Wie viel kosten Parkplatzaufhebungen die St.Galler Stadtkasse?

SVP-Stadtparlamentarier Jürg Brunner hat einen Vorstoss zu den finanziellen Auswirkungen von Parkplatzaufhebungen eingereicht. Er befürchtet Ertragsausfälle aufgrund des Wegfalls von Parkiergebühren - und weiteren Parkplatzabbau.

David Gadze
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Parkplätze in der Blauen Zone an der Zürcher Strasse in der Lachen. (Bild: Benjamin Manser - 22. Dezember 2010)

Parkplätze in der Blauen Zone an der Zürcher Strasse in der Lachen. (Bild: Benjamin Manser - 22. Dezember 2010)

SVP-Stadtparlamentarier Jürg Brunner hat beim St.Galler Stadtrat eine Einfache Anfrage mit dem Titel «Finanzielle Auswirkungen der Parkplatzaufhebungs-Euphorie» eingereicht. Der Stadtrat und eine Mehrheit der Bürger hätten sich mehrfach dafür ausgesprochen, dass der motorisierte Individualverkehr in St.Gallen plafoniert werde, schreibt Brunner.

Brunner: «Unzählige Parkplätze verschwunden»

Und weiter: Dies geschehe unter anderem durch die «mittelfristige Aufhebung von weiteren öffentlichen Parkplätzen». Dadurch solle die Stadt gemäss Stadtrat an Attraktivität gewinnen, schreibt Brunner. In den vergangenen neun Jahren seien in der Innenstadt bereits «unzählige Parkplätze verschwunden». In absehbarer Zeit kämen noch Dutzende hinzu, wohl auch in den Quartieren und entlang der Hauptverkehrsachsen.

Bewiertschaftete Parkplätze an der Langgasse. (Bild: Samuel Schalch - 4. Oktober 2016)

Bewiertschaftete Parkplätze an der Langgasse. (Bild: Samuel Schalch - 4. Oktober 2016)

Die zu erwartenden Mindereinnahmen würden für die Stadt «direkt und indirekt wohl mehr als ein Steuerprozent» – also rund 1,6 Millionen Franken – ausmachen, befürchtet SVP-Stadtparlamentarier Brunner. Diese Mindereinnahmen dürften jedoch nicht durch Steuereinnahmen ausgeglichen werden, hält er fest.

Mehr bewirtschaftete Parkplätze in den Quartieren?

In seinem Vorstoss stellt Jürg Brunner dem Stadtrat verschiedene Fragen. Er erkundigt sich, ob eine Ausdehnung gebührenpflichtiger Parkplätze in die Quartiere geplant sei, insbesondere auf die «touristisch» genutzten Parkplätze auf Drei Weieren, auf Peter und Paul oder am Gübsensee.

Weiter fragt Brunner, ob der Stadtrat plant, die Parkiergebührentarife für Anwohner in der Erweiterten Blauen Zone (EBZ) zu erhöhen. Die EBZ-Dauerkarten seien im Vergleich zu anderen Ostschweizer Städten sehr günstig, schreibt der SVP-Parlamentarier. Beispiele nennt er allerdings nicht.

Parkiergebühren für Stadtverwaltung anpassen?

Zudem will Brunner wissen, ob der Stadtrat gewillt sei, die Parkiergebühren für Pendler der Stadtverwaltung, die nicht oder nur teilweise auf ein privates Fahrzeug angewiesen seien, nach oben beziehungsweise an Marktpreise anzupassen. Schliesslich erkundigt er sich, wo und wie der Stadtrat die drohenden Mindereinnahmen kompensieren will.