Schneller Strategiewechsel nötig

Rückblick auf die Sitzung von Mittwoch Vorgestern Mittwoch stand eine Grossratssitzung auf dem Programm. Diese fand, wie üblich in den Wintermonaten zwischen Oktober und März, im Rathaus Weinfelden statt.

Josef Gemperle
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Josef Gemperle CVP-Grossrat aus Fischingen

Josef Gemperle CVP-Grossrat aus Fischingen

Rückblick auf die Sitzung von Mittwoch

Vorgestern Mittwoch stand eine Grossratssitzung auf dem Programm. Diese fand, wie üblich in den Wintermonaten zwischen Oktober und März, im Rathaus Weinfelden statt.

Die Schlussabstimmungen betreffend die Besoldungsverordnung der Lehrkräfte und eng damit verknüpft die Änderungen am Beitragsgesetz waren unbestritten und wurden mit 112:6- beziehungsweise mit 80:29-Stimmen gutgeheissen.

Das Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege gab nur in einem Punkt zu reden. Alex Frei aus Eschlikon wollte eingefügt haben, dass bei Abstimmungen im Gemeinderat nicht die Mehrheit der Stimmenden, sondern die Mehrheit der Anwesenden entscheidend sein soll. Sein Anliegen fand jedoch keine Mehrheit im Rat.

Nur ein Auftrag nach Fischingen

Die Interpellation von Peter Gubser aus Arbon über die Praxis beim öffentlichen Beschaffungswesen gab aus verständlichen Gründen mehr zu reden. Der Regierungsrat hatte auf- grund des Vorstosses eine Liste über die Vergaben beim Hoch- und Tiefbau erstellen lassen und dafür nach eigenen Angaben mehrere hundert Stunden aufgewendet. Schon diese Aussage erstaunte, sollten doch solche Aufzeichnungen eigentlich nur abgerufen werden können. Es wurden 4072 Aufträge mit einem durchschnittlichen Volumen von rund 21 000 Franken vergeben. Insgesamt sind es also Arbeiten für rund 88 Millionen Franken. Im freihändigen Verfahren oder im Einladungsverfahren wurden 701 Aufträge mit einem durchschnittlichen Volumen von 40 000 Franken vergeben. Als Fischinger stört mich die Tatsache, dass gemäss Liste lediglich ein Auftrag im Wert von 17 000 Franken an einen Fischinger Handwerksbetrieb vergeben wurde. Die vielen anderen qualifizierten KMU aus unserer Gemeinde gingen offenbar leer aus. Es fällt auch auf, dass die grössten Stücke des Kuchens an auffallend wenige Anbieter gehen.

Unnötige Transporte

Der Kanton Thurgau legt grossen Wert auf Energieeffizienz, auch auf lokale Wertschöpfung und kurze Wege. Da erstaunt doch sehr, dass beim Einladungsverfahren den in den Regierungsrichtlinien definierten Zielen wenig Beachtung geschenkt wird. So wurde beispielsweise die Sanierung einer Kantonsstrasse in Fischingen nicht an die mit Abstand günstigste einheimische Firma vergeben. Klar, dass mit diesem Vergabeentscheid viele zusätzliche und völlig unnötige Transporte von Massengütern über längere Distanzen ausgelöst wurden. Ich erwarte hier von den zuständigen Stellen beim Kanton baldmöglichst einen Strategiewechsel.

Initiative zurückgezogen

Ebenfalls zum gleichen Thema hatten Ruedi Heim aus Aadorf und weitere Erstunterzeichner eine parlamentarische Initiative eingereicht. Das öffentliche Beschaffungswesen sollte demnach volkswirtschaftliche Effekte vermehrt berücksichtigen. Leider wurde diese Initiative ganz kurzfristig von den Initianten zurückgezogen.

Moritz Tanner aus Winden hatte mit seiner Motion «Generelle Lohnanpassung des Staatspersonal» keinen Erfolg. Er wollte eine Rückkehr zum System mit einem reinen Teuerungsausgleich.

Die Wiler Zeitung bietet den Kantonsräten des Bezirks Münchwilen die Gelegenheit, sich jeweils vor und nach den Grossratssitzungen zu den traktandierten Geschäften zu äussern. Die nächste Grossratssitzung findet am Mittwoch, 26. März, in Weinfelden statt.

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