen Enthaltungen – das Kantonsbürgerrecht erteilt.

Mit der Betreuung überfordert

In der Diskussion zur Interpellation bezüglich der «Versorgungssicherheit in der stationären Langzeitpflege», die unter anderen auch von den Hinterthurgauern Christa Kaufmann und Josef Gemperle eingereicht wurde, wurde auf den beunruhigend steigenden Bedarf nach Pflegeplätzen hingewiesen. Dabei wurde insbesondere das vom Regierungsrat erlassene Moratorium zur Schaffung von Pflegeplätzen angesprochen. Regierungsrat Jakob Stark unterstrich jedoch, dass die Versorgung in keiner Weise gefährdet sei. Die steigenden Kosten für die Heimbetreuung böten allerdings grossen Grund zur Sorge. Die Interpellanten wiesen mehrfach daraufhin hin, dass Angehörige überfordert seien mit der privaten Betreuung von Pflegebedürftigen. Dies treffe insbesondere bei Demenzkranken zu.

Die Redaktionslesung und Schlussabstimmung des Gesetzes über den öffentlichen Verkehr war lediglich eine Formsache, so dass die Behandlung der Staatsrechnung in Angriff genommen werden konnte. In der Eintretensdebatte bescheinigten sämtliche Fraktionssprecher der Regierung und der Verwaltung, gute Arbeit im vergangenen Jahr geleistet und die Kosten im Griff zu haben. So habe man in einigen Bereichen besser als budgetiert abgeschlossen. Die Gesundheitskosten, die bereits Thema in der vorhergehenden Interpellation waren, haben diese Einsparungen allerdings mehr als «kompensiert», so dass am Ende ein Minus von fünf Millionen resultierte. In Anbetracht der Umstände sei dieses Resultat als gut zu betrachten.

Energiefonds nicht ausgeschöpft

Die nachmittägliche Detaildiskussion beschränkte sich auf wenige Punkte. Steigende Personalkosten, die man angesichts der Negativteuerung besser kontrollieren müsse, und der nicht ausgeschöpfte Energiefonds – was von Kantonsrat Kurt Egger (Grüne) bemängelt wurde – waren Schwerpunkte. Dass nicht mehr Themen angesprochen wurden, ist wohl auf die ständig wachsende Hitze im Ratssaal zurückzuführen.

Die Wiler Zeitung bietet den Kantonsräten des Bezirks Münchwilen die Gelegenheit, sich jeweils vor und nach den Grossratssitzungen zu den traktandierten Geschäften zu äussern.

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